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Ortsbeiräte
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Dornbusch

Ortsbeirat 9

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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

16Verkehr und Straße
5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Fußverkehr
3Abfall und Sauberkeit
3Fahrradfahren
3Gesundheit und Soziales
2Sport, Freizeit und Bäder
2Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Zuständiger Ortsbeirat

Dornbusch wird im Ortsbeirat 9 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Websites der Parteien im Stadtteil(4)

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Zusätzliche/r Sozialarbeiter/in halbtags für das Kinder- und Familienzentrum (KiFaz) in Preungesheim - Auffangen und Beraten von Problemfällen in Familien in Preungesheim -

03.01.2016 · Aktualisiert: 21.01.2016

Antrag vom 03.01.2016, OF 920/10 Betreff: Zusätzliche/r Sozialarbeiter/in halbtags für das Kinder- und Familienzentrum (KiFaz) in Preungesheim - Auffangen und Beraten von Problemfällen in Famil...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Spielplatzgelände um den „Pilz“ mit Kindern und Eltern gestalten

10.09.2015 · Aktualisiert: 15.05.2020

Anregung an den Magistrat vom 10.09.2015, OM 4489 entstanden aus Vorlage: OF 965/9 vom 27.08.2015 Betreff: Spielplatzgelände um den "Pilz" mit Kindern und Eltern gestalten Am Sp...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Spielplatzgelände um den .Pilz. mit Kindern und Eltern gestalten

27.08.2015 · Aktualisiert: 16.09.2015

Antrag vom 27.08.2015, OF 965/9 Betreff: Spielplatzgelände um den "Pilz" mit Kindern und Eltern gestalten Am Spielplatzgelände um den sogenannten "Pilz" in der Grünfläche um die Goerdeler S...

Parteien:CDUGRÜNESPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Schaffung einer Gedenkstelle für die Kinder des Frankfurter Kinderhauses der Weiblichen Fürsorge e. V. in der Hans-Thoma-Straße 24 (II)

20.07.2015 · Aktualisiert: 20.07.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2015, ST 1027 Betreff: Schaffung einer Gedenkstelle für die Kinder des Frankfurter Kinderhauses der Weiblichen Fürsorge e. V. in der Hans-Thoma-Straße 24 (...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Spielmobileinsatz im Ortsbezirk 9

23.04.2015 · Aktualisiert: 05.03.2021

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 23.04.2015, OIB 322 entstanden aus Vorlage: OF 910/9 vom 13.04.2015 Betreff: Spielmobileinsatz im Ortsbezirk 9 In Zusammenarbeit mit dem Progr...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Bereich Reinhardtstraße/Kirchhainer Straße

03.06.2013 · Aktualisiert: 03.07.2013

Antrag vom 03.06.2013, OF 633/9 Betreff: Bereich Reinhardtstraße/Kirchhainer Straße Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, - ob es möglich ist, nachhaltig, in häufigen Wie...

Partei:FDP
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M (Vortrag des Magistrats)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 14. Änderungssatzung -

13.05.2013 · Aktualisiert: 18.12.2013

Vortrag des Magistrats vom 13.05.2013, M 77 Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am M...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Spielmobil nach Eschersheim und Dornbusch einladen

15.03.2013 · Aktualisiert: 18.03.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 427 Betreff: Spielmobil nach Eschersheim und Dornbusch einladen Der Magistrat wird gebeten, in den Sommermonaten 2013 sechs Einsätze des Spiel...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Betreuungssituation der Grundschulkinder

28.01.2013 · Aktualisiert: 29.01.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 140 Betreff: Betreuungssituation der Grundschulkinder Zu 1. und 3.) Ginnheim: Schulbezirk Diesterwegschule (429 Schülerinnen und Schüler, V...

B (Bericht des Magistrats)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main  Fortschreibung 2012 - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren

18.01.2013 · Aktualisiert: 24.09.2020

Bericht des Magistrats vom 18.01.2013, B 36 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2012 - Kinderfreundliche Stadt: Zuk...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Von den insgesamt 20.839 Kindern unter drei Jahren in Frankfurt haben derzeit 5.494, circa 26 Prozent, einen Kitaplatz.

09.11.2012 · Aktualisiert: 12.12.2012

Frage vom 09.11.2012, F 641 Von den insgesamt 20.839 Kindern unter drei Jahren in Frankfurt haben derzeit 5.494, circa 26 Prozent, einen Kitaplatz. Von den verbleibenden 15.345 Kindern wird ...

M (Vortrag des Magistrats)

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße

05.10.2012 · Aktualisiert: 16.10.2013

Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 219 Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6356 (...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wohin mit dem Jugendclub New Atterberry/New Betts?

14.09.2012 · Aktualisiert: 18.09.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2012, ST 1519 Betreff: Wohin mit dem Jugendclub New Atterberry/New Betts? Die Situation im Bereich der Siedlungen New Atterberry/New Betts wurde bereits ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Ausbau von Hortplätzen in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim

21.06.2012 · Aktualisiert: 26.08.2016

Antrag vom 21.06.2012, OF 408/9 Betreff: Ausbau von Hortplätzen in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim Der Ortsbeirat möge beschließen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat: D...

Parteien:CDUGRÜNESPDLINKEFDPFREIE_WÄHLER
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Hortplätze in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim

10.06.2012 · Aktualisiert: 26.08.2016

Antrag vom 10.06.2012, OF 387/9 Betreff: Hortplätze in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die kurzfristigen Mög...

Partei:SPD
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V (Auskunftsersuchen)

Verkehrssituation in der Chamissostraße

23.02.2012 · Aktualisiert: 22.05.2013

Auskunftsersuchen vom 23.02.2012, V 290 entstanden aus Vorlage: OF 278/9 vom 07.02.2012 Betreff: Verkehrssituation in der Chamissostraße Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welch...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Verkehrssituation in der Chamissostraße

07.02.2012 · Aktualisiert: 08.03.2012

Antrag vom 07.02.2012, OF 278/9 Betreff: Verkehrssituation in der Chamissostraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welche Maßnahmen er ergreifen wird, u...

Partei:FREIE_WÄHLER
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B (Bericht des Magistrats)

Krippe Dornbuschhöfe - Betriebskindergarten für das Polizeipräsidium

09.12.2011 · Aktualisiert: 16.05.2012

Bericht des Magistrats vom 09.12.2011, B 505 Betreff: Krippe Dornbuschhöfe - Betriebskindergarten für das Polizeipräsidium Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 665 - NR 76/11 CDU - ...

B (Bericht des Magistrats)

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2011 - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren

09.12.2011 · Aktualisiert: 16.07.2013

Bericht des Magistrats vom 09.12.2011, B 502 Betreff: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2011 - Kinderfreundliche Stadt: Zu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Hortplätze im Ortsbezirk 9

28.10.2011 · Aktualisiert: 12.04.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1128 Betreff: Hortplätze im Ortsbezirk 9 Das Schreiben der Initiative von 8 Eltern, die im Heinrich-Seliger-Schulbezirk einen Hortplatz suchen...

B (Bericht des Magistrats)

Hortplatzversorgung an der Fried-Lübbecke-Schule

14.01.2011 · Aktualisiert: 27.09.2012

Bericht des Magistrats vom 14.01.2011, B 43 Betreff: Hortplatzversorgung an der Fried-Lübbecke-Schule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8869 - A 1137 SPD, B 518/10 - Zwischenber...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Unterstand Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage

23.09.2010 · Aktualisiert: 09.01.2012

Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4585 entstanden aus Vorlage: OF 1291/9 vom 23.09.2010 Betreff: Unterstand Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage Als flankierende Maßnahmen zu...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Poller in der Fontanestraße

20.05.2010 · Aktualisiert: 05.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4222 entstanden aus Vorlage: OF 1193/9 vom 06.05.2010 Betreff: Poller in der Fontanestraße Der Magistrat wird gebeten, auf der Sperr...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Aufwertung von Spielplätzen in Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim

22.04.2010 · Aktualisiert: 22.12.2011

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.04.2010, OIB 179 entstanden aus Vorlage: OF 1171/9 vom 01.04.2010 Betreff: Aufwertung von Spielplätzen in Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim ...

B (Bericht des Magistrats)

Hortplatzversorgung an der Fried-Lübbecke-Schule

16.04.2010 · Aktualisiert: 27.09.2012

Bericht des Magistrats vom 16.04.2010, B 221 Betreff: Hortplatzversorgung an der Fried-Lübbecke-Schule Vorgang: A 1137 SPD Zwischenbericht: Zu 1. Im Bereich Eschersheim/Dornbusch gibt es ...

V (Auskunftsersuchen)

Mittagstischversorgung im Ortsbezirk 9

18.02.2010 · Aktualisiert: 24.06.2019

Auskunftsersuchen vom 18.02.2010, V 1223 entstanden aus Vorlage: OF 1141/9 vom 03.02.2010 Betreff: Mittagstischversorgung im Ortsbezirk 9 Vorgang: B 45/10 Im aktuellen Bericht ...

V (Auskunftsersuchen)

Kinderbetreuungsplätze in Eschersheim planen

04.12.2008 · Aktualisiert: 05.03.2020

Auskunftsersuchen vom 04.12.2008, V 834 entstanden aus Vorlage: OF 748/9 vom 03.09.2008 Betreff: Kinderbetreuungsplätze in Eschersheim planen Vorgang: B 469/08; V 735/08 OBR 9; ST...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Angebote für männliche Jugendliche in Eschersheim

08.08.2006 · Aktualisiert: 04.08.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2006, ST 718 Betreff: Angebote für männliche Jugendliche in Eschersheim Am 12.07.2006 fand ein erstes Expertengespräch zur Analyse der Situation statt,...

M (Vortrag des Magistrats)

Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S)

24.06.2005 · Aktualisiert: 04.12.2024

Vortrag des Magistrats vom 24.06.2005, M 126 Betreff: Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S) 1. Der Schulentwicklungsplan, Teil S - S...

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