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Das Radfahren auf der Zeil einschränken

Vorlagentyp: B
87 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176

Betreff: Das Radfahren auf der Zeil einschränken Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9142 - NR 1943 FDP, NR 1949 FAG, NR 1976 CDU, NR 2006 SPD - Zu Ziffer 1.d): Der Magistrat beabsichtigt, eine Verkehrsuntersuchung zu vergeben, mit der die Erfolgsaussichten einer Fahrradstation an der Hauptwache oder der Konstablerwache auf der Grundlage aktueller Randbedingungen und Erfahrungen bewertet werden können. Dabei sollen insbesondere Kriterien wie Zielgruppe, Nachfragepotenzial, akzeptierte Gebühren, Kosten für Investition und Betrieb sowie Trägerschaft Berücksichtigung finden. Sofern für die Standorte Hauptwache und/oder Konstablerwache hinreichende Aussichten für den erfolgreichen Betrieb einer Fahrradstation ermittelt werden können, wird die Integrierbarkeit in die umliegenden baulichen Anlagen und die stadtgestalterisch befriedigende Einbindung der Zugänge in den öffentlichen Raum vertieft geprüft. Zu Ziffer 3.: Der Magistrat ist generell bestrebt, das Verkehrsverhalten aller beteiligten Personengruppen nachhaltig zu verbessern. Durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit und Kontrollen soll das Verständnis der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer für die Belange der unterschiedlichen Verkehrsarten erhöht werden. Dies beinhaltet auch die Belehrung über bestehende Rechte und Pflichten bei der Teilnahme am Straßenverkehr, besonders für die Pflicht zur Rücksichtnahme. Erkanntes Fehlverhalten wird grundsätzlich geahndet. Sowohl die Stadtpolizei - Verkehrssicherheit, als auch die Polizei setzen deshalb an erkannten Problempunkten immer wieder Kontrollschwerpunkte. Dies gilt auch für die Zeil, auf der auch nach Abschluss der Bauarbeiten weiterhin erforderliche Maßnahmen ergriffen werden. Zu Ziffer 4.b): Der Magistrat prüft derzeit unterschiedliche Möglichkeiten, um die Attraktivität der nördlichen und südlichen Zeilumfahrung zu erhöhen. Im Einzelnen werden folgende Maßnahmen in Betracht gezogen: Töngesgasse/Bleidenstraße: - Einbau eines glatten Fahrbahnbelages anstelle nutzungsunfreundlichen Pflasters, - Verdeutlichung der Funktion als Fahrradstraße durch Aufbringung entsprechender Fahrbahnmarkierung (z.B. blaue Rad-Piktogramme und Zweirichtungs-Pfeile auf der Fahrbahn), - Schaffung von Ladezonen, so dass der verbleibende befahrbare Straßenquerschnitt im Zuge der Einbahnstraßenregelung 4 m weder über- noch unterschreitet, - Verringerung des Kfz-Parksuchverkehrs durch Veränderung der Verkehrsführung (Ziel: geringere Bedeutung der Fahrradstraße als Kfz-Verbindung), - im Rahmen der Umsetzung des Wegweisungskonzepts deutlich ausschildern, - eindeutige und sicher befahrbare Verknüpfungen mit anderen Radverbindungen (z. B. Hauptrouten 1, 3, 4, 8, 10), - Öffentlichkeitsarbeit zur beabsichtigten Verkehrsfunktion der Straße und zur Nutzung einer Fahrradstraße. Stift-/Stephanstraße: - Grundsätzliche Überplanung des gesamten Straßenzugs zwischen Große Eschenheimer Straße und Große Friedberger Straße, - Verringerung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h, - Prüfung der Einrichtung einer Fahrradstraße analog Töngesgasse/Bleidenstraße unter Berücksichtigung der notwendigen Lieferverkehre - Verringerung des Kfz-Parksuchverkehrs durch Veränderung der Verkehrsführung (Ziel: geringere Bedeutung der Achse als Kfz-Verbindung), - im Rahmen der Umsetzung des Wegweisungskonzepts deutlich ausschildern, - eindeutig und sicher befahrbare Verknüpfungen mit/zu anderen Radverbindungen (z. B. Hauptrouten 1, 3, 4, 8, 10), - Öffentlichkeitsarbeit zur beabsichtigten Verkehrsfunktion der Straße.Nebenvorlage: Anregung vom 07.06.2011, OA 27 Antrag vom 23.05.2011, OF 21/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. August 2010NRNR 1943Das Radfahren auf der Zeil einschränkenSTVV-Antrag · FDP
  2. 10. August 2010NRNR 1949Radfahrer auf der ZeilSTVV-Antrag · FAG
  3. 30. August 2010NRNR 1976Radfahren auf der Zeil kann nur unter Berücksichtigung der berechtigten Belange der Fußgänger erfolgen!STVV-Antrag · CDU
  4. 15. September 2010NRNR 2006Zeil für alle Verkehrsteilnehmer sicher machen!STVV-Antrag · SPD
  5. 1. April 2011Sie sind hier
    BB 176Das Radfahren auf der Zeil einschränken
    Magistratsbericht
  6. 23. Mai 2011OFOF 21/1Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 7. Juni 2011OAOA 27Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden! Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176Anregung
  8. 20. September 2011STST 1056Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Stellungnahme
  9. 10. April 2012Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 530Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 1 · 10.05.2011
TO I, TOP 43
Beraten
a) Die Vorlage B 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2011
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Anregung OA 27 2011 1. a) Die Vorlage B 176 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 27 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 21/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 176 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 176 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDBunte
Sonstige:
NPD (B 176 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 27 = Annahme)REP (B 176 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 27 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDPBunte
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und Bunte (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP und Bunte (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 176 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 27 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 176 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDNPDREPBunte
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerNPDREPFDPBunte
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerNPDREPBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Bunte (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP und Bunte (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung)

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