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Meldepflicht

Vorlagentyp: B
47 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.01.2018, B 13

Betreff: Meldepflicht Vorgang: A 244/17 AfD Frage 1: Das Bürgeramt als Meldebehörde ist erst durch die jüngsten politischen Auseinandersetzungen mit der Liegenschaft befasst worden. Frage 2: Dem Magistrat liegen derzeit keine verwertbaren Informationen über die Identität der Menschen vor, die sich in der Liegenschaft aufhalten. Nicht bekannte Personen können nicht zu einer Meldung aufgefordert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2017FF 715Die städtische Immobilie „In der Au 14-16“ wird nach Angaben des Magistrats von 20 bis 30 Personen bewohnt, deren IdentiFragestunde-Frage
  2. 6. September 2017AA 244MeldepflichtSTVV-Anfrage · AfD
  3. 22. Dezember 2017BB 440Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“Magistratsbericht
  4. 19. Januar 2018Sie sind hier
    BB 13Meldepflicht
    Magistratsbericht
  5. 21. Februar 2018OFOF 258/7Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16Ortsbeiratsantrag · REP
  6. 13. März 2018VV 781Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16Anfrage
  7. 16. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 1230Offene Fragen zum Thema In der Au 14-16Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechte
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, und REP und fraktionslos gegen GRÜNE und FARBECHTE (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP und BFF

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 19 · 19.03.2018
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_13_2018Meldepflicht

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