Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die städtische Immobilie „In der Au 14-16“ wird nach Angaben des Magistrats von 20 bis 30 Personen bewohnt, deren Identi

Vorlagentyp: F
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im VerfahrenBeantwortet
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

In der Au — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu In der Au per E-Mail

Inhalt

Frage vom 24.08.2017, F 715 Die städtische Immobilie "In der Au 14-16" wird nach Angaben des Magistrats von 20 bis 30 Personen bewohnt, deren Identität jedoch dem Magistrat im Einzelnen nicht bekannt ist, das heißt, die Personen sind bei der zuständigen Einwohnermelde behörde nicht gemeldet.

Ich frage den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat diese Situation unter dem Aspekt des Meldegesetzes, insbesondere auch unter dem Aspekt der dort festgelegten Verpflichtungen des Wohnungsgebers?

Antwort des Magistrats: Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem tatsächlichen Einzug bei der Meldebehörde anzumelden. Seit dem

  1. November 2015 ist bei der Anmeldung eine Bestätigung über den Einzug vorzulegen, die vom Wohnungsgeber auszustellen ist. Es liegt in der Natur der Sache, dass der Magistrat als Wohnungseigentümer Wohnungsgeberbestätigungen nur ausstellen kann, wenn er Kenntnis über den Einzug einer namentlich benannten Person erlangt hat. Das ist hier offensichtlich nicht der Fall. Antragstellende Person(en): Stadtv. Horst Reschke

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2017Sie sind hier
    FF 715Die städtische Immobilie „In der Au 14-16“ wird nach Angaben des Magistrats von 20 bis 30 Personen bewohnt, deren Identi
    Fragestunde-Frage
  2. 6. September 2017AA 244MeldepflichtSTVV-Anfrage · AfD
  3. 19. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 13MeldepflichtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen