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Frankfurt Gestalten
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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
134 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Für Plakatwerbung auf Straßen und Plätzen ist eine Sondernutzungserlaubnis notwendig. Es sind aber immer wieder Plakate

Die Frage thematisiert die Notwendigkeit einer Sondernutzungserlaubnis für Plakatwerbung und die wiederholte Sichtbarkeit unerlaubt aufgehängter Plakate. Es wird gefragt, unter wel...

FKultur4. Dez. 2025

Bei einem Besuch des Frankfurt_LAB am 3. November äußerte die Kulturdezernentin sinngemäß, dass nur eine moderate Aufwer

Die Frage bezieht sich auf die mittelfristige Übernahme der Liegenschaft Schmidtstraße 12 durch den Magistrat und die Zukunft der dort ansässigen Kulturinstitutionen, die vor dem H...

FWohnen4. Dez. 2025

Seit Jahren fördert die Stadt Frankfurt verschiedene Mietervereine und Mietinitiativen, um die unabhängige Mieterberatun

Die Stadt Frankfurt plant, eine transparente Berichterstattung über die Förderungen an Mietervereine und Mietinitiativen von 2020 bis 2025 bereitzustellen. Dies soll sicherstellen,...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Frankfurt will bis 2035 klimaneutral werden. Ich frage den Magistrat: Wie schätzt der Magistrat das Erreichen dieses K

Die Stadt Frankfurt plant, bis 2035 klimaneutral zu werden und fragt den Magistrat nach seiner Einschätzung zur Erreichung dieses Ziels. Es wird erwartet, dass der Magistrat eine E...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Am 14. Dezember tritt der neue Fahrplan des RMV in Kraft, mit einer Ausdünnung des Angebots im regionalen Schienenverkeh

Die Frage zielt darauf ab, die Erwartungen des Magistrats bezüglich der Auswirkungen des neuen Fahrplans des RMV auf Frankfurt zu klären. Dies ist besonders relevant angesichts der...

FWohnen4. Dez. 2025

Die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Holding plant die Gellertsiedlung im Nordend umfassend zu sanieren und anschließ

Die ABG Holding plant die Sanierung der Gellertsiedlung und die Entmietung von rund 400 Mieter*innen. Dies wird als Teil einer profitablen Aufwertungsstrategie durchgeführt, was zu...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Der Magistrat hat jüngst die Rückkehr des U-Bahn-Angebots auf Vorkrisenniveau gefeiert. Gleichzeitig warten die Fahrgäst

Die Frage betrifft die konkrete Zeitplanung für die Inbetriebnahme der neuen T-Wagen und die Umsetzung des Straßenbahnkonzepts "Tramnetz 2025+". Der Antragsteller fordert Meilenste...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Laut Medienberichten wurde ein Gefangener der JVA Frankfurt IV trotz schwerer Verletzungen statt ins Krankenhaus in die

In der Anfrage geht es um die Missachtung der Grundrechte von Inhaftierten in der JVA Frankfurt IV, die trotz schwerer Verletzungen in Isolationshaft statt ins Krankenhaus verbrach...

NRCDUWohnen1. Dez. 2025

Kein Riedberg 2.0: Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Nordwesten

Der Antrag verfolgt das Ziel, die Entwicklung neuer Wohngebiete in Frankfurt insbesondere im Bereich des "Lachgrabenquartiers" gemeinwohlorientiert und nachhaltig zu gestalten. Dur...

NRCDUWohnen29. Nov. 2025

Stadtteil der Quartiere

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Stadtteil Frankfurt Nordwest so zu gestalten, dass eine dauerhafte Bezahlbarkeit der entstehenden Wohnungen g...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Errichtung eines Vierklassen Schulgebäudes in Holztafelbau an der Brentanoschule (Schulnummer 3156)

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt den Bau eines neuen vierklassigen Schulgebäudes an der Brentanoschule vor, um der steigenden Schülerzahl aufgrund des Zuzugs von Flüchtlingen ge...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Schule am Hang - Sanierung und Erweiterung hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt vor, die Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang fortzuführen, um die anfallenden Mehrkosten von insgesamt 16.601.656 € zu genehmigen. Diese Mittel sind ...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Anmietung der Liegenschaft Biegweg 39-41 als Auslagerungsstandort für die IGS-Süd

Der Magistrat schlägt die Anmietung der Liegenschaft Biegweg 39-41 vor, um die IGS Süd vorübergehend dort unterzubringen. Dies ist notwendig geworden, da die Tragfähigkeit des Haup...

NRCDUSicherheit18. Nov. 2025

Handhabung des Versammlungsrechts

Der Antrag zum Versammlungsrecht fordert den Magistrat in Frankfurt auf, sich an das Grundgesetz zu halten und die Meinungs- sowie Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Hintergrun...

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung von pädagogischem Personal im Förderbereich des Stadtschulamtes (Amt 40) sowie bei Kita Frankfurt (Betrieb 48) a) Gewährung einer übertariflichen Arbeitsmarktzulage b) Zuschussgewährung für das Personal der Trä

Die Stadt Frankfurt am Main plant Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung von pädagogischem Personal im Förderbereich. Hintergrund ist der Fachkräftemangel im Bildungsbereich,...

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Eigenbetrieb Kita Frankfurt Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan und die geplante Ausgleichsleistung 2026

Der Magistrat schlägt vor, den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt für das Jahr 2026 zu beschließen. Dies erfolgt zur Deckung eines Jahresfehlbetrages von 239.559.0...

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2024 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs „Kita Frankfurt“

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2024 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt festzustellen und den Wirtschaftsprüfer RSM Ebner Stolz GmbH & Co....

NRFDPSchulen und Bildung11. Nov. 2025

Effizienter Schulbau durch organisatorische Stärkung und Reorganisation des Amtes für Bauen und Immobilien

Der Antrag zielt darauf ab, das Amt für Bauen und Immobilien (ABI) in Frankfurt organisatorisch zu stärken und klar zu strukturieren. Dies geschieht, um den Bau- und Sanierungsrück...

NRCDUSchulen und Bildung5. Nov. 2025

Bebauungsplan B 942 und Berufsschulcampus West voranbringen

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Planung und Umsetzung des Bebauungsplans B 942 sowie den Berufsschulcampus West zu beschleunigen. Dies ist wichtig, um die Infrastrukturen...

MSchulen und Bildung31. Okt. 2025

Anmietung einer Mietfläche in der Gräfstraße 97 zum Erhalt eines Unterrichtszentrums der Volkshochschule Frankfurt am Main am Standort Bockenheim

In der Vorlage wird die Anmietung einer Mietfläche in der Gräfstraße 97 zum Erhalt eines Unterrichtszentrums der Volkshochschule vorgeschlagen. Damit sollen die bestehenden Unterri...

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