S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2021, OF 151/10 Betreff: Absicherung der Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Gummersbergstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten wie die Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Gummersbergstraße abgesichert werden kann, insbesondere ob hier Fahrradbügel so gesetzt werden können, dass auf dieser Einmündungsfläche nicht auch noch geparkt wird. Begründung: Der stadtauswärtsführende Radweg mündet an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Gummersbergstraße ohnehin in einer recht unübersichtlichen Situation für alle Verkehrsteilnehmer in die folgende 30-Zone auf der Eckenheimer Landstraße. Diese Situation wird vollends gefährlich, wenn in diesem Einmündungsbereich auf dem Fußgänger bzw. Radweg auch noch unzulässig geparkt wird. Deshalb ist hier etwa durch Fahrradbügel Abhilfe zu schaffen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 30.11.2021, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1218 2021 Die Vorlage OF 151/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Ecke Gummersbergstraße abgesichert werden kann, dass auf der Einmündungsfläche nicht auch geparkt wird und Fahrradfahrer nicht bedrängt werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2021, OF 149/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel zugunsten des Hauptfriedhofs hier: neues Friedhofstor 50 Meter entfernt vom alten Rolltor an der Ampel über den Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt den Bau eines neuen Tores zum Hauptfriedhof am Marbachweg mit einem Gesamtbetrag von bis zu 5.000 €. Begründung: Das alte Rolltor wird geschlossen, da die Jüdische Gemeinde das Grundstück dahinter gekauft hat und einen eigenen Zugang hat. Die Bewohner der Altenwohnanlage Dörpfeldstraße 4 bis 8 sind überwiegend ältere Personen und können teilweise nur noch kurze Strecken laufen. Für sie ist der Weg bis zum Eingang Marbachweg Ecke Gießener Straße zu weit und zu beschwerlich. Grobe Markierung des alten und neuen Standortes aus der folgenden Skizze ersichtlich: (Bild mit eigener Markierung basiert auf Google Maps vom 12.10.2021) Antragsteller: GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 02.11.2021, TO II, TOP 34 Die Vorlage OF 149/10 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Fraktionslosen erklärt und vor Beschlussfassung im Tenor nach dem Wort "Marbachweg" um die Worte "durch das Grünflächenamt" ergänzt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 51 2021 Die Vorlage OF 149/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.06.2021, OF 74/10 Betreff: Zebrastreifen an der Kita Herz Jesu in Eckenheim Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, an der Kita Herz Jesu in Eckenheim am Übergang zum Park am Kirschenwäldchen einen Fußgängerüberweg errichten zu lassen. Begründung: Die entsprechende Kreuzung zur Matternstraße, am Übergang der Barchfeldstraße in die Kurzröderstraße, ist unübersichtlich. Abhilfe ist dringend geboten, insbesondere vor dem Hintergrund der angrenzenden Kita. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 06.07.2021, TO II, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 518 2021 Die Vorlage OF 74/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.06.2021, OF 73/10 Betreff: Fußgängerüberweg an der Gummersbergstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob und wenn ja wann ein Fußgängerüberweg in der Gummersbergstraße an der Kreuzung zur Eckenheimer Landstraße eingerichtet werden kann. Begründung: Es kam bereits zu Beinaheunfällen, daher ist rasches Handeln angezeigt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 06.07.2021, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 73/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 10 am 07.09.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 616 2021 Die Vorlage OF 73/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.08.2020, OF 1012/10 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Vorgang: OM 5720/20 OBR 10; OM 5721/20 OBR 10; ST 968/20; ST 971/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die Herstellung des Schulwegs durch den Grünzug vorzuziehen und vor der endgültigen Baumaßnahme des Gesamtprojekts zu verwirklichen. Begründung: In den o.g. Stellungnahmen hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Dringlichkeit für das Projekt gesehen wird, ein Termin für den Baubeginn aber nicht genannt werden kann. Das Gelände dient aber auch als Schulweg insbesondere zur Theobald-Ziegler- und zur Münzenberger Schule. Deshalb ist es sehr wichtig, sichere und beleuchtete Fuß- und Radwege baldmöglichst einzurichten, auch damit "Elterntaxis" vermieden werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5720 Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5721 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 968 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 971 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 18.08.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6307 2020 Die Vorlage OF 1012/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.01.2020, OF 912/10 Betreff: Wie geht es weiter mit dem Grünzug Feldscheidenstraße? Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann mit der Realisierung des Grünzugs Feldscheidenstraße gerechnet werden kann. Begründung: Die Realisierung des bereits im Jahre 2015 im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 vorgestellten Planungen wird vor Ort dringend erwartet. Der Ortsbeirat 10 bittet daher um entsprechende Informationen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5720 2020 Die Vorlage OF 912/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.01.2020, OF 913/10 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann das Projekt "Grünzug Feldscheidenstraße" in Eckenheim verwirklicht wird. Begründung: Das Projekt wurde dem Ortsbeirat im Dezember 2015 vorgestellt. Danach gab es noch Verbesserungsvorschläge des Ortsbeirats. Seitdem ist jedoch nichts mehr passiert. Laut Auskunft des Grünflächenamts gegenüber den Anwohner*innen lässt die Personalsituation im Amt es nicht zu, das Projekt anzugehen. Die Anwohner*innen warten jedoch nun schon sehr lange auf ihren Grünzug und werden inzwischen ungeduldig. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5721 2020 Die Vorlage OF 913/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2019, OF 834/10 Betreff: Müllbehälter Ecke Dörpfeldstraße/Schliemannweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den derzeit kleinen Müllbehälter gegen einen größeren auszutauschen. Sollten keine größeren Behälter existieren, wird der Magistrat gebeten an diesem Mast einen weiteren Behälter gleicher Bauart anzubringen. Begründung: Im Verlauf der Mitmachkonferenz Eckenheim am 28.8.2019 wurde angeregt diesen Behälter durch einen größeren zu ersetzen. Der Behälter ist aufgrund seiner exponierten Lage meist übervoll (siehe Foto), so dass viel Müll auf die Straße geworfen wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 22.10.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5220 2019 Die Vorlage OF 834/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um die Worte "oder die Leerungsfrequenz zu erhöhen" ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2019, OF 748/10 Betreff: Reinigung des Weges von der Feldscheidenstraße zum sogenannten Ami-Spielplatz im Eckenheimer Kirschwäldchen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie künftig die Reinigung des Weges von der Feldscheidenstraße zum sogenannten "Amispielplatz" im Eckenheimer Kirschwäldchen sichergestellt wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4574 2019 Die Vorlage OF 748/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2018, OF 634/10 Betreff: Verkehrssituation nahe Haus der Begegnung, Dörpfeldstraße 6 Die Verkehrssituation rund um das Haus der Begegnung ist stark verbesserungsbedürftig. Die Besucher des Hauses, und Bewohner der Häuser Dörpfeldstr. 4 und 8, sowie des Schliemannweges 12 - 14, es handelt sich überwiegend um ältere Menschen, aber auch um Behinderte, welche auf die Benutzung von Rollstühlen und Rollatoren angewiesen sind, bemängeln, dass Bürgersteige und Gehwege durch verboten parkende Autos zugestellt sind. Dabei kommt es häufig zu gefährlichen Begegnungen und teils auch kleineren Unfällen. Häufig benutzte Wege sind, von den genannten Häusern ausgehend, der Smart Markt, Porthstr. 11, der Penny Markt, Eckenheimer Landstr. 429, die U5 Haltestelle Marbachweg/ Sozialzentrum und der Geldautomat an der Postbank. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert die Verkehrsraumüberwachung um das Haus der Begegnung zu intensivieren. 2. Der Magistrat wird gebeten die Bürgersteige und Parkflächen vor dem Haus Dörpfeldstr. 4 neu zu gestalten. Denn parkende Autos ragen in die für Fußgänger vorgesehenen Flächen hinein und sorgen für Behinderungen. Der abgewinkelte Bürgersteig an dieser Stelle ist eine weitere Gefahrenzone und sollte umgebaut werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4024 2018 Die Vorlage OF 634/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2018, OF 561/10 Betreff: Wiederaufstellen der Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage für unsere ältere Bevölkerung Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Ende des Jahres 2011 entfernten Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage wieder aufzustellen. Begründung: Den dort wohnenden, hauptsächlich älteren Bürger*innen - insbesondere des Sozialzentrums Marbachweg- fehlen bei anhaltend heißen Temperaturen die Bänke im Schatten. Im Moment sind hauptsächlich sonnenreiche Sitzbänke im sogenannten "Rosengärtchen" vorhanden, die bei dieser anhaltenden heißen Wetterlage nicht zum Ausruhen einladen. Auch haben die damals Lärm verursachenden Jugendlichen inzwischen schon lange ihren Bolzplatz als Freizeitangebot bei der Gederner Straße und halten sich nicht mehr im Schliemannweg auf. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 31 Unterbrechung der Sitzung von 23.40 Uhr bis 23.43 Uhr. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3437 2018 Die Vorlage OF 561/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der Tenor "Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Ende des Jahres 2011 entfernten Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage testweise wieder aufzustellen." lautet, 2. in der Begründung im ersten Satz die Worte "hauptsächlich älteren" gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2016, OF 167/10 Betreff: Kita Feuerwehrstraße: Zugang zur U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie eine Fußwegverbindung von der neuen Kita in der Feuerwehrstraße zu der U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße vor und nach der Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße sichergestellt werden kann. Begründung: Bei der Vorstellung der neuen Kita wurde den AnwohnerInnen mitgeteilt, es werde keine Fußwegverbindung zur nahegelegenen U-Bahnstation geben. Die Planung für den Grünzug Feldscheidenstraße sieht aber eine solche vor. Außerdem möchten die BürgerInnen auch schon eine Verbindung vor der Fertigstellung des Grünzugs nutzen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO II, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 224 2016 Die Vorlage OF 167/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.01.2016, OF 929/10 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der geplante Standort der Sitzgruppe südwestlich der Gederner Straße ist aus Sicht des Ortsbeirats äußerst ungünstig gewählt. Erfahrungen aus anderen Wohngebieten lehrten den Ortsbeirat zwischenzeitlich auf größere Abstände zur Bebauung zu achten. Der Ortsbeirat stimmt den vorgestellten Planungen zum Grünzug Feldscheidenstraße unter folgender Maßgabe zu: Die Sitzgruppe wird etwas nach Nordwesten versetzt (s. Anlage), um größeren Abstand zur vorhandenen Bebauung zu erhalten und mögliches Konfliktpotential zu verringern. Anlage _Gruenzug_Feldscheidenstraße (ca. 425 KB) Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 17.11.2015, OS 63/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4890 2016 Anregung an den Magistrat OM 4891 2016 1. Der in der vergangenen Sitzung des Ortsbeirates 10 durch das Grünflächenamt vorgestellten Planung wird unter Hinweis auf die Anregungen an den Magistrat, OM 4890 und OM 4891, zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 928/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 929/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.01.2016, OF 928/10 Betreff: Beleuchtung auf dem Verbindungsweg zum Grünzug Feldscheidenstraße Die Wege durch den neuen Grünzug werden eine umfangreiche Nutzung, aber sicherlich auch als Schulwege erfahren. Deshalb sollte auch der Verbindungsweg eine sichere, naturgerechte Ausleuchtung erhalten. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten ebenfalls eine adäquate umweltgerechte Beleuchtung auf dem Verbindungsweg (s. Anlage) zum neuen Grünzug Feldscheidenstraße zu installieren. Anlage Beleuchtung_Verbindungsweg (ca. 226 KB) Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 17.11.2015, OS 63/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4890 2016 Anregung an den Magistrat OM 4891 2016 1. Der in der vergangenen Sitzung des Ortsbeirates 10 durch das Grünflächenamt vorgestellten Planung wird unter Hinweis auf die Anregungen an den Magistrat, OM 4890 und OM 4891, zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 928/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 929/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2015, OF 902/10 Betreff: Fahrradparken in der Eckenheimer Landstraße für Fahrräder mit Anhänger Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge veranlassen, ob von den in der Eckenheimer Landstraße in Höhe des Hauses Nr. 310 (s. Fotos) für Kraftfahrzeuge abmarkierten Stellflächen eine oder mehrere davon für Fahrradstellflächen - auch mit Parkmöglichkeit für einen Lastenanhänger (Fahrradanhänger) -eingerichtet werden können. Sollte das zuständige Fachamt eine andere Stellfläche in der unmittelbaren Umgebung - auch auf der anderen Straßenseite - geeigneter finden, ist dies ebenfalls zu befürworten. Eine Schrägmarkierung wäre vermutlich sinnvoll. Begründung: Fahrradstellflächen gewinnen in Frankfurt am Main zunehmend mehr an Bedeutung; da immer mehr Bürger/innen aufgrund mangelnder Abstellfläche für einen oder mehrere PWK's lieber auf das Fahrrad umsteigen und auf das Auto ganz verzichten. Zudem nutzen auch hier immer mehr junge Familien Fahrräder mit Transportanhänger für Kinder oder den Transport von Einkauf und anderen Gegenständen. Dem Umdenken und somit gestiegenen Bedarf ist Rechnung zu tragen. Auf einem Autoparkplatz könnten grundsätzlich 8 - 10 Fahrräder bzw. vier Lastenfahrräder parken. Fahrräder können aufgrund der Enge der Bürgersteige auf beiden Seiten der Eckenheimer Landstraße ab dem Bereich der Tempo 30-Zone nicht "einfach so" abgestellt bzw. geparkt werden, ohne Fußgänger/innen - mit oder ohne Gehhilfen, Rollstuhlfahrer/innen oder Kinderwagen zu blockieren. In unmittelbarer Nähe des von uns vorgeschlagenen Straßenbereichs befinden sich u. a. ein Laden, eine Arztpraxis sowie eine Tanzschule, die von Fahrradfahrenden aufgesucht werden. Auch Anwohner/innen haben nicht immer die Möglichkeit, aufgrund fehlender Stellplätze im Hof ihres Wohnhauses ihr Rad zu parken. In der Eckenheimer Landstraße gibt es weit und breit ab Dörpfeldstraße, Gummersbergstraße oder Feldscheidenstraße bis über die Kreuzung Engelthaler-/Hügelstraße keine Fahrradständer auf öffentlichen Grund und Boden. Das "Frankfurt Green City"-Programm zum Klimaschutz der Stadt sieht Fortbewegung mit umweltbewussten Verkehrsmitteln als förderungswürdig an. http://www.frankfurt-greencity.de/ Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 10 am 01.12.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4781 2015 Die Vorlage OF 902/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und fraktionslos (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2015, OF 804/10 Betreff: Rad-/Fußweg Eckenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße die Benutzung der in ST 658, ST 575 und ST 359 erwähnten barrierefreien Wegverbindung von der Feuerwehrstraße zum alten Ortskern Eckenheim bis zur Umsetzung der Maßnahme "Grünzug Feldscheidenstraße" und auch während der Bauarbeiten im nördlichen Gibbs-Gelände weiterhin zu ermöglichen. Begründung: In den (nahezu wortgleichen) aufgeführten Stellungnahmen des Magistrats steht jeweils der Satz : "Mit den bisher zur Verfügung stehenden Mitteln wurde eine barrierefreie Wegverbindung gebaut." Dabei handelt es sich offenbar um den bis zum Beginn der Bauarbeiten im nördlichen Gibbs-Gelände Mitte April bestehenden Rad-und Fußweg, der für die Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße die wichtigste Verbindung nach Eckenheim bedeutet, ohne das Auto benutzen zu müssen. Die meisten Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße nutzen diesen Weg täglich, um z. B. Kinder in die Eckenheimer Kindergärten oder Grundschule zu bringen. Auch die beiden Kirchen des Stadtteils werden über diese Verbindung zu Fuß am schnellsten erreicht. Seit dem Beginn der Bauarbeiten ist dieser Weg für die Anwohner/-innen nicht mehr passierbar. Dadurch werden sie gezwungen, entweder große Umwege in Kauf zu nehmen oder auf das Auto umzusteigen. Das ist weder im Sinn der Betroffenen noch der Allgemeinheit. Die im Ortsbild Eckenheims ohnehin schon recht isolierte Feuerwehrstraße verliert ohne die Verbindung noch stärker den Bezug zum eigenen Stadtteil. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1365 2015 Die Vorlage OF 804/10 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2011, OF 92/10 Betreff: Situation in den öffentlichen Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern der Polizei, Stadtpolizei, Vertretern der an die Grünanlage angrenzenden Vermieter, dem Grünflächenamt und den zuständigen Sozialbehörden in den öffentlichen Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg zu organisieren, um dem Ortsbeirat ein genaues Bild über auftretende Probleme mit sich in diesen Grünanlagen treffenden Jugendlichen und Vandalismus zu vermitteln. Begründung: Es kommt immer wieder zu Beschwerden, dass sich in den Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg Jugendliche treffen, die die Grünanlagen und angrenzende Gebäude beschädigen, sowie die Anwohner belästigen und bis spät in die Nacht die Ruhe stören. Offensichtlich wird diese Situation aber sehr unterschiedlich wahrgenommen. Insofern wäre es sinnvoll, dass sich der Ortsbeirat bei einem Ortstermin mit allen Beteiligten einen Überblick über die Lage verschafft und klärt, was an Maßnahmen gegen eventuelle Missstände unternommen worden ist oder unternommen werden kann. Da die Situation sich erfahrungsgemäß bei Problemen in öffentlichen Grünanlagen in den Wintermonaten entspannt, kann so die Zeit genutzt werden, um zu vermeiden, dass es im nächsten Frühjahr wieder zu Verschärfungen kommt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 25.10.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 92/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2011, TO I, TOP 12 Der Ortsvorsteher informiert die Mitglieder des Ortsbeirates 10 über ein Gespräch mit dem Grünflächenamt hinsichtlich der Situation in den öffentlichen Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg. Beschluss: a) Die Vorlage OF 92/10 wurde zurückgezogen. b) Der Ortsbeirat 10 stimmt den vom Grünflächenamt vorgeschlagenen Maßnahmen hinsichtlich Entfernung der Sitzbänke sowie der Gestaltung der Grünanlagen zu. Abstimmung: zu b) Annahme bei Enthaltung 1 SPD und LINKE.

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2021, OF 151/10 Betreff: Absicherung der Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Gummersbergstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten wie die Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Gummersbergstraße abgesichert werden kann, insbesondere ob hier Fahrradbügel so gesetzt werden können, dass auf dieser Einmündungsfläche nicht auch noch geparkt wird. Begründung: Der stadtauswärtsführende Radweg mündet an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Gummersbergstraße ohnehin in einer recht unübersichtlichen Situation für alle Verkehrsteilnehmer in die folgende 30-Zone auf der Eckenheimer Landstraße. Diese Situation wird vollends gefährlich, wenn in diesem Einmündungsbereich auf dem Fußgänger bzw. Radweg auch noch unzulässig geparkt wird. Deshalb ist hier etwa durch Fahrradbügel Abhilfe zu schaffen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 30.11.2021, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1218 2021 Die Vorlage OF 151/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Ecke Gummersbergstraße abgesichert werden kann, dass auf der Einmündungsfläche nicht auch geparkt wird und Fahrradfahrer nicht bedrängt werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2021, OF 149/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel zugunsten des Hauptfriedhofs hier: neues Friedhofstor 50 Meter entfernt vom alten Rolltor an der Ampel über den Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt den Bau eines neuen Tores zum Hauptfriedhof am Marbachweg mit einem Gesamtbetrag von bis zu 5.000 €. Begründung: Das alte Rolltor wird geschlossen, da die Jüdische Gemeinde das Grundstück dahinter gekauft hat und einen eigenen Zugang hat. Die Bewohner der Altenwohnanlage Dörpfeldstraße 4 bis 8 sind überwiegend ältere Personen und können teilweise nur noch kurze Strecken laufen. Für sie ist der Weg bis zum Eingang Marbachweg Ecke Gießener Straße zu weit und zu beschwerlich. Grobe Markierung des alten und neuen Standortes aus der folgenden Skizze ersichtlich: (Bild mit eigener Markierung basiert auf Google Maps vom 12.10.2021) Antragsteller: GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 02.11.2021, TO II, TOP 34 Die Vorlage OF 149/10 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Fraktionslosen erklärt und vor Beschlussfassung im Tenor nach dem Wort "Marbachweg" um die Worte "durch das Grünflächenamt" ergänzt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 51 2021 Die Vorlage OF 149/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.06.2021, OF 74/10 Betreff: Zebrastreifen an der Kita Herz Jesu in Eckenheim Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, an der Kita Herz Jesu in Eckenheim am Übergang zum Park am Kirschenwäldchen einen Fußgängerüberweg errichten zu lassen. Begründung: Die entsprechende Kreuzung zur Matternstraße, am Übergang der Barchfeldstraße in die Kurzröderstraße, ist unübersichtlich. Abhilfe ist dringend geboten, insbesondere vor dem Hintergrund der angrenzenden Kita. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 06.07.2021, TO II, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 518 2021 Die Vorlage OF 74/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.06.2021, OF 73/10 Betreff: Fußgängerüberweg an der Gummersbergstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob und wenn ja wann ein Fußgängerüberweg in der Gummersbergstraße an der Kreuzung zur Eckenheimer Landstraße eingerichtet werden kann. Begründung: Es kam bereits zu Beinaheunfällen, daher ist rasches Handeln angezeigt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 06.07.2021, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 73/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 10 am 07.09.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 616 2021 Die Vorlage OF 73/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.08.2020, OF 1012/10 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Vorgang: OM 5720/20 OBR 10; OM 5721/20 OBR 10; ST 968/20; ST 971/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die Herstellung des Schulwegs durch den Grünzug vorzuziehen und vor der endgültigen Baumaßnahme des Gesamtprojekts zu verwirklichen. Begründung: In den o.g. Stellungnahmen hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Dringlichkeit für das Projekt gesehen wird, ein Termin für den Baubeginn aber nicht genannt werden kann. Das Gelände dient aber auch als Schulweg insbesondere zur Theobald-Ziegler- und zur Münzenberger Schule. Deshalb ist es sehr wichtig, sichere und beleuchtete Fuß- und Radwege baldmöglichst einzurichten, auch damit "Elterntaxis" vermieden werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5720 Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5721 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 968 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 971 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 18.08.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6307 2020 Die Vorlage OF 1012/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.01.2020, OF 912/10 Betreff: Wie geht es weiter mit dem Grünzug Feldscheidenstraße? Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann mit der Realisierung des Grünzugs Feldscheidenstraße gerechnet werden kann. Begründung: Die Realisierung des bereits im Jahre 2015 im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 vorgestellten Planungen wird vor Ort dringend erwartet. Der Ortsbeirat 10 bittet daher um entsprechende Informationen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5720 2020 Die Vorlage OF 912/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.01.2020, OF 913/10 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann das Projekt "Grünzug Feldscheidenstraße" in Eckenheim verwirklicht wird. Begründung: Das Projekt wurde dem Ortsbeirat im Dezember 2015 vorgestellt. Danach gab es noch Verbesserungsvorschläge des Ortsbeirats. Seitdem ist jedoch nichts mehr passiert. Laut Auskunft des Grünflächenamts gegenüber den Anwohner*innen lässt die Personalsituation im Amt es nicht zu, das Projekt anzugehen. Die Anwohner*innen warten jedoch nun schon sehr lange auf ihren Grünzug und werden inzwischen ungeduldig. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5721 2020 Die Vorlage OF 913/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2019, OF 834/10 Betreff: Müllbehälter Ecke Dörpfeldstraße/Schliemannweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den derzeit kleinen Müllbehälter gegen einen größeren auszutauschen. Sollten keine größeren Behälter existieren, wird der Magistrat gebeten an diesem Mast einen weiteren Behälter gleicher Bauart anzubringen. Begründung: Im Verlauf der Mitmachkonferenz Eckenheim am 28.8.2019 wurde angeregt diesen Behälter durch einen größeren zu ersetzen. Der Behälter ist aufgrund seiner exponierten Lage meist übervoll (siehe Foto), so dass viel Müll auf die Straße geworfen wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 22.10.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5220 2019 Die Vorlage OF 834/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um die Worte "oder die Leerungsfrequenz zu erhöhen" ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2019, OF 748/10 Betreff: Reinigung des Weges von der Feldscheidenstraße zum sogenannten Ami-Spielplatz im Eckenheimer Kirschwäldchen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie künftig die Reinigung des Weges von der Feldscheidenstraße zum sogenannten "Amispielplatz" im Eckenheimer Kirschwäldchen sichergestellt wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4574 2019 Die Vorlage OF 748/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2018, OF 634/10 Betreff: Verkehrssituation nahe Haus der Begegnung, Dörpfeldstraße 6 Die Verkehrssituation rund um das Haus der Begegnung ist stark verbesserungsbedürftig. Die Besucher des Hauses, und Bewohner der Häuser Dörpfeldstr. 4 und 8, sowie des Schliemannweges 12 - 14, es handelt sich überwiegend um ältere Menschen, aber auch um Behinderte, welche auf die Benutzung von Rollstühlen und Rollatoren angewiesen sind, bemängeln, dass Bürgersteige und Gehwege durch verboten parkende Autos zugestellt sind. Dabei kommt es häufig zu gefährlichen Begegnungen und teils auch kleineren Unfällen. Häufig benutzte Wege sind, von den genannten Häusern ausgehend, der Smart Markt, Porthstr. 11, der Penny Markt, Eckenheimer Landstr. 429, die U5 Haltestelle Marbachweg/ Sozialzentrum und der Geldautomat an der Postbank. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert die Verkehrsraumüberwachung um das Haus der Begegnung zu intensivieren. 2. Der Magistrat wird gebeten die Bürgersteige und Parkflächen vor dem Haus Dörpfeldstr. 4 neu zu gestalten. Denn parkende Autos ragen in die für Fußgänger vorgesehenen Flächen hinein und sorgen für Behinderungen. Der abgewinkelte Bürgersteig an dieser Stelle ist eine weitere Gefahrenzone und sollte umgebaut werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4024 2018 Die Vorlage OF 634/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2018, OF 561/10 Betreff: Wiederaufstellen der Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage für unsere ältere Bevölkerung Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Ende des Jahres 2011 entfernten Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage wieder aufzustellen. Begründung: Den dort wohnenden, hauptsächlich älteren Bürger*innen - insbesondere des Sozialzentrums Marbachweg- fehlen bei anhaltend heißen Temperaturen die Bänke im Schatten. Im Moment sind hauptsächlich sonnenreiche Sitzbänke im sogenannten "Rosengärtchen" vorhanden, die bei dieser anhaltenden heißen Wetterlage nicht zum Ausruhen einladen. Auch haben die damals Lärm verursachenden Jugendlichen inzwischen schon lange ihren Bolzplatz als Freizeitangebot bei der Gederner Straße und halten sich nicht mehr im Schliemannweg auf. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 31 Unterbrechung der Sitzung von 23.40 Uhr bis 23.43 Uhr. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3437 2018 Die Vorlage OF 561/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der Tenor "Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Ende des Jahres 2011 entfernten Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage testweise wieder aufzustellen." lautet, 2. in der Begründung im ersten Satz die Worte "hauptsächlich älteren" gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2016, OF 167/10 Betreff: Kita Feuerwehrstraße: Zugang zur U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie eine Fußwegverbindung von der neuen Kita in der Feuerwehrstraße zu der U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße vor und nach der Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße sichergestellt werden kann. Begründung: Bei der Vorstellung der neuen Kita wurde den AnwohnerInnen mitgeteilt, es werde keine Fußwegverbindung zur nahegelegenen U-Bahnstation geben. Die Planung für den Grünzug Feldscheidenstraße sieht aber eine solche vor. Außerdem möchten die BürgerInnen auch schon eine Verbindung vor der Fertigstellung des Grünzugs nutzen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO II, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 224 2016 Die Vorlage OF 167/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.01.2016, OF 929/10 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der geplante Standort der Sitzgruppe südwestlich der Gederner Straße ist aus Sicht des Ortsbeirats äußerst ungünstig gewählt. Erfahrungen aus anderen Wohngebieten lehrten den Ortsbeirat zwischenzeitlich auf größere Abstände zur Bebauung zu achten. Der Ortsbeirat stimmt den vorgestellten Planungen zum Grünzug Feldscheidenstraße unter folgender Maßgabe zu: Die Sitzgruppe wird etwas nach Nordwesten versetzt (s. Anlage), um größeren Abstand zur vorhandenen Bebauung zu erhalten und mögliches Konfliktpotential zu verringern. Anlage _Gruenzug_Feldscheidenstraße (ca. 425 KB) Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 17.11.2015, OS 63/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4890 2016 Anregung an den Magistrat OM 4891 2016 1. Der in der vergangenen Sitzung des Ortsbeirates 10 durch das Grünflächenamt vorgestellten Planung wird unter Hinweis auf die Anregungen an den Magistrat, OM 4890 und OM 4891, zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 928/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 929/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.01.2016, OF 928/10 Betreff: Beleuchtung auf dem Verbindungsweg zum Grünzug Feldscheidenstraße Die Wege durch den neuen Grünzug werden eine umfangreiche Nutzung, aber sicherlich auch als Schulwege erfahren. Deshalb sollte auch der Verbindungsweg eine sichere, naturgerechte Ausleuchtung erhalten. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten ebenfalls eine adäquate umweltgerechte Beleuchtung auf dem Verbindungsweg (s. Anlage) zum neuen Grünzug Feldscheidenstraße zu installieren. Anlage Beleuchtung_Verbindungsweg (ca. 226 KB) Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 17.11.2015, OS 63/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4890 2016 Anregung an den Magistrat OM 4891 2016 1. Der in der vergangenen Sitzung des Ortsbeirates 10 durch das Grünflächenamt vorgestellten Planung wird unter Hinweis auf die Anregungen an den Magistrat, OM 4890 und OM 4891, zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 928/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 929/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2015, OF 902/10 Betreff: Fahrradparken in der Eckenheimer Landstraße für Fahrräder mit Anhänger Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge veranlassen, ob von den in der Eckenheimer Landstraße in Höhe des Hauses Nr. 310 (s. Fotos) für Kraftfahrzeuge abmarkierten Stellflächen eine oder mehrere davon für Fahrradstellflächen - auch mit Parkmöglichkeit für einen Lastenanhänger (Fahrradanhänger) -eingerichtet werden können. Sollte das zuständige Fachamt eine andere Stellfläche in der unmittelbaren Umgebung - auch auf der anderen Straßenseite - geeigneter finden, ist dies ebenfalls zu befürworten. Eine Schrägmarkierung wäre vermutlich sinnvoll. Begründung: Fahrradstellflächen gewinnen in Frankfurt am Main zunehmend mehr an Bedeutung; da immer mehr Bürger/innen aufgrund mangelnder Abstellfläche für einen oder mehrere PWK's lieber auf das Fahrrad umsteigen und auf das Auto ganz verzichten. Zudem nutzen auch hier immer mehr junge Familien Fahrräder mit Transportanhänger für Kinder oder den Transport von Einkauf und anderen Gegenständen. Dem Umdenken und somit gestiegenen Bedarf ist Rechnung zu tragen. Auf einem Autoparkplatz könnten grundsätzlich 8 - 10 Fahrräder bzw. vier Lastenfahrräder parken. Fahrräder können aufgrund der Enge der Bürgersteige auf beiden Seiten der Eckenheimer Landstraße ab dem Bereich der Tempo 30-Zone nicht "einfach so" abgestellt bzw. geparkt werden, ohne Fußgänger/innen - mit oder ohne Gehhilfen, Rollstuhlfahrer/innen oder Kinderwagen zu blockieren. In unmittelbarer Nähe des von uns vorgeschlagenen Straßenbereichs befinden sich u. a. ein Laden, eine Arztpraxis sowie eine Tanzschule, die von Fahrradfahrenden aufgesucht werden. Auch Anwohner/innen haben nicht immer die Möglichkeit, aufgrund fehlender Stellplätze im Hof ihres Wohnhauses ihr Rad zu parken. In der Eckenheimer Landstraße gibt es weit und breit ab Dörpfeldstraße, Gummersbergstraße oder Feldscheidenstraße bis über die Kreuzung Engelthaler-/Hügelstraße keine Fahrradständer auf öffentlichen Grund und Boden. Das "Frankfurt Green City"-Programm zum Klimaschutz der Stadt sieht Fortbewegung mit umweltbewussten Verkehrsmitteln als förderungswürdig an. http://www.frankfurt-greencity.de/ Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 10 am 01.12.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4781 2015 Die Vorlage OF 902/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und fraktionslos (= Ablehnung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2015, OF 804/10 Betreff: Rad-/Fußweg Eckenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße die Benutzung der in ST 658, ST 575 und ST 359 erwähnten barrierefreien Wegverbindung von der Feuerwehrstraße zum alten Ortskern Eckenheim bis zur Umsetzung der Maßnahme "Grünzug Feldscheidenstraße" und auch während der Bauarbeiten im nördlichen Gibbs-Gelände weiterhin zu ermöglichen. Begründung: In den (nahezu wortgleichen) aufgeführten Stellungnahmen des Magistrats steht jeweils der Satz : "Mit den bisher zur Verfügung stehenden Mitteln wurde eine barrierefreie Wegverbindung gebaut." Dabei handelt es sich offenbar um den bis zum Beginn der Bauarbeiten im nördlichen Gibbs-Gelände Mitte April bestehenden Rad-und Fußweg, der für die Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße die wichtigste Verbindung nach Eckenheim bedeutet, ohne das Auto benutzen zu müssen. Die meisten Anwohner/-innen der Feuerwehrstraße nutzen diesen Weg täglich, um z. B. Kinder in die Eckenheimer Kindergärten oder Grundschule zu bringen. Auch die beiden Kirchen des Stadtteils werden über diese Verbindung zu Fuß am schnellsten erreicht. Seit dem Beginn der Bauarbeiten ist dieser Weg für die Anwohner/-innen nicht mehr passierbar. Dadurch werden sie gezwungen, entweder große Umwege in Kauf zu nehmen oder auf das Auto umzusteigen. Das ist weder im Sinn der Betroffenen noch der Allgemeinheit. Die im Ortsbild Eckenheims ohnehin schon recht isolierte Feuerwehrstraße verliert ohne die Verbindung noch stärker den Bezug zum eigenen Stadtteil. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1365 2015 Die Vorlage OF 804/10 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2011, OF 92/10 Betreff: Situation in den öffentlichen Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern der Polizei, Stadtpolizei, Vertretern der an die Grünanlage angrenzenden Vermieter, dem Grünflächenamt und den zuständigen Sozialbehörden in den öffentlichen Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg zu organisieren, um dem Ortsbeirat ein genaues Bild über auftretende Probleme mit sich in diesen Grünanlagen treffenden Jugendlichen und Vandalismus zu vermitteln. Begründung: Es kommt immer wieder zu Beschwerden, dass sich in den Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg Jugendliche treffen, die die Grünanlagen und angrenzende Gebäude beschädigen, sowie die Anwohner belästigen und bis spät in die Nacht die Ruhe stören. Offensichtlich wird diese Situation aber sehr unterschiedlich wahrgenommen. Insofern wäre es sinnvoll, dass sich der Ortsbeirat bei einem Ortstermin mit allen Beteiligten einen Überblick über die Lage verschafft und klärt, was an Maßnahmen gegen eventuelle Missstände unternommen worden ist oder unternommen werden kann. Da die Situation sich erfahrungsgemäß bei Problemen in öffentlichen Grünanlagen in den Wintermonaten entspannt, kann so die Zeit genutzt werden, um zu vermeiden, dass es im nächsten Frühjahr wieder zu Verschärfungen kommt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 25.10.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 92/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2011, TO I, TOP 12 Der Ortsvorsteher informiert die Mitglieder des Ortsbeirates 10 über ein Gespräch mit dem Grünflächenamt hinsichtlich der Situation in den öffentlichen Grünanlagen an der Dörpfeldstraße und am Schliemannweg. Beschluss: a) Die Vorlage OF 92/10 wurde zurückgezogen. b) Der Ortsbeirat 10 stimmt den vom Grünflächenamt vorgeschlagenen Maßnahmen hinsichtlich Entfernung der Sitzbänke sowie der Gestaltung der Grünanlagen zu. Abstimmung: zu b) Annahme bei Enthaltung 1 SPD und LINKE.