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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRIBFStadtplanung5. Dez. 2025

Keine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest: Arrondierung ausschließlich durch das Quartier „Produktives Praunheim“

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Nordwesten Frankfurts abzulehnen und stattdessen die Entwicklung des Quartiers "Produktives Praunheim" zu för...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Kommunaler Eigenbetrieb Schule statt halbherziger Bildungsbaugesellschaft Frankfurt

Der Antrag fordert die Gründung eines kommunalen Eigenbetriebs für die gesamte Planung, den Bau, die Sanierung und die Instandhaltung aller städtischen Bildungseinrichtungen. Dies ...

MWohnen5. Dez. 2025

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Die Vorlage umfasst die Anpassung und Ergänzung der städtischen Erbbaurechtsverträge, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Vorgeschlagen ist eine Reduzierung des Er...

MSchulen und Bildung5. Dez. 2025

1. Änderung der Neusatzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main

Die vorgeschlagene Änderung der Neusatzung über die Bildung von Schulbezirken zielt darauf ab, temporäre Überschneidungsgebiete zwischen bestehenden Schulbezirken einzuführen und d...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität5. Dez. 2025

Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)

Der Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene) zielt darauf ab, die Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erheblich auszubauen, um den ste...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Maßnahmen und Kosten zur Personalgewinnung und -bindung sinnvoll und zielgerichtet einsetzen

Der Antrag befasst sich mit Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung im pädagogischen Bereich. Es wird vorgeschlagen, eine Überprüfung der tariflichen Eingruppierung durchzufüh...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Frankfurt leg‘ ‘ne Schippe drauf!

Das Anliegen sieht vor, allen städtischen Beschäftigten eine Ballungsraumzulage von 300 Euro zu gewähren, um die Anerkennung für ihre engagierte Arbeit in der Stadt Frankfurt am Ma...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität5. Dez. 2025

Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Frankfurter Busverkehr hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit des Bündels G um zwei Jahre

Der Magistrat schlägt vor, den Verkehrsvertrag mit transdev Rhein-Main GmbH für das Buslinienbündel G um zwei Jahre zu verlängern. Dies wird angestrebt, um die vertraglich vereinba...

MSicherheit5. Dez. 2025

Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main (Feuerwehrgebührensatzung)

Die vorliegende Vorlage schlägt die Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Frankfurt am Main vor, um insbesondere den Anforderungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshof...

NRIBFStadtplanung5. Dez. 2025

Nordwestentwicklung „Stadtteil der Quartiere“ Frankfurt

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordwest für den Stadtteil der Quartiere in Frankfurt voranzubringen. Es sollen kleinere Gebiete aus dem Verfahr...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität5. Dez. 2025

Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Frankfurter Busverkehr hier: Neuvergabe Linien des Bündel H für die Jahre 2028 bis 2036

Der Magistrat schlägt vor, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel H neu zu vergeben, um die Verkehrsbedienung effizient und nachhaltig zu gestalten. Diese Maßnahme ist notwendig...

MSport, Freizeit und Bäder5. Dez. 2025

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen auf vereinseigenen Sportstätten a) Frankfurter Sportclub Sachsenhausen Forsthausstraße e. V. b) Frankfurter Turnverein 1860 c) Turn- und Sportgemeinde Oberrad e. V.

Die Stadt Frankfurt am Main plant, Sportvereine finanziell zu unterstützen, um bauliche Maßnahmen an deren Sportstätten zu ermöglichen. Dies soll die Attraktivität der Sportstätten...

NRLinkeUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Nachhaltigkeitsstrategie ergänzen

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Nachhaltigkeitsstrategie zu ergänzen, insbesondere in Bezug auf die Armuts- und Hungerbekämpfung. Der Antrag fördert eine umfassen...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Die TNG Stadtnetz GmbH ist aktuell dabei, in einzelnen Stadtteilen von Frankfurt den Glasfaserausbau durchzuführen. Unte

Die Frage bezieht sich auf einen möglichen Exklusivvertrag zwischen der TNG Stadtnetz GmbH und der Stadt Frankfurt, der den betroffenen Anliegern ausschließlich den Abschluss eines...

F4. Dez. 2025

Der Magistrat plant die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft, mit deren Hilfe das Amt für Bau und Immobilien entlastet

Frage vom 04.12.2025, F 3645 Der Magistrat plant die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft, mit deren Hilfe das Amt für Bau und Immobilien entlastet wird, um größere Schulsanieru

F4. Dez. 2025

Im Zuge der geplanten Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer stellt sich die Frage nach ihrer finanziellen und ad

Frage vom 04.12.2025, F 3647 Im Zuge der geplanten Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer stellt sich die Frage nach ihrer finanziellen und administrativen Ausgestaltung. O

F4. Dez. 2025

Die Stiftung Wirtschaft & Politik machte publik, dass das KAV-Mitglied Ming Yang in die sogenannte Konsultativkonferenz

Frage vom 04.12.2025, F 3652 Die Stiftung Wirtschaft & Politik machte publik, dass das KAV-Mitglied Ming Yang in die sogenannte Konsultativkonferenz als Teil der chinesischen Einh

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Der geplante U5-Ausbau zum Frankfurter Berg soll die Buslinie 39 erheblich einschränken und den 63-er faktisch entfallen

Der geplante U5-Ausbau zum Frankfurter Berg wird die bestehenden Buslinien stark einschränken und zu vermehrten Umsteigeerfordernissen führen. Dies wird als nachteilig für die Kund...

FKultur4. Dez. 2025

Wie der Presse zu entnehmen war, gibt es derzeit viel Krawall um die „Krawallschachtel“, eines der ältesten Frankfurter

In der Anfrage wird erörtert, ob die Stadt Frankfurt in einem Vertrag mit dem Hauptpächter die Eigenschaft des Gebäudes Alte Gasse 24 als Kulturdenkmal festgehalten hat. Dies wird ...

FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Für Plakatwerbung auf Straßen und Plätzen ist eine Sondernutzungserlaubnis notwendig. Es sind aber immer wieder Plakate

Die Frage thematisiert die Notwendigkeit einer Sondernutzungserlaubnis für Plakatwerbung und die wiederholte Sichtbarkeit unerlaubt aufgehängter Plakate. Es wird gefragt, unter wel...