Schulentwicklungsplan 2025-2031: Planungssicherheit für Frankfurts Schulen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Stadtverordnetenversammlung über den Fortschritt des Schulentwicklungsplans 2025-2031 jährlich zu informieren und die Auswirkungen des Ganztagsanspruchs zu berücksichtigen. Dies soll eine umfassende und nachhaltige Entwicklung der Bildungsinfrastruktur in Frankfurt sicherstellen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,
1. der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bericht über den Umsetzungsstand des Schulentwicklungsplans 2025 - 2031 vorzulegen. 2. die Auswirkungen des Ganztagsanspruchs auf den Raum-, Flächen- und Personalbedarf in die laufende Schulentwicklungsplanung zu integrieren. 3. der Stadtverordnetenversammlung darzulegen, wie die Finanzierung der im iSEP vorgesehenen Schulneubauten und -erweiterungen im Investitionsprogramm abgesichert werden soll und welche Maßnahmen derzeit noch nicht finanziell hinterlegt sind. 4. die Vorlage M 84/26 in der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses vorzustellen.
Begründung
Der Integrierte Schulentwicklungsplan 2025-2034 (iSEP) bildet die zentrale Grundlage für die Weiterentwicklung der Frankfurter Bildungsinfrastruktur in den kommenden Jahren. Um die vorgesehenen Vorhaben verlässlich realisieren zu können, sind kontinuierliche Transparenz über den Umsetzungsstand, eine frühzeitige Priorisierung der Maßnahmen sowie eine belastbare finanzielle Absicherung erforderlich. Ziel ist es, die im iSEP definierten Maßnahmen effizient umzusetzen, Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen und den Ausbau einer leistungsfähigen und bedarfsgerechten Bildungslandschaft nachhaltig zu unterstützen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2026MM 84Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur GanztagschulentwicklungMagistratsvortrag
- 17. Juni 2026Sie sind hierNRNR 20Schulentwicklungsplan 2025-2031: Planungssicherheit für Frankfurts SchulenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE, SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 84 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 7 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen AfD (unter Hinweis auf den Revisionsbericht) und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung); Linke und FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen AfD, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung); Linke (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, Volt und FDP gegen Linke und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (M 84 und OA 7 = Annahme, NR 20 = Votum im Ältestenausschuss) BSW (M 84 und NR 20 = Enthaltung, OA 7 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 84 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 7 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen AfD (= Ablehnung unter Hinweis auf den Revisionsbericht); Linke und FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke, AfD und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, Volt und FDP gegen AfD (= Annahme); Linke (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (M 84, NR 20 und OA 7 = Annahme) BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 84 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 7 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Volt und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER gegen AfD (unter Hinweis auf den Revisionsbericht) und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung); Linke, FDP und BSW (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, Volt und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER gegen Linke, AfD, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung); BSW (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, Volt und FDP gegen AfD, BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und BSW (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung); Linke (= Enthaltung)