Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

In der Espenstraße in Griesheim werden offenbar Motorroller und Mopeds in mittlerweile größerer Anzahl verwendet, um sys

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In der Fragestunde wird die missbräuchliche Nutzung von Parkplätzen durch Motorroller und Mopeds in Griesheim thematisiert. Die Antwort des Magistrats stellt fest, dass das Freihalten von Parkplätzen mit diesen Fahrzeugen rechtlich zulässig ist und keine Handlungsmöglichkeiten bestehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Espenstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Espenstraße per E-Mail

Frage an den Magistrat

vom 22.01.2026, F 3798 In der Espenstraße in Griesheim werden offenbar Motorroller und Mopeds in mittlerweile größerer Anzahl verwendet, um systematisch tagsüber Parkplätze für private Pkw zu reservieren. Morgens werden die Motorroller auf freie Parkplätze gestellt und abends wieder weggeräumt. Dieses in seiner Absicht missbräuchliche und wenig nachbarschaftsdienliche Vorgehen führt mittlerweile zu einer gereizten Stimmung unter den Bewohnern. Ich frage den Magistrat: Wie lässt sich diese legale Nutzung, aber von der Zielsetzung her missbräuchliche Blockade von Parkplätzen verhindern, und was unternimmt der Magistrat - beispielsweise durch ausgewiesene Roller-Stellplätze?

Antwort des Magistrats

Das Freihalten von öffentlichen Stellplätzen mittels zugelassener Fahrzeuge kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht angezeigt werden, da für ein Motorrad oder einen Roller die gleichen Parkregelungen wie für einen Pkw gelten. In den geschilderten Fällen werden keine Vorschriften der StVO verletzt. Daher besteht auch keine rechtliche Eingriffsgrundlage für die städtische Verkehrspolizei, um diesem "Verhalten" entgegen zu wirken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Januar 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung