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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
NRGartenparteiWohnen2. März 2026

Kein Verkauf städtischer Grundstücke an eine GmbH

Der Antrag zielt darauf ab, den Verkauf städtischer Grundstücke an eine GmbH zu verhindern. Dies wird vorgeschlagen, um die Kontrolle über die städtischen Flächen sicherzustellen u...

NRGartenparteiKultur28. Feb. 2026

Offener Brief - Distanzierung von Holocaust-Relativierung 2

Der Antrag fordert die Ausstellung eines offenen Briefs im Haus der Demokratie. Diese Ausstellung soll als Zeitdokument dienen und darauf hinweisen, dass die Reden der Stadtverordn...

MSport, Freizeit und Bäder27. Feb. 2026

Bauvorhaben Sportanlage Kalbach Umwandlung des Tennenspielfeldes in Kunstrasenkleinspielfelder, Grunderneuerung des Naturrasenspielfeldes

Die Umwandlung des Tennenspielfeldes in Kunstrasenkleinspielfelder sowie die Grunderneuerung des Naturrasenspielfeldes der Sportanlage Kalbach wird vorgeschlagen. Diese Maßnahme is...

MUmwelt und Energie27. Feb. 2026

Verkauf zweier Flächen in Griesheim an TenneT TSO GmbH im Rahmen des Netzausbaus rund um Frankfurt

Der Magistrat schlägt den Verkauf von zwei Flächen in Griesheim an die TenneT TSO GmbH vor, um den erforderlichen Netzausbau im Kontext der Energiewende zu gewährleisten. Ziel ist ...

MWohnen27. Feb. 2026

Bebauungsplan Nr. 929 - Nördlich Gutleutstraße/Östlich Erntestraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 929 vor, um die Grundlagen für ein gemischt genutztes, urbanes Stadtquartier zu schaffen. Dies soll eine bessere Verbindu...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Mit der Einrichtung des Digitalisierungsdezernates 2021 in Frankfurt wurden eine Reihe überfälliger Querschnittsprozesse

Die Frage betrifft die Herausforderungen, vor denen die Verwaltungsdigitalisierung in Frankfurt in den kommenden Jahren steht. Der Magistrat hebt hervor, dass Digitalisierung ein g...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

„Erhöht die Promillegrenze oder, besser noch, hebt sie endgültig auf! Betrunken Fahrrad zu fahren, ist ein Menschenrecht

In der Frage wird angefragt, wie der Magistrat zu einem Verbot von Alkohol im Frankfurter ÖPNV steht. Der Magistrat beabsichtigt derzeit kein generelles Alkoholverbot einzuführen u...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Am 23.01.2026 hat die Bundestierschutzbeauftragte eine Klarstellung des Fundtierbegriffs an die Länder geschickt. Darin

Die Frage betrifft die zukünftige Erfüllung der Pflichtaufgaben in der Versorgung und Unterbringung verwilderter Haustiere in Frankfurt. Der Magistrat plant, durch freiwillige Maßn...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die schwarz-rote Landesregierung plant zum kommenden Schuljahr drastische Kürzungen. Statt wie im Koalitionsvertrag zusä

Die Frage betrifft die Auswirkungen geplanter Kürzungen bei Lehrer*innenstellen an Frankfurter Schulen. Der Magistrat hat die angefragten Zahlen nicht und wartet auf eine Antwort v...

FWohnen26. Feb. 2026

Viele der städtischen Gebäude sind denkmalgeschützt, bei Sanierungen ist mit höheren Kosten aufgrund des Denkmalschutzes

Die Frage betrifft die Sanierungsbedürftigkeit von städtischen Gebäuden, insbesondere Schulen, die denkmalgeschützt sind und deren Sanierung aufwendiger wird. Der Magistrat kann ku...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark hat seit vielen Jahren ein völlig marodes Schulungsgebäude. Seit mehreren Jahr

Die Anfrage betrifft den Neubau des maroden Schulungsgebäudes der Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark. Der Magistrat hat erklärt, dass der Neubau nun für die Haushaltsanmeldung i...

FKultur26. Feb. 2026

Nachdem im Club Voltaire im Dezember 2025 die Dokumentation „Gaza Fights for Freedom“ gezeigt wurde, war in einer Presse

Die Frage betrifft die Streichung oder Rückforderung öffentlicher Fördermittel im Zusammenhang mit antisemitischen Vorfällen. Laut Antwort des Magistrats gab es in den vergangenen ...

FKultur26. Feb. 2026

Auch im vergangenen Jahr begeisterte das „Holidays“-Festival des Vereins „Jazz Montez“ am Rande des Hafenparks an sieben

Die Frage bezieht sich auf die Förderung des "Holidays"-Festivals im Jahr 2026. Der Magistrat bestätigt, dass die Unterstützung für die Jubiläumsausgabe auch in diesem Jahr vorgese...

FWohnen26. Feb. 2026

Die KAV war in dieser Wahlperiode häufig beschlussunfähig, es gab Unklarheiten bezüglich der Geschäftsordnung. Ich frag

Der Gegenstand der Frage betrifft die Funktionsfähigkeit der KAV und die Bemühungen des Magistrats diesbezüglich. Der Magistrat hebt die guten Arbeitsbedingungen hervor und bietet ...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Die Straßenbaumaßnahmen im zwischen der Herrnstraße und der Straße In der Beginenklause gelegenen Teil des Nonnenpfades

Die Frage betrifft die Dauer der Straßenbaumaßnahmen im Nonnenpfad zwischen der Herrnstraße und der Straße In der Beginenklause. Die Baumaßnahme soll bis zum 31.07.2026 abgeschloss...

FSport, Freizeit und Bäder26. Feb. 2026

Die SG Bornheim 1945 e. V. Grün-Weiss ist aufgrund extremen Platzmangels seit etlichen Jahren auf der Suche nach einer L

Die SG Bornheim 1945 e. V. Grün-Weiss sucht seit Jahren eine Lösung für den Um- und Neubau ihrer Funktionsgebäude aufgrund von Platzmangel. Die Antwort des Magistrats besagt, dass ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Wer mit Bussen im Frankfurter Westen unterwegs ist, kann an dem Ratespiel, welche Linie fährt der Bus, teilnehmen. Mehr

In der Frage wird nach der Funktionsfähigkeit von Bussen im Frankfurter Westen gefragt, da derzeit viele Busse weder über Außenanzeigen noch über funktionierende Türmechanismen ver...

FWohnen26. Feb. 2026

Viele Vermieter*innen rechnen die Heizkosten falsch ab. Mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken wurden ersten Mieter*i

In der Frage geht es um die Abrechnung der Heizkosten durch Vermieter und die Verpflichtung, 15 Prozent der Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenmelder zurückzuerstatten. Der Magist...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Im Dezember 2025 wurden rund 2.500 Registrierungen von Mietwagen kontrolliert, die von Unternehmen als Alternative zu Ta

In der Frage wird die Kontrolle von Mietwagenregistrierungen in Frankfurt angesprochen, bei der 469 Unternehmen ohne gültige Konzession festgestellt wurden. Der Magistrat erklärt, ...

FWohnen26. Feb. 2026

Tagtäglich ziehen neue Menschen nach Frankfurt und registrieren sich hier vor Ort, um offiziell Bürgerinnen und Bürger u

Die Frage betrifft die Erkennung von Auffälligkeiten in den Meldedaten durch die Stadt Frankfurt, die möglicherweise auf den Erschleichung von Aufenthalten, Transferleistungen oder...

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