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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur1. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk "A Sky Full of Hope" der Künstlerin Janet Echelman. Dies ist notwendig, um die komplexen Aspekte de...

NRLinkeUmwelt und Energie31. Aug. 2026

Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. kostendeckend fördern

Der Antrag schlägt vor, die Fördermittel für das Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. künftig kostendeckend zu gestalten, um den notwendigen finanziellen Anforderungen gerecht zu we...

NRFDPWirtschaft und Tourismus31. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Verhältnismäßige Übergangsregelung und standortgerechte Weiterentwicklung der Sondernutzungspraxis

Das Anliegen betrifft die Außengastronomie in Frankfurt, insbesondere im Bahnhofsviertel. Es wird eine Übergangsregelung vorgeschlagen, um den Gastronomen Planungssicherheit zu geb...

NRAfDKultur31. Aug. 2026

Akteneinsicht zur Installation der 2,3 Millionen teuren Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache

Es wird vorgeschlagen, einen Akteneinsichtsausschuss zur Überprüfung der Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" einzurichten. Aufgrund der hohen Kosten und der direkten...

NRBSWWohnen31. Aug. 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag zielt darauf ab, eine Satzung zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main zu beschließen. Angesichts der akuten Wohnungsnot sollen rechtliche Grundlagen ge...

NRFDPWohnen31. Aug. 2026

Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main abzuschaffen, um Baukosten und Flächenbedarf zu senken. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, den Wo...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, Gespräche mit der VBL zu führen, um die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestandes zu stoppen und eine soziale Verantwortung gegenüber den...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

Leerstand beenden – Pilotprojekt „Stadtteilküche“ im Riederwald endlich Realität werden lassen

Der Antrag fordert die Umsetzung eines Pilotprojekts für eine Stadtteilküche im Riederwald, um gesunde und günstige Mahlzeiten für alle zu ermöglichen. Dies geht einher mit der San...

NRLinkeGesundheit und Soziales26. Aug. 2026

Eigene Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt führen

Der Antrag fordert die Erstellung einer eigenen Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt am Main durch das Regierungspräsidium Darmstadt. Dies ist notwendig, um die steigenden Absch...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur25. Aug. 2026

Kunstfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien wahren!

Der Antrag fordert einen klaren Bekenntnis zur Kunstfreiheit und die Ablehnung von politischen Forderungen zur Absage eines geplanten Konzerts. Erwartet wird, dass die rechtlichen ...

NRCDUKultur20. Aug. 2026

Zukunft der Musikschule nachhaltig sichern

Der Antrag sieht vor, die Mietbedingungen für die Musikschule Frankfurt zu verbessern und langfristig zu sichern. Die Stadtverordnetenversammlung möchte sicherstellen, dass die fin...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWirtschaft und Tourismus18. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027

Der Antrag fordert die Duldung der bestehenden Außengastronomie in Frankfurt bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und die Schaffung praktikabler Regelungen für eine witterungsunabhängige A...

NRLinkeKultur17. Aug. 2026

Am 1. September an die Opfer von Krieg erinnern – Flagge zeigen für Frieden und Abrüstung

Der Antrag fordert, am 1. September, dem Antikriegstag, die Friedensflagge am Frankfurter Römer zu hissen. Dies soll ein Zeichen für Frieden und Abrüstung setzen und erinnert an di...

NRLinkeGesundheit und Soziales17. Aug. 2026

Gesunde Ernährung für alle

Der Antrag zielt darauf ab, die Finanzierung für eine gesunde Ernährung in Frankfurt zu gewährleisten. Der Magistrat soll die notwendigen Mittel für Erwachsene und Kinder ermitteln...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität17. Aug. 2026

Hitzeschutz im ÖPNV

Der Antrag zielt darauf ab, den Hitzeschutz im Öffentlichen Personennahverkehr durch Nachrüstung von Klimaanlagen in Fahrzeugen sowie durch die Schaffung von Verschattungen an Halt...

NRLinkeKinder, Jugend und Familie17. Aug. 2026

Mehr Geld für Jugendliche

Der Antrag fordert eine vollständige Förderung von Projekten wie dem Jugendmigrationsdienst und dem Garantiefonds Hochschule, um sozial benachteiligten Jugendlichen wichtige Bildun...