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Frankfurt Gestalten
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
36 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung45Wohnen36Kultur31Verkehr und Straße29Umwelt und Energie28Schulen und Bildung22Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20Grünflächen, Wald und Friedhöfe9Gesundheit und Soziales9Kinder, Jugend und Familie6Sicherheit5Fahrradfahren4Sport, Freizeit und Bäder3Fußverkehr2Abfall und Sauberkeit1Wirtschaft und Tourismus1
NRLinkeWirtschaft und Tourismus1. Okt. 2026

Die Zukunft der Kommunen sichern – Vermögensteuer jetzt

Die Stadt Frankfurt beantragt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die Finanzierungsproblematik der Kommunen zu lösen. Dies wird als notwendige Maßnahme gesehen, um die Zuk...

NRLinkeWohnen24. Sept. 2026

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Der Antrag fordert eine unabhängige Prüfung der statischen Sicherheit von Liegenschaften am Oeder Weg. Dies soll Klarheit für die Bewohner*innen schaffen und einem möglichen Abriss...

NRBSWWohnen31. Aug. 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag zielt darauf ab, eine Satzung zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main zu beschließen. Angesichts der akuten Wohnungsnot sollen rechtliche Grundlagen ge...

NRFDPWohnen31. Aug. 2026

Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main abzuschaffen, um Baukosten und Flächenbedarf zu senken. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, den Wo...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, Gespräche mit der VBL zu führen, um die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestandes zu stoppen und eine soziale Verantwortung gegenüber den...

NRLinkeWohnen24. Juli 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und Mieter*innen schützen

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestands zu stoppen und den Schutz der Mieter*innen sicherzustellen. Durch die Einführung einer Sozialchar...

NRFDPGesundheit und Soziales23. Juli 2026

Unterbringung obdachloser Menschen aus der Eschenheimer Anlage in die Liegenschaft Klapperfeld prüfen und kurzfristig ermöglichen

Der Antrag zielt darauf ab, obdachlosen Menschen aus der Eschenheimer Anlage eine menschenwürdige Unterbringung in der Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 zu ermöglichen. Angesichts d...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Grundsteuer B senken

Der Antrag zielt darauf ab, den Hebesatz der Grundsteuer B in Frankfurt am Main von 854,69 Prozent auf 675 Prozent zu senken. Dies soll eine finanzielle Entlastung für Bürgerinnen,...

NRLinkeWohnen19. Juni 2026

Mietspiegel für Frankfurt: Rahmenbedingungen ändern und Mieter*innenschutz ausbauen

Der Antrag zielt darauf ab, den Mietspiegel in Frankfurt zu reformieren, um den Mieterschutz zu verbessern und überhöhte Mieten aus der Berechnung auszuschließen. Dies ist notwendi...

NRFDPWohnen17. Juni 2026

Mietspiegel 2026 zurückweisen und überarbeiten

Der Antrag fordert die Ablehnung und Überarbeitung des Mietspiegels 2026. Dies ist notwendig, um Transparenz zu schaffen und rechtliche Sicherheit für Mieter und Vermieter zu gewäh...

NRBSWWohnen2. Juni 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag fordert die Schaffung einer kommunalen Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main, um die Vielzahl leer stehender Wohnungen wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen...

NRCDUWohnen1. Juni 2026

Mietspiegel 2026: anerkennen und weiterentwickeln

Der Antrag fordert die überarbeite der Mietspiegels bis zum 01.06.2028, um eine qualifizierte und akzeptierte Grundlage für Mieter und Vermieter zu schaffen. Dies soll die rechtlic...

NRBSWWohnen1. Juni 2026

Keine weitere Mietpreisspirale in Frankfurt – Mietspiegel ablehnen und sozialen Wohnungsbau stärken

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main beschließt, den neuen Mietspiegel 2026 abzulehnen und fordert eine grundlegende Überarbeitung. Dies geschieht, da der neue Miet...

NRGRÜNEWohnen3. März 2026

Haushalt 2026

Im Antrag wird vorgeschlagen, den Haushaltsentwurf 2026 um wesentliche Maßnahmen zur Schaffung neuer Sozialwohnungen, zur kostenlosen Frühstücksversorgung in Bildungseinrichtungen ...

NRFDPWohnen24. Feb. 2026

Bekenntnis zur konsequenten Nutzung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Der Antrag sieht vor, den "Bauturbo" konsequent zu nutzen, um Bauprozesse in Frankfurt am Main zu beschleunigen und notwendige Wohnraumprojekte schneller umzusetzen. Durch die Umse...

NRLinkeWohnen19. Feb. 2026

Gutscheine für mietrechtliche Beratung nach Dringlichkeit vergeben

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, Gutscheine für mietrechtliche Beratungen gezielt an Mietparteien mit dringendem Beratungsbedarf auszugeben. Dies ist notwendig, um...

NRCDUWohnen11. Feb. 2026

„Bauturbo“ nutzen statt ausbremsen

Der Antrag fordert die Ablehnung des Magistratsvortrags M 28 zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und die Überarbeitung des Vorschlags. Die Begründung kritisiert, dass der aktuelle ...

NRLinkeWohnen3. Feb. 2026

Leerstand städtischer Immobilien zügig beenden - gemeinwohlorientierte Bewirtschaftung ermöglichen

Die Stadt Frankfurt plant, bestehende Leerstände städtischer Immobilien schnell zu beenden und diese gemeinwohlorientiert zu bewirtschaften. Angesichts des Wohnungsmangels ist dies...

NRLinkeWohnen3. Feb. 2026

Solidarisches Hausprojekt sichern - „Gündi West“ braucht ein Zuhause

Der Antrag zielt darauf ab, für das Wohnprojekt "Gündi West" geeignete Alternativstandorte zu finden, um dessen Fortbestand zu sichern und die Räumung der aktuellen Immobilie zu ve...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Fehler aus Knorrstraße nicht in Gellertsiedlung wiederholen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, die in der Knorrstraße aufgetretenen Fehler nicht in der Gellertsiedlung zu wiederholen. Dies geschieht im Kontext der aktuellen Diskussionen ü...

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