Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
wirkungsvoll und zeitnah unterbinden! Der Ortsbeirat 1 möge beschließen: Der Bericht des Magistrats B 176 aus 2011 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird gebeten, präziser über den Umfang der Kontrollen der Stadtpolizei (Punkt 3 des Berichts) zu berichten, insbesondere über die Anzahl der durchgeführten Kontrollen, die Anzahl der verhängten Bußgelder, die Ansprachen ohne Bußgelder sowie über die Anzahl der eingesetzten Kräfte. Da unter anderem zur Erhöhung der Attraktivität von Zeilumfahrungen bauliche Maßnahmen (Straßenbelag) vorgeschlagen werden und weitere Planungen und Untersuchungen beabsichtigt sind, wird der Magistrat gebeten zu berichten, ob dafür bereits Mittel im Haushalt vorhanden sind. Schließlich wird der Magistrat gebeten, über zeitliche Vorstellungen zur Umsetzung dieser Maßnahmen zu berichten.
Inhalt
Antrag vom 23.05.2011, OF 21/1
Betreff: Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden! Der Ortsbeirat 1 möge beschließen: Der Bericht des Magistrats B 176 aus 2011 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird gebeten, präziser über den Umfang der Kontrollen der Stadtpolizei (Punkt 3 des Berichts) zu berichten, insbesondere über die Anzahl der durchgeführten Kontrollen, die Anzahl der verhängten Bußgelder, die Ansprachen ohne Bußgelder sowie über die Anzahl der eingesetzten Kräfte. Da unter anderem zur Erhöhung der Attraktivität von Zeilumfahrungen bauliche Maßnahmen (Straßenbelag) vorgeschlagen werden und weitere Planungen und Untersuchungen beabsichtigt sind, wird der Magistrat gebeten zu berichten, ob dafür bereits Mittel im Haushalt vorhanden sind. Schließlich wird der Magistrat gebeten, über zeitliche Vorstellungen zur Umsetzung dieser Maßnahmen zu berichten.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. April 2011BB 176Das Radfahren auf der Zeil einschränkenMagistratsbericht
- 23. Mai 2011Sie sind hierOFOF 21/1Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 7. Juni 2011OAOA 27Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden! Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176Anregung
- 20. September 2011STST 1056Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Stellungnahme
- 10. April 2012Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 530Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme