Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

Zeitraum:

Typ:

15 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung50 Schulen und Bildung21 Wohnen15 Sport, Freizeit und Bäder15 Verkehr und Straße14 Wirtschaft und Tourismus13 Umwelt und Energie9 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität9 Kultur7 Kinder, Jugend und Familie7 Gesundheit und Soziales7 Grünflächen, Wald und Friedhöfe6 Fahrradfahren3 Abfall und Sauberkeit1 Fußverkehr1

MWohnen5. Okt. 2026

Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands – Modernisierungsbonus hier: Mehrkostenvorlage

Das vorgeschlagene Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands - Modernisierungsbonus zielt darauf ab, die Umsetzung energetischer Modernisierungsprojekte zu unter...

MWohnen4. Sept. 2026

Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten - Richtlinien zur kommunalen Finanzierungsbeteiligung an der Förderung des Landes Hessen zum Erwerb von Belegungsrechten -Typ A1 und A2 - - Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an unge

Die Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten zielt darauf ab, die Attraktivität dieser Förderform zu steigern. Durch die Harmonisierung der städtischen Richt...

MWohnen27. Juli 2026

Finanzmittelbedarf für Grundstücksübernahmen im Rahmen der Umlegung Nr. 223 – Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf, geförderten Wohnungsbau und gemeinschaftliche Wohnprojekte

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken zur Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie geförderten Wohnungsbau. Dadurch sollen notwendige Flächen f...

MWohnen19. Juni 2026

Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2030 hier: Freigabe von Wohnungsbaufördermitteln

Im Rahmen des Haushalts 2026 wird die Freigabe von insgesamt 181.407 T€ für Wohnungsbauförderungsmaßnahmen beschlossen. Dies umfasst verschiedene Förderprogramme zur Unterstützung ...

MGesundheit und Soziales29. Mai 2026

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Quartierscafé/Nachbarschaftstreff

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms soll ein Quartierscafé/Nachbarschaftstreff am Ben-Gurion-Ring errichtet werden, um den Bedürfnissen der Bewohner:innen nach einem zentralen B...

MWohnen26. Mai 2026

Anerkennung des Mietspiegels 2026 durch die Gemeinde

Der Magistrat von Frankfurt am Main beantragt die Anerkennung des Mietspiegels 2026, um Transparenz im Mietwohnungsmarkt zu schaffen und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Der Miet...

MGesundheit und Soziales8. Mai 2026

Zusammenführung von a) der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Hessischen Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Land

Der Magistrat schlägt die Zusammenführung zweier Satzungen zur Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von geflüchteten sowie obdach- und wohnungslosen Personen vor. Dies soll ...

MWohnen23. Jan. 2026

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt die Anwendung des neuen "Bauturbos" vor, um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen. Der Magistrat beabsichtigt, in bereits lauf...

MWohnen5. Jan. 2026

Mieter:innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen

Der Magistrat schlägt vor, Gutscheine zur Unterstützung der Mitgliedschaft in Mieter:innenschutzvereinen für finanziell bedürftige Mieter:innen in Frankfurt am Main auszustellen. D...

MWohnen5. Dez. 2025

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Die Vorlage umfasst die Anpassung und Ergänzung der städtischen Erbbaurechtsverträge, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Vorgeschlagen ist eine Reduzierung des Er...

MWohnen28. Nov. 2025

Förderrichtlinie Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen

Dieser Vorschlag sieht die Einführung der Förderrichtlinie "Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen" vor, um akteur:innen des gemeinwohlorientierten Wohnungsmarktes zu unterstü...

MFahrradfahren28. Nov. 2025

Mittelbereitstellung für den Sollausgleich der KonversionsGrundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

Der Magistrat plant die Bereitstellung von Mitteln für den Sollausgleich der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2025. Dies ist notwendi...

MWohnen28. Nov. 2025

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Neugestaltung Quartierseingang Südost (Bunter Ben)

Der Magistrat schlägt die Neugestaltung des Quartierseingangs Südost im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" vor. Diese Maßnahme zielt darauf...

MGesundheit und Soziales14. Nov. 2025

Frankfurt-Pass hier: Authentifizierung der Frankfurt-Pass-Inhaber:innen, Vereinheitlichung der unterschiedlichen Bewilligungszeiträume, Ausschluss Vermögende, digitale Variante

Der Vorschlag sieht vor, die Rahmenbedingungen für den Frankfurt-Pass zu reformieren, indem die Ausstellung eines Passes ohne Passfoto erfolgt, der Bewilligungszeitraum auf ein Jah...

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2024 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs „Kita Frankfurt“

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2024 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt festzustellen und den Wirtschaftsprüfer RSM Ebner Stolz GmbH & Co....