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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRLinkeFlüchtlingspolitik3. Feb. 2026

Koordinationsstelle für das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Der Antrag zielt darauf ab, in Frankfurt am Main eine Koordinationsstelle für das Bündnis "Städte Sicherer Häfen" einzurichten. Damit soll eine bundesweite Vernetzung zur Aufnahme ...

NRFRAKTIONUmwelt und Energie3. Feb. 2026

Frankfurter Kläranlagen erweitern

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur Einführung einer vierten Klärstufe an den Kläranlagenstandorten Niederrad und Sindlingen zu erstellen. Dies erfolgt zur Minimierung von ...

NRLinkeKultur2. Feb. 2026

Rückzahlungspflichtiger Zuschuss für das Neue Theater Höchst

Die Stadtverordnetenversammlung wird vorgeschlagen, dem Neuen Theater Höchst einen rückzahlungspflichtigen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro zu gewähren. Dies ist notwendig, um die ...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Fehler aus Knorrstraße nicht in Gellertsiedlung wiederholen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, die in der Knorrstraße aufgetretenen Fehler nicht in der Gellertsiedlung zu wiederholen. Dies geschieht im Kontext der aktuellen Diskussionen ü...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Gutachten „marode Bausubstanz“ ABG Münzenberger/Rotlint

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellungnahme eines Gutachters zur maroden Bausubstanz zu hinterfragen und gleichzeitig zu prüfen, ob das Gasnetz erhalten bleiben kann. Dies ist re...

NRGartenparteiGesundheit und Soziales2. Feb. 2026

Frauen stärken mit Erfahrung aus dem Gesundheitsamt

Der Antrag zielt darauf ab, die Erfahrungen von Frau Dr. Heudorf, einer langjährigen stellvertretenden Leiterin des Gesundheitsamtes, zur Stärkung von Frauen durch den Einsatz von ...

NRFRAKTIONÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität2. Feb. 2026

„Nächste Haltestelle: Mönchhofstraße“

Der Antrag zielt darauf ab, die Haltestelle "Frankfurt Mönchhofstraße" nach dem verstorbenen Schauspieler und Regisseur Gerd Knebel zu benennen und zu ehren. Dies soll durch die In...

NRGartenparteiUmwelt und Energie1. Feb. 2026

Gedenkveranstaltung Europagarten

Der Antrag fordert eine regelmäßige Gedenkveranstaltung im Europapark in Erinnerung an die sinnlos gefällten Bäume. Dies wird als wesentlich erachtet, um das Bewusstsein für den Ve...

NRGartenparteiSicherheit1. Feb. 2026

Offener Brief - Distanzierung von Holocaust-Relativierung

In diesem Antrag wird die Grünen Fraktion aufgefordert, sich von Falco Görres zu distanzieren, der beschuldigt wird, den Holocaust zu relativieren. Der Antragsteller befürchtet, da...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität31. Jan. 2026

Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen im ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, eine Informationskampagne zur Aufklärung über die Risiken des Passivrauchens im ÖPNV zu entwickeln und Maßnahmen zur Sichtbarmachun...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Jan. 2026

Nahverkehr in Frankfurt - miteinander sicher fahren

Der Antrag zielt darauf ab, die Sicherheit und das Miteinander im öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt zu erhöhen. Durch Achtsamkeitskampagnen und Maßnahmen zur Sauberkeit sowie zu...

NRSPDWohnen29. Jan. 2026

Einführung einer Frankfurt-Zulage für alle städtischen Bediensteten - Frankfurt leg ne Schippe drauf!

Der Antrag schlägt vor, die Personalkosten im Haushalt um 50 Mio € zu erhöhen, um ab dem 01.01.2026 eine Frankfurt-Zulage von 300,00 € brutto monatlich an städtische Beschäftigte a...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Jan. 2026

Mobilität für alle von Anfang an

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein nachhaltiges Mobilitätskonzept für Neubaugebiete in Frankfurt zu beschließen, das inklusives, barrierefreies und umweltfreundliche...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Anpassung der Planungsprozesse im Frankfurter Schulbau

Der Antrag zielt darauf ab, die Planung und Vergabe im Schulbau in Frankfurt zu flexibilisieren, um effizienter und kostengünstiger zu bauen. Besonders Unternehmen mit modularen Ba...

NRCDUStadtplanung28. Jan. 2026

Zukunft des Ginnheimer Spargels

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Nutzungskonzepts für den Frankfurter Funkturm, um ihn wieder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies ist notwendig, um die Wertschätz...

NRAfDVerkehr und Straße28. Jan. 2026

Mit künstlicher Intelligenz Straßenschäden besser erkennen

Der Antrag zielt darauf ab, die Nutzung von Videoaufnahmen durch Müllfahrzeuge in Kombination mit künstlicher Intelligenz zur Erkennung von Straßenschäden zu prüfen. Dies könnte di...

NRCDUDigitale Verwaltung28. Jan. 2026

Digitale Verwaltung in Frankfurt bürgernah und sicher machen

Der Antrag fordert eine systematische Analyse der digitalen Verwaltungsleistungen der Stadt Frankfurt im Vergleich zu anderen Städten, um Defizite zu erkennen und zeitnahe Verbesse...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Feste Ansprechpersonen für jede Schule im ABI und Stadtschulamt

Im vorliegenden Antrag wird gefordert, feste Ansprechpersonen für jede städtische Schule in Frankfurt zu benennen, um die Kommunikation zwischen Schulen und Verwaltung zu verbesser...

NRGartenparteiWohnen28. Jan. 2026

Brandmauer die Zweite, Gellertsiedlung Fragen klären

Der Antrag zielt darauf ab, eine namentliche Abstimmung über die Dringlichkeit der Vorlage A389/26 in der Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Es wird erwartet, dass durch di...

NRGRÜNESicherheit28. Jan. 2026

Resolution Frankfurt verurteilt die Belagerung von Kobanê in Nordsyrien

In diesem Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main die Bundesregierung auf, sich für ein Ende der Belagerung Kobanês in Nordsyrien einzusetzen und humanitär...