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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FKultur26. Feb. 2026

Die Stadt Mainz hat die Nachtruhezeiten teilweise verschoben, um zu ermöglichen, dass Menschen auch abends noch in der A

Die Frage bezieht sich auf das Einsetzen des Magistrats beim Land Hessen, um rechtliche Grundlagen für Kommunen bezüglich der Nachtruhezeiten zu schaffen. Der Magistrat plant, eine...

FSicherheit26. Feb. 2026

Ende Oktober 2025 wurde das 16. Polizeirevier auf der Frankenallee nach 64 Jahren geschlossen und in die Gebeschusstraße

Die Frage betrifft die Schließung des 16. Polizeireviers und den Anstieg der Kriminalität in den Stadtteilen, insbesondere in der Schmidtstraße. Der Magistrat macht jedoch klar, da...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Laut Kultusministerium sind in Frankfurt im aktuellen Schuljahr an 31 Schulen die Stellen in den Leitungsteams nicht bes

Die Frage betrifft die nicht besetzten Schulleitungspositionen in Frankfurt und deren Quote je Schulform. Der Magistrat hat bislang keine Zahlen dazu vorliegen.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Am 04.12.2025 berichtete der Magistrat, zur Erstellung des Verkehrsgutachtens für den geplanten Bildungscampus Unterlied

Die Frage bezieht sich auf die noch ausstehenden Erhebungen zur Erstellung des Verkehrsgutachtens für den Bildungscampus Unterliederbach und die Verzögerung des Gutachtens. Der Mag...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Schulbauoffensive soll den wachsenden Bedarf an Schulplätzen decken und moderne Lernbedingungen schaffen. Da es jedo

Gegenstand der Frage ist die Schulbauoffensive in Frankfurt und die Identifizierung von Verzögerungen bei den Projekten. Der Magistrat teilt mit, dass derzeit kein Priorisiertes Pr...

FSicherheit22. Jan. 2026

Anfang des Jahres waren in Berlin 45.000 Haushalte, 2.000 Betriebe und viele öffentliche Einrichtungen zum Teil tagelang

Gegenstand der Frage ist die Sicherheit des Frankfurter Stromnetzes vor möglichen Anschlägen. Der Magistrat hebt hervor, dass Deutschland über eines der zuverlässigsten Stromversor...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Die kommunale Wärmeplanung muss bis spätestens Ende Juni 2026 beschlossen werden. Sie schafft auf dem Weg zur Klimaneutr

Die Frage bezieht sich auf den Umfang der Detailplanungen in der kommunalen Wärmeplanung (KWP) auf Quartiersebene und den zeitlichen Horizont für stadtweite Detailplanungen nach de...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Die World Design Capital 2026 unterstützt klimafreundliche Startups, beispielsweise bei der autonomen Beleuchtung von Ra

Die Frage betrifft die zukünftige Nutzung klimafreundlicher Technologien, die im Rahmen der World Design Capital 2026 vorgestellt werden. Der Magistrat erläutert, dass innovative S...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main weist auf einen zunehmenden Reformstau an den Frankfurter Berufsschul

Die Frage betrifft die Kritik der Industrie- und Handelskammer Frankfurt an der Situation an den Frankfurter Berufsschulen, insbesondere an der Wilhelm-Merton-Schule und der Stauff...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

In Frankfurt werden aus Abfällen und Restmüll Biogas, Strom und Wärme erzeugt. Diese Energie wird für den Betrieb von Di

In Frankfurt wird die Produktion von Biogas, Strom und Wärme aus Abfällen erfragt, sowie deren Entwicklung und Prognosen für die kommenden Jahre. Der Magistrat betont die Bedeutung...

FWohnen22. Jan. 2026

Das Gebäude des „Gasthof zum Hirsch“ steht nun bereits seit längerer Zeit leer. Der anhaltende Leerstand prägt das Ortsb

Gegenstand der Frage ist der anhaltende Leerstand des Gebäudes "Gasthof zum Hirsch" und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf das Ortsbild. Der Magistrat kann rechtlich ...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Laut Artikel 53 Absatz 2 HWG haben Gemeinden bei wiederholten Überschwemmungen einen Wasserwehrdienst einzurichten, der

Die Frage betrifft die Ausrüstung und Lagerung der Wasserwehr Frankfurt in Bezug auf wiederholte Überschwemmungen. Der Magistrat äußert, dass es keinen separat eingerichteten Wasse...

FSport, Freizeit und Bäder22. Jan. 2026

Die städtischen Schwimmbäder werden von Familien und Kindern sehr geschätzt. Aufgrund der Energiekrise wurde die Wassert

Gegenstand der Frage ist die Wassertemperatur in den Frankfurter Schwimmbädern und die Sorge um die Komfortbedingungen für Kinder bei Schwimmkursen. Der Magistrat antwortet, dass d...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

In der Espenstraße in Griesheim werden offenbar Motorroller und Mopeds in mittlerweile größerer Anzahl verwendet, um sys

In der Fragestunde wird die missbräuchliche Nutzung von Parkplätzen durch Motorroller und Mopeds in Griesheim thematisiert. Die Antwort des Magistrats stellt fest, dass das Freihal...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Aus dem Stadtteil Kalbach wird von erheblichen Baumfällungen berichtet. Einerseits betrifft dies Areale entlang der BAB

In der Fragestunde wird berichtet, dass im Stadtteil Kalbach umfangreiche Baumfällungen, sowohl an Autobahnarealen als auch am Sportplatz, erfolgt sind, was zu Unmut führt. Der Mag...

FWohnen22. Jan. 2026

Mitte Januar haben über 20 Mieter*innen der Gellertsiedlung in einem offenen Brief ein starkes Signal an die ABG Holding

Die Frage bezieht sich auf die Entmietungspläne in der Gellertsiedlung sowie die damit verbundenen Mietpreise und deren Gemeinwohlorientierung. Der Magistrat versichert, dass keine...

FWahlen22. Jan. 2026

Die Briefwahl eröffnet vielen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, niedrigschwellig an einer Wahl teilzunehmen, und

Die Frage bezieht sich auf die Prüfung der Existenz einer Vollmacht bei der elektronischen Beantragung von Briefwahlunterlagen und die Anzahl der versandten Briefwahlunterlagen an ...

FKultur22. Jan. 2026

Der ehemalige Blumenladen in der Eckenheimer Landstraße 244 - Teil des ehemaligen Postbank-Gebäudes - steht seit geraume

Der ehemalige Blumenladen in der Eckenheimer Landstraße 244 steht leer und Kulturschaffende suchen geeignete Räume für die Nutzung. Der Magistrat sieht Hinderungsgründe in der Betr...

FAbfall und Sauberkeit22. Jan. 2026

Der Magistrat preist den Mängelmelder unter www.ffm.de als direktes Bürgerbeteiligungsformat an. Anscheinend wird dieser

Der Magistrat wird gefragt, wie er sicherstellt, dass kleinere und gemeldete Mängel zeitnah beseitigt werden und wie er die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit beim Mänge...

FWirtschaft und Tourismus22. Jan. 2026

Am 3. Februar 2026 soll in Frankfurt ein Luftfahrtgipfel für die Fluglobby stattfinden. Es wurden weder Vertreter*innen

Der Luftfahrtgipfel für die Fluglobby in Frankfurt wirft Fragen zu den anfallenden Kosten und zu den an der Veranstaltung beteiligten Akteuren auf. Der Magistrat erklärt, dass kein...