Nachdem im Club Voltaire im Dezember 2025 die Dokumentation „Gaza Fights for Freedom“ gezeigt wurde, war in einer Presse

vom 26.02.2026, F 3889 Nachdem im Club Voltaire im Dezember 2025 die Dokumentation "Gaza Fights for Freedom" gezeigt wurde, war in einer Pressemitteilung des Kulturdezernates von einer "kritischen Prüfung der Förderung" der betreffenden Veranstaltung die Rede. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: In wie vielen Fällen wurden öffentliche Fördermittel aufgrund entsprechender Vorfälle gestrichen oder für das jeweilige Förderjahr ganz oder teilweise zurückgefordert?

Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Papke! In den vergangenen Jahren gab es keine Fälle, in denen aufgrund antisemitischer beziehungsweise israelfeindlicher Vorfälle eine Streichung beziehungsweise Rückforderung von gewährten Fördermitteln durch das Kulturdezernat beziehungsweise durch das Kulturamt erforderlich wurde. Das bereits im Vorjahr geförderte Programm der "Antifaschistischen Filmreihe" wird derzeit einer Prüfung unterzogen. Im Anschluss wird bewertet, ob förderrechtliche Konsequenzen zu ziehen sind oder ob eine Klarstellung unserer Fördergrundsätze ausreichend ist. Diese schließen Kooperationen mit Organisationen, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werden, grundsätzlich aus.