Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden! Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung vom 07.06.2011, OA 27 entstanden aus Vorlage: OF 21/1 vom 23.05.2011
Betreff: Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden! Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, präziser über den Umfang der Kontrollen der Stadtpolizei (Punkt 3. des Berichts) zu berichten, insbesondere über die Anzahl der durchgeführten Kontrollen, die Anzahl der verhängten Bußgelder, die Ansprachen ohne Bußgelder sowie über die Anzahl der eingesetzten Kräfte. Da unter anderem zur Erhöhung der Attraktivität von Zeilumfahrungen bauliche Maßnahmen (Straßenbelag) vorgeschlagen werden und weitere Planungen und Untersuchungen beabsichtigt sind, wird der Magistrat aufgefordert, zu berichten, ob dafür bereits Mittel im Haushalt vorhanden sind. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, über zeitliche Vorstellungen zur Umsetzung dieser Maßnahmen zu berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. April 2011BB 176Das Radfahren auf der Zeil einschränkenMagistratsbericht
- 23. Mai 2011OFOF 21/1Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 7. Juni 2011Sie sind hierOAOA 27Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden! Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 176Anregung
- 20. September 2011STST 1056Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Stellungnahme
- 10. April 2012Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 530Fahrradfahren auf der Zeil wirkungsvoll und zeitnah unterbinden!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und Bunte (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP und Bunte (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (B 176 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 27 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Bunte (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP und Bunte (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung)