Die städtische Immobilie „In der Au 14-16“ wird nach Angaben des Magistrats von 20 bis 30 Personen bewohnt, deren Identi
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In der Au — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.
- Verkehrsberuhigung in der Breitlacherstraße und im Biedenkopfer Weg08.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Städtische Wohnungen07.04.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“ dem Wohnungsmarkt zuführen26.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu In der Au per E-MailInhalt
Frage vom 24.08.2017, F 715 Die städtische Immobilie "In der Au 14-16" wird nach Angaben des Magistrats von 20 bis 30 Personen bewohnt, deren Identität jedoch dem Magistrat im Einzelnen nicht bekannt ist, das heißt, die Personen sind bei der zuständigen Einwohnermelde behörde nicht gemeldet.
Ich frage den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat diese Situation unter dem Aspekt des Meldegesetzes, insbesondere auch unter dem Aspekt der dort festgelegten Verpflichtungen des Wohnungsgebers?
Antwort des Magistrats: Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem tatsächlichen Einzug bei der Meldebehörde anzumelden. Seit dem
- November 2015 ist bei der Anmeldung eine Bestätigung über den Einzug vorzulegen, die vom Wohnungsgeber auszustellen ist. Es liegt in der Natur der Sache, dass der Magistrat als Wohnungseigentümer Wohnungsgeberbestätigungen nur ausstellen kann, wenn er Kenntnis über den Einzug einer namentlich benannten Person erlangt hat. Das ist hier offensichtlich nicht der Fall. Antragstellende Person(en): Stadtv. Horst Reschke
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2017Sie sind hierFF 715Die städtische Immobilie „In der Au 14-16“ wird nach Angaben des Magistrats von 20 bis 30 Personen bewohnt, deren IdentiFragestunde-Frage
- 6. September 2017AA 244MeldepflichtSTVV-Anfrage · AfD
- 19. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 13MeldepflichtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet