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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERGesundheit und Soziales3. Aug. 2026

Leichentourismus beenden: Krematorium für Frankfurt prüfen!

In dem Antrag wird vorgeschlagen, die Errichtung und den Betrieb eines modernen Krematoriums in Frankfurt am Main zu prüfen. Diese Maßnahme soll die Notwendigkeit verringern, auf K...

NRAfDWirtschaft und Tourismus31. Juli 2026

Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, dass der Magistrat für alle zukünftigen Wahlen mobile Wahlmöglichkeiten in stationären Einrichtungen schaffen soll. Damit soll die Wahlbeteilig...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität28. Juli 2026

Freigabe der Einbaumstraße als dritte leistungsfähige Anbindung für Griesheim-Süd

Der Antrag sieht vor, die temporäre Verbindungsrampe zwischen Einbaumstraße und Gutleutstraße dauerhaft für den allgemeinen Verkehr freizugeben, um die Erreichbarkeit des Stadtteil...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur27. Juli 2026

Erhalt der Vereinsräume der Frankfurter Karnevalgesellschaft Narrhalla 1948 e. V. im Hochbunker Schäfflestraße während der Sanierungsarbeiten

In dem Antrag wird vorgeschlagen, das Mietverhältnis der Frankfurter Karnevalgesellschaft Narrhalla 1948 e.V. während der Sanierungsarbeiten im Hochbunker Schäfflestraße in eine Ru...

NRLinkeWohnen24. Juli 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und Mieter*innen schützen

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestands zu stoppen und den Schutz der Mieter*innen sicherzustellen. Durch die Einführung einer Sozialchar...

NRFDPKultur23. Juli 2026

Besuchsprogramm weiterentwickeln

Der Antrag fordert eine Überprüfung und Weiterentwicklung des Besuchsprogramms für Nachfahren von verfolgten Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern. Ziel ist es, die Teilnehmerzahl zu...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Grundsteuer B senken

Der Antrag zielt darauf ab, den Hebesatz der Grundsteuer B in Frankfurt am Main von 854,69 Prozent auf 675 Prozent zu senken. Dies soll eine finanzielle Entlastung für Bürgerinnen,...

NRFDPGesundheit und Soziales23. Juli 2026

Unterbringung obdachloser Menschen aus der Eschenheimer Anlage in die Liegenschaft Klapperfeld prüfen und kurzfristig ermöglichen

Der Antrag zielt darauf ab, obdachlosen Menschen aus der Eschenheimer Anlage eine menschenwürdige Unterbringung in der Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 zu ermöglichen. Angesichts d...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Energetische Modernisierungen in Erhaltungssatzungsgebieten entbürokratisieren

Der Antrag sieht vor, die Anforderungen an energetische Modernisierungsmaßnahmen in Erhaltungssatzungsgebieten zu überprüfen und zu entbürokratisieren. Dies solle durch die Einführ...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWohnen23. Juli 2026

Keine Plünderung der Rücklagen der Ortsbeiräte – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!

Der Antrag fordert die Rücknahme der Verwendung von Rücklagen der Ortsbeiräte durch den Magistrat, um die finanzielle Autonomie der Stadtteile zu gewährleisten. Ziel ist es, das Ve...

NRCDUSchulen und Bildung14. Juli 2026

Bildung von Ausschüssen für die XX. Wahlperiode

Der Antrag zielt darauf ab, neue Ausschüsse für die XX. Wahlperiode zu bilden, um die politische Arbeit effektiver zu gestalten. Erwartet wird eine bessere Themeneinbindung und Auf...

NRAfDStadtplanung30. Juni 2026

Oberforsthaus endlich sanieren

Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Sanierung des denkmalgeschützten Reitstalls des Oberforsthauses und die Beseitigung des Brandschuttes. Hintergrund ist die langwierige V...

NRFDPKultur22. Juni 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Vergabe der 3-Jahresförderung für den Förderzeitraum ab 01.01.2027

Der Antrag schlägt die Schaffung einer 3-Jahresförderung für die freie Theaterszene in Frankfurt am Main vor, um ihre kulturellen und künstlerischen Strukturen zu sichern und weite...

NRLinkeWohnen19. Juni 2026

Mietspiegel für Frankfurt: Rahmenbedingungen ändern und Mieter*innenschutz ausbauen

Der Antrag zielt darauf ab, den Mietspiegel in Frankfurt zu reformieren, um den Mieterschutz zu verbessern und überhöhte Mieten aus der Berechnung auszuschließen. Dies ist notwendi...

NRLinkeKultur19. Juni 2026

Theater in der Engelsburg und Alte Brücke fördern – Kultur retten

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Theater in der Engelsburg sowie das Theater Alte Brücke zu fördern, um deren kulturelle Existenz zu sichern. Zusätzlich wird eine Ne...

NRFDPWohnen17. Juni 2026

Mietspiegel 2026 zurückweisen und überarbeiten

Der Antrag fordert die Ablehnung und Überarbeitung des Mietspiegels 2026. Dies ist notwendig, um Transparenz zu schaffen und rechtliche Sicherheit für Mieter und Vermieter zu gewäh...

NRCDUSchulen und Bildung17. Juni 2026

Schulentwicklungsplan 2025-2031: Planungssicherheit für Frankfurts Schulen

Der Antrag zielt darauf ab, die Stadtverordnetenversammlung über den Fortschritt des Schulentwicklungsplans 2025-2031 jährlich zu informieren und die Auswirkungen des Ganztagsanspr...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSicherheit16. Juni 2026

Missbrauch des Meldewesens stoppen: Anlassunabhängige Kontrollen von Auffälligkeiten im Melderegister

Der Antrag hat das Ziel, ein Konzept zur anlassunabhängigen Kontrolle von Auffälligkeiten im Melderegister zu erarbeiten. Dies soll helfen, Missbrauch durch Scheinanmeldungen effek...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur16. Juni 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Theater Alte Brücke und Theater in der Engelsburg weiter fördern!

Der Antrag fordert die weitere Förderung des Theaters Alte Brücke sowie die Neuaufnahme des Theaters in der Engelsburg in die 3-Jahresförderung. Dies soll zur Sicherung der kulture...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Stephanie Wüst gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

Der Antrag sieht die vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Stephanie Wüst vor. Dies geschieht auf Grundlage von § 76 Abs. 2 HGO und ist im Rahmen einer Abstimmung ...