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Die Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark hat seit vielen Jahren ein völlig marodes Schulungsgebäude. Seit mehreren Jahr

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anfrage betrifft den Neubau des maroden Schulungsgebäudes der Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark. Der Magistrat hat erklärt, dass der Neubau nun für die Haushaltsanmeldung im Jahr 2028 vorgesehen ist.

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Frage an den Magistrat

vom 26.02.2026, F 3882 Die Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark hat seit vielen Jahren ein völlig marodes Schulungsgebäude. Seit mehreren Jahren liegt eine fertige Planung vor. Bisher wurde nicht mit dem Bau begonnen. Daher frage ich den Magistrat: Wann beginnt der Neubau des Schulungsgebäudes der Jugendverkehrsschule?

Antwort des Magistrats

Die fertige Planung für die Bau- und Finanzierungs-Vorlage liegt seit 2024 vor, jedoch mussten die im Haushalt bis 2024 vorgesehenen Mittel für das Gymnasium Süd am Standort Seehofstraße/Gerbermühlstraße verwendet werden. Daher konnte die B+F-Vorlage bisher nicht eingereicht werden, die Mittelanmeldung konnte nicht anderweitig kompensiert werden. Der Magistrat musste in den vergangenen Jahren den Schwerpunkt auf die Schaffung zusätzlicher Schulplätze sowie auf die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Schulkindbetreuung legen, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. Der Neubau der Jugendverkehrsschule ist nun für die Haushaltsanmeldung im Jahr 2028 vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Februar 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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