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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

28Magistrat55Opposition182Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
56 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung56Schulen und Bildung25Kultur21Wohnen20Verkehr und Straße19Umwelt und Energie18Grünflächen, Wald und Friedhöfe10Sport, Freizeit und Bäder10Fahrradfahren9Gesundheit und Soziales9Wirtschaft und Tourismus9Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität9Kinder, Jugend und Familie7Fußverkehr5Abfall und Sauberkeit5Sicherheit1
MStadtplanung12. Okt. 2026

Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landes-Förderprogramm „Zukunft Innenstadt" 2026

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Beteiligung am Landesförderprogramm "Zukunft Innenstadt" mit dem Projekt "Zukunftsplan Innenstadt Frankfurt". Ziel ist es, eine multifunktiona...

MUmwelt und Energie12. Okt. 2026

Haushalt 2025 – Genehmigung und Begründung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich des damaligen Dezernats X

Der Magistrat stellt fest, dass im Jahr 2025 im Bereich des damaligen Dezernats X - Klima, Umwelt und Frauen, Mehrkosten in Höhe von 4.235.975,52 € entstanden sind, die durch entsp...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Bockenheimer Landstraße: NR 1115/25 umsetzen und Verkehrsplanung rechtzeitig überprüfen

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, eine umfassende Untersuchung zur Bockenheimer Landstraße durchzuführen, um die Verkehrsplanung und Abbiegebeziehungen zu optimier...

NRFDPKultur6. Okt. 2026

Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor instand setzen und wieder in Betrieb nehmen

Der Antrag fordert die Wiederinbetriebnahme des Goepfert-Brunnens am Eschenheimer Tor nach einer aktuellen Bestandsaufnahme und Kostenschätzung. Diese Maßnahme ist notwendig, um ei...

NRLinkeUmwelt und Energie5. Okt. 2026

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Das Hitze-Sofortprogramm zielt darauf ab, Maßnahmen zur Bekämpfung der extremen Hitze in Frankfurt zu verabschieden, da der Sommer 2026 mit hohen Temperaturen und erheblichen gesun...

MWohnen5. Okt. 2026

Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands – Modernisierungsbonus hier: Mehrkostenvorlage

Das vorgeschlagene Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands - Modernisierungsbonus zielt darauf ab, die Umsetzung energetischer Modernisierungsprojekte zu unter...

NRFDPWohnen30. Sept. 2026

Klare Richtlinien für die Verwendung investiver Mittel der Ortsbeiräte

Der Antrag fordert die Erstellung von verbindlichen Richtlinien für die Verwendung der investiven Mittel der Ortsbeiräte. Dies soll Klarheit schaffen, um eine effizientere Nutzung ...

MWohnen25. Sept. 2026

Ortsbeiratsmittel zur Förderung von zeitlich begrenzten Projekten von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen mit gemeinnützigen Inhalten und Ideen auf das gesamte jährliche Ortsbeiratsbudget anwenden

Der Magistrat schlägt vor, die Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets auf zeitlich begrenzte Projekte von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen zu erweitern, indem d...

MUmwelt und Energie25. Sept. 2026

Mittelverpflichtung „EU-Förderprogramm „ELENA“ (Anteil Amt für Bau und Immobilien (ABI)): Grundsatzbeschluss und Bau- und Finanzierungsvorlage zur energetischen Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden (Tranche 1)

Der Magistrat schlägt die energetische Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden durch das EU-Förderprogramm ELENA vor. Damit soll die Stadt Frankfurt ihre Klimaziele erreichen u...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Bericht zum „Zukunftslabor Juridicum“ nennt einen jährlichen Subventionierungsbedarf von 20 bis 30 Millionen Euro be

Gegenstand der Frage ist die Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsberechnungen und der Finanzierung von Subventionen im Zusammenhang mit dem "Zukunftslabor Juridicum". Es liegt kei...

FWohnen24. Sept. 2026

Laut den Antworten auf die Fragen Nr. 3105/25 und Nr. 209/26 wurden die 12,5 Millionen Euro für den Grundstückserwerb Gu

Die Frage betrifft den Grundstückserwerb Gutleutstraße und dessen Zuordnung zu den Ausgaben der Initiative Innenstadt sowie die Verfügbarkeit von Mitteln für den Haushalt 2027. Ein...

FKultur24. Sept. 2026

In der Talstraße 107 in Kalbach befindet sich die einzige noch erhaltene Baracke, in der während der Zeit des Nationalso

Gegenstand der Frage ist die nicht erfolgte Denkmalschutzstellung der Baracke in der Talstraße 107 in Kalbach, die während des Nationalsozialismus Zwangsarbeiter beherbergte. Es li...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Die Freiraumsatzung verpflichtet bei baulichen Änderungen zur Begrünung von Dächern mit einer Neigung bis 20 Grad. Bei d

In der Frage wird die Anwendung der Freiraumsatzung bei Bau- und Sanierungsvorhaben hinterfragt, bei denen Dach- oder Fassadenbegrünung aus verschiedenen Gründen nicht möglich war,...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

An der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes hat sich unter anderem die Stadt Offenbach beteili

Die Frage betrifft die Beteiligung der Stadt Frankfurt an der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes und die Einbringung ihrer Erfahrungen aus dem Rechenzen...

NRLinkeWohnen24. Sept. 2026

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Der Antrag fordert eine unabhängige Prüfung der statischen Sicherheit von Liegenschaften am Oeder Weg. Dies soll Klarheit für die Bewohner*innen schaffen und einem möglichen Abriss...

FWohnen24. Sept. 2026

Die städtische ABG Holding ist Eigentümerin des seit über drei Jahren leer stehenden Lokals Am Erlenbruch 94. Sie will d

Die Frage bezieht sich auf den Denkmalschutz des Gebäudes Am Erlenbruch 94 und bittet um Klärung, ob das gesamte Gebäude oder nur Teile davon denkmalgeschützt sind. Es liegt keine ...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Hessische Rundfunk teilt mit, dass die ehemaligen Grundstücke der B’nai B’rith-Loge im Jahr 1952 mit 160.000 DM ents

Gegenstand der Frage ist, ob der Stadt Frankfurt beim Erwerb bekannt war, dass bestimmte Flächen zuvor entschädigt worden waren, und wie der Kaufpreis für das Immobilienpaket bewer...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Informationslage zu dem Bauvorhaben der geplanten Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte ist seit nun circa

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens der Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

NRAfDWohnen23. Sept. 2026

Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen

Diese Antrag fordert die Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen, insbesondere die Streichung von Absätzen, die den Einsatz von Klimaanlagen behindern. Dies geschieht an...

MWirtschaft und Tourismus21. Sept. 2026

Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 859 für das Gewerbegebiet an der Berner Straße vor, um die Nutzungsmischung zu regulieren und konkurrierende...

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