Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

156 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 52 Schulen und Bildung 21 Wirtschaft und Tourismus 16 Wohnen 15 Sport, Freizeit und Bäder 15 Verkehr und Straße 15 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 11 Umwelt und Energie 9 Kinder, Jugend und Familie 7 Kultur 7 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 6 Gesundheit und Soziales 6 Fahrradfahren 3 Abfall und Sauberkeit 2 Fußverkehr 1

MGesundheit und Soziales23. Jan. 2026

Neufassung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteher:innen und Sozialpfleger:innen

Die Neufassung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken wird vorgeschlagen, um die rechtliche Grundlage für die Bestellung von Sozialbezirksvorsteher:innen und Sozialpfleger...

MSchulen und Bildung16. Jan. 2026

Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter auf Grundlage des Gesamtkonzeptes für ganztägig arbeitende Grundschulen

Der Magistrat schlägt vor, das Gesamtkonzept für die ganztägige Betreuung von Grundschulkindern in Frankfurt am Main umzusetzen, um den gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ...

MKultur16. Jan. 2026

Planung Paulskirche/Haus der Demokratie hier: Realisierungswettbewerb

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Durchführung eines Realisierungswettbewerbs für das Haus der Demokratie an der Paulskirche. Der entstehende Ort soll zur Stärkung der demokrat...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe16. Jan. 2026

Weiterentwicklung der Platzfolge: Rathenauplatz - Bau der Hochbeete hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Der Magistrat schlägt vor, die Hochbeete auf dem Rathenauplatz zu errichten, um den Platz klimaanpassend zu gestalten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Durch die Bepflanzu...

MKultur16. Jan. 2026

Sicherung Frankfurter Feste: Finanzierung in 2026

Um die Durchführung der Frankfurter Feste auch in 2026 zu garantieren, wird eine finanzielle Förderung von 1.500 T€ für Sicherheitsmaßnahmen beantragt. Diese Maßnahmen sollen siche...

MSchulen und Bildung16. Jan. 2026

Frankfurter Bildungsverständnis

Der Magistrat von Frankfurt am Main schlägt vor, das Frankfurter Bildungsverständnis als verbindliche Grundlage für die strategische Steuerung der kommunalen Bildungslandschaft zu ...

MStadtplanung16. Jan. 2026

1. Bebauungsplan Nr. 936 - Am Römerhof - Teilbereich Ost - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur Veröffentlichung - § 3 (2) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 951 - Am Römerhof - Teilbereich West - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB S

Der Magistrat schlägt die Aufstellung dreier Bebauungspläne für die Gebiete Am Römerhof vor. Dies umfasst die Schaffung von urbanen, gemischt genutzten Quartieren und die Verbesser...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität16. Jan. 2026

Teilnahme der Stadt Frankfurt am Main an der „Behördennummer 115“; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beteiligung an der Basisversorgung des Freistaats Bayern

Die Stadt Frankfurt am Main soll an der Durchführung der Behördennummer 115 teilnehmen, um die Servicequalität der Verwaltung zu verbessern. Diese Teilnahme erfolgt im Rahmen einer...

MKinder, Jugend und Familie16. Jan. 2026

Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74) in 60439 Frankfurt am Main-Heddernheim, Bernadottestraße 35 Abriss und Neubau und Erweiterung um zwei Gruppen für Krippenkinder inkl. Auslagerung

Es wird der Abriss und anschließende Neubau des Kinderzentrums Bernadottestraße in Frankfurt am Main beschlossen, um eine Schließung der Einrichtung zu vermeiden und den dringend b...

MWohnen5. Jan. 2026

Bebauungsplan Nr. 865 - Schwanheim, Kelsterbacher Weg (Freizeitgärten) hier: Einstellung des Verfahrens

Der Magistrat schlägt vor, das Bebauungsplanverfahren Nr. 865 für Freizeitgärten in Schwanheim einzustellen. Dies geschieht aufgrund geänderter naturschutzrechtlicher Beurteilungen...

MWirtschaft und Tourismus5. Jan. 2026

Bebauungsplan Nr. 947 - Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 947 sieht die Aufstellung eines neuen Planungsrahmens für das Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße vor. Ziel ist es, eine geordnete städtebauliche Entwicklun...

MKultur5. Jan. 2026

Satzung über Aufgaben und Nutzung des Instituts für Stadtgeschichte der Stadt Frankfurt am Main (Archivsatzung der Stadt Frankfurt am Main)

Der Vorschlag sieht die Verabschiedung einer neuen Satzung für das Institut für Stadtgeschichte vor, um die Nutzung des Archivgutes gesetzeskonform zu ermöglichen und die Archivier...

MWohnen5. Jan. 2026

Mieter:innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen

Der Magistrat schlägt vor, Gutscheine zur Unterstützung der Mitgliedschaft in Mieter:innenschutzvereinen für finanziell bedürftige Mieter:innen in Frankfurt am Main auszustellen. D...

MWirtschaft und Tourismus5. Jan. 2026

Wirtschaftsplan 2026 der Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main

Im Vorschlag wird der Wirtschaftsplan 2026 der Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main vorgelegt. Die vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben sind auf eine nachhaltige wirtschaftlic...

MVerkehr und Straße5. Jan. 2026

Benennung von Straßen im Ortsbezirk 5 (am Flughafen-Terminal 3) als Vorankündigung und zur Beschlussfassung durch den Ortsbeirat 5

Der Magistrat schlägt vor, neue Straßennamen für die Zufahrten zum Flughafen-Terminal 3 zu vergeben. Dies geschieht aus Gründen der Orientierung und Sicherheit. Die Benennung erfol...

MStadtplanung5. Jan. 2026

Benennung von Straßen im Ortsbezirk 5 (Flughafen) als Vorankündigung und zur Beschlussfassung durch den Ortsbeirat 5

Der Magistrat schlägt vor, Straßen im Ortsbezirk 5 (Flughafen) nach den Toren 2 und 3 zu benennen. Dies dient der besseren Orientierung und der Nutzung durch Navigationssysteme. Di...

MGesundheit und Soziales15. Dez. 2025

3. Satzung zur Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung

Die 3. Satzung zur Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung sieht eine Anpassung der Gebühren für Notfallrettung und Krankentransport vor, um die Kosten gemäß dem Kostendeckungsp...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe15. Dez. 2025

Europagarten 2.0 - Planungsvorlage Grunderneuerung zur klimaresilienten Grünanlage 1. Bauabschnitt Innere Parkmitte: Vorbereitende Maßnahmen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Stadt Frankfurt plant eine umfassende Grunderneuerung des Europagartens zu einer klimaresilienten Grünanlage in zwei Bauabschnitten, um den Herausforderungen des Klimawandels g...

MWohnen5. Dez. 2025

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Die Vorlage umfasst die Anpassung und Ergänzung der städtischen Erbbaurechtsverträge, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Vorgeschlagen ist eine Reduzierung des Er...

MSchulen und Bildung5. Dez. 2025

1. Änderung der Neusatzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main

Die vorgeschlagene Änderung der Neusatzung über die Bildung von Schulbezirken zielt darauf ab, temporäre Überschneidungsgebiete zwischen bestehenden Schulbezirken einzuführen und d...

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