Schäden durch Sondernutzung
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Anfrage vom 21.06.2010, A 1239
Betreff: Schäden durch Sondernutzung In der Vorlage M 113 vom 20.06.2007 führt der Magistrat zum Thema Sondernutzungen auf der Zeil aus, dass die bisherigen Erfahrungen gezeigt haben, "dass der durch die Sondernutzungen bedingte Schwerlastverkehr erhebliche Schäden am Oberflächenbelag der Zeil und damit einen kostenintensiven Unterhaltungsaufwand verursacht hat". Diese Ausführungen erwecken den Eindruck, dass die genannten Schäden durch die Stadt Frankfurt am Main bzw. auf deren Kosten behoben wurden. In der Vorlage B 222 vom 19.04.2010 beantwortet der Magistrat (gleicher Dezernent wie M 113!) die Frage, wer für Schäden durch Sondernutzung (in diesem Fall auf dem Goetheplatz) aufkommt, mit "der Verursacher". Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Auf welche konkreten Schäden bezieht sich der Magistrat in der Vorlage M 113 vom 20.06.2007 (Ort und Art der Schäden)?
- Welche Kosten entstanden für die Beseitigung der unter 1. aufgeführten Schäden?
- Wer übernahm die Kosten für die Beseitigung der unter 1. aufgeführten Schäden?
- Wer waren die Verursacher der unter 1. aufgeführten Schäden?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2010BB 222Markt auf der Brunnenanlage Goethe-/RathenauplatzMagistratsbericht
- 21. Juni 2010Sie sind hierAA 1239Schäden durch SondernutzungSTVV-Anfrage · FAG
- 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 626Schäden durch SondernutzungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate