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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
213 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
FWohnen22. Jan. 2026

Das Gebäude des „Gasthof zum Hirsch“ steht nun bereits seit längerer Zeit leer. Der anhaltende Leerstand prägt das Ortsb

Gegenstand der Frage ist der anhaltende Leerstand des Gebäudes "Gasthof zum Hirsch" und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf das Ortsbild. Der Magistrat kann rechtlich ...

FWohnen22. Jan. 2026

Bedauerlicherweise hat der Ortsbeirat 5 auf sein Auskunftsersuchen vom 27.06.2025, V 1229, immer noch keine Stellungnahm

In der Frage wird nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Interessenten an der Nutzung des Verwaltungsgebäudes am Waldfriedhof Oberrad und den eingebrachten Nutzungskonzepten ge...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Die Holzbrücke an der U-Bahn-Station „Wiesenau“ muss erneuert werden. Die Bauarbeiten sollen voraussichtlich im Herbst 2

Es geht um die Erneuerung der Holzbrücke an der U-Bahn-Station "Wiesenau" und die damit verbundene Einschränkung für die Anwohner während der Bauarbeiten. Der Magistrat erklärt, da...

FWohnen22. Jan. 2026

Dezernentin Weber, SPD, und Oberbürgermeister Josef, SPD, erklärten vor der Räumung der besetzten Lahnstraße 1 im Septem

Die Frage bezieht sich auf den aktuellen Stand der Nutzung des städtischen Ladenlokals in der Lahnstraße 1, das für den Stadtteil vorgesehen ist. Der Magistrat informiert, dass der...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe22. Jan. 2026

Die Grüne Lunge ist ein rund 16 Hektar großes, 100 Jahre altes, biologisch vielfältiges Naherholungsgebiet im Nordend, d

Gegenstand der Frage ist die planungsrechtliche Absicherung der Grünen Lunge in Frankfurt und die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 880. Der Magistrat erklärt, dass es an politische...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Standortfrage für die Europäische Schule Frankfurt, ESF, blieb bis zum Jahreswechsel 2025/2026 unbeantwortet. Bildun

In der Frage wird der Sachstand zur Standortfrage der Europäischen Schule Frankfurt angefragt, da bisher keine Lösung präsentiert werden konnte. Die Antwort des Magistrats erklärt,...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Bisher wurden meine Fragen, wie sich das Ausmaß der Versiegelung in den letzten Jahren entwickelt hat, immer gleich bean

In der Frage wird nach der Entwicklung der Versiegelung und den Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit dem Entsiegelungsprozess, insbesondere der Bezeichnung "Entsiegelungsmeister",...

FWohnen22. Jan. 2026

In Alt-Rödelheim werden derzeit mehrere Eigentumswohnungen errichtet. Seit mehreren Monaten besteht in diesem Zusammenha

In Alt-Rödelheim gibt es eine Baugrube für Eigentumswohnungen, aber kein Hinweisschild über das Bauvorhaben, was gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Magistrat hat den Mangel festges...

FKultur22. Jan. 2026

Unser Kaiserdom St. Bartholomäus ist eine feste Größe, die es zu pflegen gilt. Ich frage den Magistrat: Welche Instand

Die Frage betrifft die geplanten Instandhaltungsmaßnahmen für den Kaiserdom St. Bartholomäus. Der Magistrat plant mehrere Maßnahmen, darunter die Sanierung der Trinkwasserleitungen...

FSport, Freizeit und Bäder22. Jan. 2026

Am 17. Dezember 2025 berichtete die Frankfurter Neue Presse über die anstehende Wiedereröffnung des Bowling-Betriebs in

Die Frage betrifft die Wiedereröffnung des Bowling-Betriebs in Eschersheim und die fehlende Erwähnung dieser im Zusammenhang mit der geplanten Umnutzung zu einer Padel-Tennis-Anlag...

MKultur16. Jan. 2026

Planung Paulskirche/Haus der Demokratie hier: Realisierungswettbewerb

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Durchführung eines Realisierungswettbewerbs für das Haus der Demokratie an der Paulskirche. Der entstehende Ort soll zur Stärkung der demokrat...

NRGRÜNEWohnen16. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, eine Änderung zu dem Beschluss M 213/25 durch Streichung von einem Halbsatz bezüglich der Familienermäßigung vorzunehmen. Dies geschieht, um si...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe16. Jan. 2026

Weiterentwicklung der Platzfolge: Rathenauplatz - Bau der Hochbeete hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Der Magistrat schlägt vor, die Hochbeete auf dem Rathenauplatz zu errichten, um den Platz klimaanpassend zu gestalten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Durch die Bepflanzu...

MStadtplanung16. Jan. 2026

1. Bebauungsplan Nr. 936 - Am Römerhof - Teilbereich Ost - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur Veröffentlichung - § 3 (2) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 951 - Am Römerhof - Teilbereich West - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB S

Der Magistrat schlägt die Aufstellung dreier Bebauungspläne für die Gebiete Am Römerhof vor. Dies umfasst die Schaffung von urbanen, gemischt genutzten Quartieren und die Verbesser...

NRLinkeWohnen15. Jan. 2026

Neuregelung des Erbbaurechts sozialökologisch und familienfreundlich gestalten

Der Antrag zur Neuregelung des Erbbaurechts hat zum Ziel, die Mietsteigerungen nach Sanierungen zu begrenzen und erfordert bei notwendigen energetischen Sanierungsmaßnahmen eine An...

MWohnen5. Jan. 2026

Bebauungsplan Nr. 865 - Schwanheim, Kelsterbacher Weg (Freizeitgärten) hier: Einstellung des Verfahrens

Der Magistrat schlägt vor, das Bebauungsplanverfahren Nr. 865 für Freizeitgärten in Schwanheim einzustellen. Dies geschieht aufgrund geänderter naturschutzrechtlicher Beurteilungen...

MWirtschaft und Tourismus5. Jan. 2026

Bebauungsplan Nr. 947 - Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 947 sieht die Aufstellung eines neuen Planungsrahmens für das Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße vor. Ziel ist es, eine geordnete städtebauliche Entwicklun...

MVerkehr und Straße5. Jan. 2026

Benennung von Straßen im Ortsbezirk 5 (am Flughafen-Terminal 3) als Vorankündigung und zur Beschlussfassung durch den Ortsbeirat 5

Der Magistrat schlägt vor, neue Straßennamen für die Zufahrten zum Flughafen-Terminal 3 zu vergeben. Dies geschieht aus Gründen der Orientierung und Sicherheit. Die Benennung erfol...

MStadtplanung5. Jan. 2026

Benennung von Straßen im Ortsbezirk 5 (Flughafen) als Vorankündigung und zur Beschlussfassung durch den Ortsbeirat 5

Der Magistrat schlägt vor, Straßen im Ortsbezirk 5 (Flughafen) nach den Toren 2 und 3 zu benennen. Dies dient der besseren Orientierung und der Nutzung durch Navigationssysteme. Di...

NRFDPWohnen4. Jan. 2026

ABG Mieter schriftlich informieren (Münzenberger/Rotlintstr.)

Der Antrag fordert die ABG auf, Mieter schriftlich über Modernisierungsmaßnahmen zu informieren und keine Entmietungen durchzuführen. Dies ist notwendig, um Rechtssicherheit zu sch...

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