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Wirtschaftsplan 2026 der Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Im Vorschlag wird der Wirtschaftsplan 2026 der Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main vorgelegt. Die vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben sind auf eine nachhaltige wirtschaftliche Grundlage gestellt, was eine Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung anstrebt. Der realisierbare Jahresüberschuss von 2,041 Mio. € zeigt eine positive wirtschaftliche Entwicklung und ermöglicht zukünftige Investitionen.

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Beschlussvorschlag

  1. Dem Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main mit Einnahmen und Ausgaben im Erfolgsplan 2026 von | 2.041.780 EUR Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan 2026 von | 12.083.800 EUR Ausgaben für Investitionen im Investitionsprogramm 2026 von | 5.410.000 EUR wird zugestimmt.
  2. Dem Feststellungsvermerk 2026 wird zugestimmt.
  3. Die beigefügten Wirtschaftsunterlagen nebst Feststellungsvermerk sind in den Endausdruck des Haushaltsplanes 2026 einzuarbeiten.

Begründung

Gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 1 des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes ist der Wirtschaftsplan dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Die Betriebskommission der Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main hat sich in ihrer Sitzung am 04.07.2025 mit dem Wirtschaftsplan 2026 und dem Feststellungsvermerk befasst und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie beantragt zu beschließen. Die wesentlichen Eckdaten des Wirtschaftsplans 2026: Erfolgsplan: Der Erfolgsplan 2026 schließt mit einem Jahresüberschuss von 2.041.780 € ab. Umsatzerlöse: Seit dem 01.07.2002 ist der gesamte Geschäftsbereich an die HFM verpachtet. Die Umsatzerlöse bestehen ausschließlich aus den Pachteinnahmen (Personalgestellung: 2,08 Mio. €; Anlagevermögen: 363 T€; Umsatzerlöse der HFM: 2,37 Mio. €). Sonstige betriebliche Erträge: Die Position enthält Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen sowie weitere betriebliche Erträge, die im Eigenbetrieb noch anfallen können (z. B. Kostenerstattungen). Materialaufwand: Diese Position läuft über die HFM. Personalaufwand: Der Planansatz 2026 liegt bei 2,16 Mio. € und entspricht dem Personalbestand bei den Hafen- und Marktbetrieben unter Einrechnung der Tariferhöhungen. Sonstige betriebliche Aufwendungen: Diese Position enthält die Kosten des Eigenbetriebs, die von der HFM nicht erstattet werden (bspw. Bürokosten, Rechts- und Beratungskosten und Verwaltungskosten). Es werden 293 T€ eingeplant. Mittelfristige Erfolgsplanung (Fünf-Jahres-Plan): Gemäß PCGK wurde für die Jahre 2026-2030 eine Erfolgsplanung mit Erläuterungen vorgelegt.

2026 2027

2028 2029 2030 Jahresüberschuss 2,04 Mio.€ 2,03 Mio.€ 1,97 Mio.€ 1,39 Mio.€ 1,44 Mio. € Vermögens-/ Investitionsplan: Der Investitionsplan sieht für 2026 einen Geldbedarf in Höhe von 5,41 Mio. € vor. Die größte Position stellt die Sanierung der Kleinmarkthalle dar. Personalübersicht: Im Planjahr 2026 sollen 25 Personen (Vj. 28) im Betriebszweig Hafen und 2 Personen (Vj. 3). im Betriebszweig Markt beschäftigt sein. Die durchschnittliche VZÄ für den Betrieb liegt bei 24,15 (Hafen) und 2 (Markt). Bei den Eigenbetrieben ausgeschiedenes Personal wird bei Bedarf bei der HFM ersetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Januar 2026 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.03.2026 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 42 · 24.02.2026
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltAfDFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
BFF-BIGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt; Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) AfD und FRAKTION (= Annahme)

Sonderausschusses für Controlling und Revision
Sitzung 41 · 02.03.2026
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und AfD; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Enthaltung) Volt und FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTIONStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFStadtv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION; BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung) Stadtv. Yilmaz (= Enthaltung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 05.03.2026
TO II, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTIONStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFStadtv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen Gartenpartei (= Ablehnung); BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (= Enthaltung)

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