Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Feste Ansprechpersonen für jede Schule im ABI und Stadtschulamt

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Im vorliegenden Antrag wird gefordert, feste Ansprechpersonen für jede städtische Schule in Frankfurt zu benennen, um die Kommunikation zwischen Schulen und Verwaltung zu verbessern und den Austausch bezüglich Bau- und Sanierungsmaßnahmen zu optimieren. Ziel ist es, durch klare Zuständigkeiten die Effizienz der Verwaltungsprozesse zu steigern und eine bessere Unterstützung für die Schulen zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen,

1. dass jede städtische Schule in Frankfurt jeweils eine zuständige Ansprechperson erhält a) im Amt für Bau und Immobilien (ABI), die befugt ist den Schulen regelmäßig den aktuellen Sachstand zur Umsetzung notwendiger Bau- und Sanierungsmaßnahmen mitzuteilen; b) im Stadtschulamt, um alle Fragen zu Ausstattung, Budget, Digitalisierung oder Ganztagsbeschulung zu klären, und 2. dass durch klar definierte Zuständigkeiten die Kommunikation zwischen Schulen und Verwaltung verbessert, Bearbeitungszeiten verkürzt, Abläufe transparenter gestaltet und die Planungssicherheit für die Schulleitungen erhöht wird. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert darzulegen, a) wie eine solche Struktur (in Koordination mit anderen beteiligten Partnern wie der ABG oder der Bildungsbaugesellschaft) organisatorisch umgesetzt werden kann, b) ob bestehende Zuständigkeiten gebündelt oder neu geordnet werden können, c) welche personellen und finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind und d) in welchem Zeitrahmen eine Einführung erfolgen könnte.

Begründung

Die Schulleitungen der Frankfurter Schulen stehen regelmäßig in engem Austausch mit der Stadtverwaltung - insbesondere bei Fragen zu Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Raumbedarf, Ausstattung, Sicherheit, Digitalisierung oder kurzfristigen Reparaturen. Derzeit erleben viele Schulen jedoch, dass Zuständigkeiten zwischen verschiedenen Abteilungen wechseln, Ansprechpartner nicht klar benannt sind oder Anfragen über mehrere Stellen hinweg weitergeleitet werden müssen. Dies führt zu Verzögerungen, Missverständnissen und zusätzlicher Belastung für die Schulgemeinschaften. Zuständige Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner im Amt für Bau und Immobilien sowie im Stadtschulamt könnten hier einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung leisten. Durch kontinuierliche Zuständigkeiten entstünde außerdem wertvolles Wissen über die jeweilige Schule, ihre bauliche Situation, geplante Entwicklungen und spezifische Herausforderungen. Entscheidungen könnten schneller vorbereitet, Maßnahmen besser koordiniert und Abstimmungsprozesse effizienter gestaltet werden. Gleichzeitig würde die Verlässlichkeit der Kommunikation für die Schulen deutlich erhöht. Darüber hinaus bringen klare Kontaktstrukturen auch innerhalb der Verwaltung Vorteile: Doppelbearbeitungen, Informationsverluste und Abstimmungsprobleme zwischen Ämtern werden reduziert, Prioritäten transparenter gesetzt und Projekte besser gesteuert. Angesichts umfangreicher Schulbau- und Sanierungsprogramme der Stadt Frankfurt, steigender Schülerzahlen und hoher Investitionen in den Bildungsbereich ist eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen Schulen, Stadtschulamt und ABI von zentraler Bedeutung. Durch Verantwortliche, bei denen alle Informationen zu einer Schule zusammenlaufen, könnten Probleme frühzeitig erkannt und bearbeitet werden, bevor sie sich zuspitzen oder zu kostspieligen Notmaßnahmen führen. Dies würde nicht nur den Schulalltag entlasten, sondern auch zu einem wirtschaftlicheren Einsatz städtischer Mittel beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Januar 2026 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.03.2026 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 60
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1524 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt (= Ablehnung) CDU, Linke und AfD (= Annahme) FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1524 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVoltGartenparteiStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt (= Ablehnung) CDU und AfD (= Annahme) Linke, FDP, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 05.03.2026
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1524 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVoltGartenparteiStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Volt, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) CDU, AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) Linke, FDP, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung