Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Herzlich willkommen bei Frankfurt Gestalten!

Auf dieser Übersichtsseite stellen wir Ihnen – entsprechend Ihrer Auswahl – die aktuellsten Vorlagen, Beschlüsse und Anregungen der Stadtpolitik bereit. Nutzen Sie die Filter, um die Ergebnisse gezielt zu verfeinern.

Alle Vorlagen

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Vorlagen-Typ

Suchergebnisse

Ergebnisse sortiert nach Datum (neueste zuerst)

  • Sossenheim: Verkehrsspiegel (Kreuzungsbereich Auf der Schanz/Schaumburger Straße)
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1166 Betreff: Sossenheim: Verkehrsspiegel (Kreuzungsbereich Auf der Schanz/Schaumburger Straße) Der Magistrat hat die Örtlichkeit überprüft und kann der Anregung in der Folge nicht entsprechen. Die Sichtbedingungen unterscheiden sich nicht von einer Vielzahl anderer Kreuzungsbereiche im Stadtgebiet. Es ist Verkehrsteilnehmenden zuzumuten, sich unter vorsichtigem Annähern und Berücksichtigung der allgemeinen Sorgfaltspflicht gemäß § 1 und § 10 der Straßenverkehrsordnung in den Querverkehr einzureihen. Zusätzlich liegt der gesamte Straßenverlauf innerhalb einer Tempo 30-Zone, die auch entsprechend beschildert ist. Der Autoverkehr auf der Straße "Auf der Schanz" muss am Kreuzungsbereich (Schaumburger Straße) halten, um gegebenenfalls von rechts kommende Autofahrende vorbeifahren zu lassen. Von links kommender Verkehr ist aufgrund der bestehenden Einbahnstraßenregelung nicht zu erwarten. Ausreichende Sichtverhältnisse sind vor allem durch das Halteverbot auf der rechten Straßenseite sichergestellt. Hinweisen möchte der Magistrat auch darauf, dass ein Verkehrsspiegel ausschließlich für Kraftfahrzeuge ausgelegt ist. Durch Witterungseinflüsse sowie Zerrbilder und den damit verbundenen Fehleinschätzungen, sind der Fuß-, der Radverkehr und gerade Kinder auf dem Geh- und Radweg nur sehr schlecht zu erkennen und werden oft durch ihre geringe Körpergröße übersehen. Da die im Verkehrsspiegel scheinbar freie Sicht meist zu einem zügigen Verlassen des Kreuzungsbereiches verleitet, würde hier eine Unfallquelle geschaffen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1541

    Weiter lesen
  • Nicht asphaltiertes Teilstück der Straße Zur Waldau instand setzen
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1167 Betreff: Nicht asphaltiertes Teilstück der Straße Zur Waldau instand setzen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1546

    Weiter lesen
  • Verkehrssicherheit am Höchster Markt für Fußgängerinnen und Fußgänger
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1168 Betreff: Verkehrssicherheit am Höchster Markt für Fußgängerinnen und Fußgänger Der Magistrat geht davon aus, dass sich die geschilderte Problematik durch das Aufstellen von mobilen Bänken entschärfen lässt. In der Ortsbeiratssitzung am 08.02.2022 wurde bereits ein Pate für das Aufstellen von mobilen Bänken im Sinne der Anregung benannt. Der Gefährdung der Marktbesucher:innen durch verkehrswidriges Parken im Bereich des Höchster Marktes ist dem Magistrat bekannt. Im vergangenen Jahr wurden in diesem Bereich 1.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten und 16 Abschleppmaßnahmen eingeleitet. Derzeit führt der Magistrat eine Parkraumanalyse rund um den Marktplatz durch, um im Anschluss entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation durchzuführen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1553

    Weiter lesen
  • Höchst: Zugang zum Höchster Markt von der Antoniterstraße
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1169 Betreff: Höchst: Zugang zum Höchster Markt von der Antoniterstraße Der Magistrat führt derzeit eine Parkraumanalyse rund um den Marktplatz durch, um im Anschluss entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation durchzuführen. Darüber hinaus ist geplant, mit mobilen Bänken die Zugänge zum Markt gegen Parken abzusichern. In der Ortsbeiratssitzung am 08.02.2022 wurde bereits ein Pate für das Aufstellen von mobilen Bänken benannt. Der Gefährdung der Marktbesucher:innen durch verkehrswidriges Parken im Bereich des Höchster Marktes ist dem Magistrat bekannt. Daher erfolgen bereits erhöhte Kontrollen durch die Bediensteten der Städtischen Verkehrspolizei, so auch in der Antoniterstraße. Im vergangenen Jahr wurden in diesem Bereich 1.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten und 16 Abschleppmaßnahmen eingeleitet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1554

    Weiter lesen
  • Höchst: Überdachung des Fahrradständers am BiKuZ
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1170 Betreff: Höchst: Überdachung des Fahrradständers am BiKuZ Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, binnen der vorgegebenen Frist keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1555

    Weiter lesen
  • Nied: Baustromverteilung für Bahnübergang Nied
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1171 Betreff: Nied: Baustromverteilung für Bahnübergang Nied Der Magistrat hat mit der Syna GmbH abgestimmt, wo Anschlüsse für Baustromverteiler zur Verfügung stehen können. Bisher wurde die Versorgung der Stufe 2, des westlichen Bauwerks, besprochen. Dafür liegt die Baustelleneinrichtungsplanung vor. Bei der Stufe 2 werden voraussichtlich sowohl auf der Süd- als auch der Nordseite der Bahnlinie Baustromverteiler benötigt. Auf der Nordseite steht auf Höhe der Oeserstraße 75 ein Verteiler zur Verfügung, auf der Südseite kann die Trafostation neben der Oeserstraße 67 für den Baustromanschluss genutzt werden. In beiden Fällen ist es erforderlich, das Kabel auf Ständern zur Baustelle zu führen. Der Magistrat hat der Baufirma in den Ausschreibungsunterlagen zur Stufe 2 verbindlich vorgegeben, an beiden Stellen Baustromverteiler bei der Syna GmbH zu beantragen. Der Magistrat geht davon aus, dass die Leistung zur Grundlastabdeckung des Bedarfs der Baustelle ausreicht. Zur Spitzenabdeckung werden auch künftig vereinzelt Dieselaggregate eingesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1560

    Weiter lesen
  • Straßenbeleuchtung in der Straße Zur Waldau instand setzen und ergänzen - Einsatz von insektenfreundlicher Beleuchtung
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1172 Betreff: Straßenbeleuchtung in der Straße Zur Waldau instand setzen und ergänzen - Einsatz von insektenfreundlicher Beleuchtung Zu 1. Der Magistrat wird eine Kontrolle der Beleuchtungssituation in der Straße Zur Waldau in Höhe der Hausnummer 27 und an der Kreuzung Zur Waldau/Ecke Boseweg veranlassen. Sollte sich aus der lichttechnischen Überprüfung ergeben, dass eine weitere Straßenlaterne notwendig ist, so wird diese errichtet. Zu 2. Im Zuge des turnusmäßigen Wechsels der Leuchten kommen nur noch insektenfreundliche und energiesparende LED-Leuchten zum Einsatz. Der Einsatz von Bewegungssensoren in einem Wohngebiet ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1547

    Weiter lesen
  • Gustav ́s Lounge - Ein Erlebnisort für Jugendliche und Anwohnende in der Gustavsburgstraße
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1173 Betreff: Gustav's Lounge - Ein Erlebnisort für Jugendliche und Anwohnende in der Gustavsburgstraße Der Magistrat unterstützt das Vorhaben des Ortsbeirats 1. Die Initiative Gustav's Lounge führt die Gustavsburgstraße mit der Umsetzung des geplanten Konzeptes einer neuen Nutzung zu. Sie verschönert und belebt die Straße neu und macht sie für Bewohner:innen des Gallus und Jugendliche nutzbar. Die Gestaltung der Gustav's Lounge, die im Rahmen eines partizipativen Prozesses mit Jugendlichen und Bewohner:innen geplant wird, trägt zur Identifikation mit dem Stadtteil bei, stärkt den Zusammenhalt untereinander und schafft einen neuen Begegnungsort für das Quartier. Einer Freigabe der durch den OBR 1 bewilligten Mittel in Höhe von 2.500,00 € stimmt der Magistrat zu. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 15.03.2022, OIB 103

    Weiter lesen
  • Höchst: Sicherer Zebrastreifen am Höchster Hallenbad (Melchiorstraße) durch Anbringung einer Beleuchtungsquelle
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1174 Betreff: Höchst: Sicherer Zebrastreifen am Höchster Hallenbad (Melchiorstraße) durch Anbringung einer Beleuchtungsquelle Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die Errichtung einer Beleuchtungsanlage veranlassen. Mit der Ausführung ist im Laufe des zweiten Halbjahrs 2022 zu rechnen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1551

    Weiter lesen
  • Nied: Parken vor dem Zugangsweg zur Dreifaltigkeitskirche verhindern
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1175 Betreff: Nied: Parken vor dem Zugangsweg zur Dreifaltigkeitskirche verhindern Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, dass links von dem Nebeneingang eine Sperrfläche markiert und ein Poller gesetzt wird. So bleibt der Zugang zur Kirche frei und das regelwidrige Parken wird unterbunden. Die Maßnahme wird voraussichtlich im dritten Quartal 2022 ausgeführt. Ein Poller oder Findling vor dem Nebeneingang würde dagegen den Zugang für Rollstuhlfahrer:innen erschweren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1558 Antrag vom 27.08.2023, OF 828/6 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4363

    Weiter lesen
  • Umrüstung der Gaslaternen auf insektenfreundliche LED-Technik in Schwanheim beschleunigen
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1176 Betreff: Umrüstung der Gaslaternen auf insektenfreundliche LED-Technik in Schwanheim beschleunigen Der Magistrat unternimmt derzeit erhebliche Anstrengungen, dem Rückbauprogramm von Gasleuchten wieder neuen Schwung zu verleihen. Die Reihenfolge dieses Rückbaus orientiert sich jedoch nicht zuletzt an dem Ergebnis der Standsicherheitsprüfungen der Masten. Der Anregung, einen bestimmten Stadtteil abseits davon vorzuziehen, kann der Magistrat daher nicht entsprechen. Die Gasbeleuchtungsanlagen in Schwanheim wurden nach den zum Zeitpunkt der Errichtung gültigen und anerkannten Regeln der Technik und unter Berücksichtigung der jeweiligen Normen errichtet. Es kann vorkommen, dass einige der Leuchten zu Störungen neigen und sich dadurch die Beleuchtungsstärke reduziert. Solche Störungen können dem mit der Betriebsführung beauftragten Unternehmen, der StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH (SRM), online auf https://www.srm-rheinmain.de/html/stoerungsmeldung-frankfurt.html oder telefonisch unter 069/213-88110 gemeldet werden. Störungen werden dann in der Regel innerhalb von ein bis zwei Tagen behoben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1563

    Weiter lesen
  • Frankfurter Westen: Ausbau LED-Straßenbeleuchtung
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1177 Betreff: Frankfurter Westen: Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Zu 1.: Zum jetzigen Zeitpunkt sind mehr als 1500 LED-Leuchten im Frankfurter Westen verbaut. Das entspricht einem Anteil von bislang noch knapp 15 Prozent. Aufgrund des turnusmäßigen Wechsels der Leuchten wird sich die Anzahl an LED-Leuchten allerdings von Jahr zu Jahr stetig erhöhen. Zu 2.: Generell werden im Stadtgebiet insektenfreundliche Leuchten verbaut. Dies gilt auch für die LED-Leuchten. Diese haben eine insektenfreundliche, warmweiße Lichtfarbe und sind mit einer Optik ausgerüstet, die das Anflugverhalten der Insekten nicht beeinflusst. Zu 3.: Der Einsatz von intelligenten Beleuchtungssteuerungen muss immer auf die örtlichen Gegebenheiten hin geprüft werden. Es kann beispielsweise wirtschaftlich und energetisch sinnvoller sein, Beleuchtungsanlagen in der Leistung zu reduzieren, statt auf eine intelligente Steuerung zu setzen. Zu diesem Thema laufen ämterübergreifende Abstimmungen. Für ein entsprechendes System käme der Goldsteinpark infrage. Ob ein Einsatz dort möglich ist, wird sich aus den besagten Abstimmungen ergeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.02.2022, V 313

    Weiter lesen
  • Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1178 Betreff: Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden? Zu 1. Der Magistrat hat im Rahmen des Ortstermins zugesichert, die für das Entree-Schild erforderlichen Bodenhülsen aus dem Budget des zuständigen Amtes umzusetzen. Gestaltung und Beschaffung des Schildes obliegen jedoch dem Ortsbeirat. Entsprechend sind dem Magistrat die Kosten dafür nicht bekannt. Für die endgültige Umsetzung benötigt der Magistrat Angaben zu Größe und Gestaltung des Entree-Schildes. Das Schild darf auf dem abgestimmten Standort aufgestellt werden, eine entsprechende schriftliche Zusage ist bei einer Umsetzung gegeben. Der Magistrat weist auf die im Rahmen des gemeinsamen Ortstermins besprochenen Bedingungen: Zu den jeweiligen Fahrbahnrändern (Fahrbahn, Radweg) muss ein Mindestabstand von 0,50 Metern lichte Weite frei bleiben. Die Höhe des Schildes richtet sich nach der Unterkannte der in der Nähe befindlichen Baumkrone. Zu 2. - 4. Wie beim Ortstermin erläutert und in der Stellungnahme des Magistrats, ST 1607/2019, festgehalten, fällt das gewünschte Zusatzschild mit Sponsoren eindeutig in den Bereich Werbung. Der Ortsbeirat muss daher zwingend im Vorfeld bei der Stroer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) einen Antrag stellen und sich das geplante Schild genehmigen lassen. Die DSM prüft, ob der Standort für Werbung attraktiv ist. Die lokalen Unternehmen / Sponsoren müssten dann die Werbeflächen regulär über die DSM zum Listenpreis buchen. Ein Anspruch auf die Errichtung einer solchen Anlage besteht nicht; auch auf die Buchungskonditionen für Unternehmen, die gegebenenfalls werben möchten, hat der Magistrat keinen Einfluss. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.02.2022, V 311

    Weiter lesen
  • Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Gerhart-Hauptmann-Ring und in den angrenzenden Straßen
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1179 Betreff: Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Gerhart-Hauptmann-Ring und in den angrenzenden Straßen Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass in nächster Zeit im Gerhart-Hauptmann-Ring verstärkt und später routinemäßig im Rahmen der allgemeinen Streifentätigkeit kontrolliert wird. Der Verkehrsproblematik im Gerhart-Hauptmann-Ring sowie der angrenzenden Straßen ist sich die Städtische Verkehrspolizei bewusst. Ähnlich gelagerte verkehrliche Schwerpunkte sind im gesamten Stadtgebiet zahlreich vorhanden. Diesen auch nur annähernd gerecht zu werden und zugleich die vielfältigen und umfangreichen anderen Aufgabengebiete nicht zu vernachlässigen, gehört zu den Herausforderungen, denen sich die Städtische Verkehrspolizei stellt. Mit der Anhebung der Sanktionshöhen im neuen Bußgeldkatalog kann zwar im Bereich der Geh- und Radwegeverstöße (ab 55 Euro) durchaus eine abschreckende Kontrollwirkung erzielt werden. Verwarngelder für Parkverstöße im eingeschränkten oder absoluten Haltverbot (Verkehrszeichen (VZ) 286 und 283 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) wurden allerdings nur moderat (ab 25 Euro) erhöht. Insbesondere diese Art der Verstöße tritt in den zahlreichen Wendebereichen des Gerhart-Hauptmann-Rings sowie den angrenzenden Straßen auf, so dass eine Abschreckung mit repressiven Maßnahmen nur durch eine Vielzahl von Kontrollen kompensiert werden kann. Diese dauerhaft durchzuführen, ist personell nicht darstellbar und würden zu Lasten anderer, ebenfalls stark betroffener Straßenzüge gehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2022, OM 1464

    Weiter lesen
  • Bahnübergang am Krautgartenweg
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1180 Betreff: Bahnübergang am Krautgartenweg Derzeit gibt es in Deutschland noch keine, von den Technischen Aufsichtsbehörden zugelassenen, sogenannte "Velo-Gleise". Insbesondere in Gleisbögen, wie es im Bereich des Krautgartenweges der Fall ist, sind Fragen hinsichtlich der Betriebssicherheit noch nicht endgültig geklärt. Aus diesen Gründen baut die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) derzeit keine, durch Gummieinlagen geschlossene Spurrillen ein. Ein Streckenabschnitt mit "Velo-Gleis" in Basel, der durch Medien und Hersteller gerne als bereits existierende Lösung genannt wird, dient aktuell als Testfeld und ist im öffentlichen Straßenraum nur unter besonderen Auflagen Schweizer Behörden genehmigt. Ergebnisse werden dort Anfang 2023 erwartet. Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) verfolgt die Entwicklungen und mögliche Lösungen für "Velo- Gleise" fortlaufend. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2022, OM 1470

    Weiter lesen
  • Barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Weißkirchener Weg"
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1181 Betreff: Barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Weißkirchener Weg" Der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Weißkirchener Weg Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße ist im Programm "E3-2018" enthalten. Die Planung sieht eine Begradigung des Bordverlaufs vor, so dass zukünftig die Haltestelle barrierefrei angefahren werden kann. Das Programm E3 2018 umfasst den barrierefreien Ausbau von mehreren Haltestellen. Die Planung befindet sich aktuell in der LPH 3. Aufgrund geänderter Richtlinien muss die bestehende Planung aller Haltestellen des Programms überprüft und, falls erforderlich, aktualisiert werden. Bis zur Ausführung wird dementsprechend noch einige Zeit, insbesondere für die Überprüfung und Anpassung der bestehenden Planung sowie die ausführungsreife Planung (LPH 5), in Anspruch genommen. Aktuell kann daher kein Ausführungszeitraum genannt werden. Für den Zwischenzustand müsste der Bordverlauf baulich angepasst werden. Dies verursacht hohe Kosten, welche unter Berücksichtigung der bereits laufenden Planung nicht gerechtfertigt sind. Der Magistrat wird den Betreiber der betroffenen Linien darauf hinweisen, dass bei der Haltestelle Weißkirchener Weg besonders auf die Anfahrt geachtet werden muss, um sicherzustellen, dass der Einsatz der Klapprampe zu jeder Zeit möglich ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 02.12.2021, V 257

    Weiter lesen
  • Unterstützung des Projektes "Die Frankfurter Kunstsäule"
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1182 Betreff: Unterstützung des Projektes "Die Frankfurter Kunstsäule" Die Frankfurter KunstSäule, ein Projekt von Florian Koch und Daniel Hartlaub, zeigt an der Ecke Brückenstraße / Gutzkowstraße in Sachsenhausen regelmäßig Projekte Frankfurter Künstler*innen, die auch auf diese Weise im öffentlichen Raum sichtbar werden. Der Magistrat befürwortet daher eine geplante Erweiterung aus Mitteln des OBR-Budgets. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.02.2022, OIB 92

    Weiter lesen
  • Ruhender Verkehr in der Straße Kupferhammer
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1183 Betreff: Ruhender Verkehr in der Straße Kupferhammer Das Versetzen des Haltverbotes ist bereits erfolgt. Die Markierung wird vorrausichtlich im Frühjahr 2022 - mit Beginn der besseren Witterung - aufgebracht. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 20.01.2022, V 288

    Weiter lesen
  • Querungen für Radfahrerinnen und Radfahrer am Praunheimer Weg
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1184 Betreff: Querungen für Radfahrerinnen und Radfahrer am Praunheimer Weg Die jetzige Verkehrsführung auf Höhe Praunheimer Weg / Haingrabenstraße / Am Stockborn stammt aus einer Zeit, in der die Belange des Fuß- und Radverkehrs nicht angemessen berücksichtigt wurden. Der Beantwortung der einzelnen Fragen vorausgeschickt, möchte der Magistrat einleitend auch anhand zweier Fallbeispiele erläutern, weshalb die angeordnete Querung sinnvoll ist. Fallbeispiel 1: Eine Person des Pflegeheims (A) will in der Grünanlage "Fritz-Lennig-Anlage" (B) spazieren gehen. Dazu muss die Person einen Umweg von 200 Metern in Kauf nehmen und vier nicht aufeinander abgestimmte Ampelanlagen passieren. Der grüne Strich im untenstehenden Bild stellt die neue südliche Querung dar. Vor Ort lässt sich feststellen, dass Fuß- und Radverkehr die direkte Querung bereits heute nutzt, auch wenn die behördlichen Maßnahmen (Markierung, Einengung der Fahrbahn, Freihaltung der Sichtbeziehungen, Hinweisschilder, Bordsteinabsenkungen) noch nicht ausgeführt wurden. Fallbeispiel 2: Verkehrsteilnehmende, die aus der Rudolf-Hilferding-Straße 57 bis 53 auf den Praunheimer Weg treffen und mit dem Fahrrad auf legale Weise Richtung Norden am Praunheimer Weg entlang fahren wollen, müssen einen Umweg von 200 Metern (mit Steigung) in Kauf nehmen und zwei nicht aufeinander abgestimmte Ampelanlagen passieren. Die neue nördliche Querung ist in Grün dargestellt. Derzeit verhindern parkende Fahrzeuge eine direkte Querung mit ausreichenden Sichtbeziehungen. Mit der Maßnahme wird die Parkregelung so geändert, dass parkende Autos keine Sichtbehinderung mehr für den Fuß- und Radverkehr darstellen. Zu 1. Die Lücke im Radverkehrsnetz wurde bereits in 2013, bei der Konzeption des Radwegweisungsnetzes, identifiziert. Damals wurde davon ausgegangen, dass eine bauliche Kreisellösung (Grunderneuerung) die fehlenden Fahrbeziehungen ermöglicht. Als klar wurde, dass der Kreisel nicht kurz- oder mittelfristig gebaut wird, entwickelte das Radfahrbüro des Straßenverkehrsamtes eine provisorische Lösung (Markierung und Beschilderung). Die Maßnahme wurde mit der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF), der Branddirektion, der Landespolizei und der städtischen Unfallkommission abgestimmt. Am 28. Oktober 2021 von 07:30 Uhr bis 08:45 Uhr und von 12:30 Uhr bis 16:30 Uhr wurde eine Verkehrszählung durchgeführt (siehe Anlage) - mit nachfolgenden Beobachtungen und Rückschlüssen: Die aktuell fehlenden Querungsmöglichkeiten sind ein Grund dafür, dass der Anteil der gegen die Fahrrichtung (links) fahrenden Radfahrerinnen und Radfahrer auf der Westseite des Praunheimer Wegs überdurchschnittlich hoch ist und zu Konflikten führt mit dem richtig fahrenden Rad- sowie dem Fußverkehr. 100 Radfahrende waren in richtiger Richtung unterwegs, 64 entgegen der Fahrtrichtung. 21 Radfahrerende querten trotz fehlender sicherer Querungsmöglichkeit in westlicher Richtung (von der Fritz-Lennig-Anlage zu der Hausnummer Praunheimer Weg 169). 34 Radfahrende querten trotz fehlender sicherer Querungsmöglichkeit in östlicher Richtung (von der Hausnummer Praunheimer Weg 169 zu der Fritz-Lennig-Anlage). 71 Fußgängerinnen und Fußgänger querten trotz fehlender sicherer Querungsmöglichkeit zwischen dem Praunheimer Weg 169 und dem Gehweg Alt-Praunheim 103. Im Bereich der Kreuzung Augustenburgstraße / Alt-Praunheim existiert ein Unfallschwerpunkt (falsch fahrender Radverkehr), der auf die fehlende Querungsmöglichkeit zurückzuführen ist. Ziel der Maßnahme ist es, die Zahl der falsch fahrenden Radfahrerinnen und Radfahrer auf null zu reduzieren. Zudem soll die Popularität und die Zugänglichkeit des neuen Radweges "In der Goldgrub" (Abbildung 4) deutlich steigen. Dieser Radweg stellt eine Kfz-verkehrsarme Verbindung zwischen Praunheim und Niederursel dar, als Alternative zu dem von vielen Fahrzeugen befahrenen Praunheimer Weg. Zu 2. Die Herstellungskosten belaufen sich wohl auf etwa 10.000 bis 15.000 Euro. Allerdings sind hierbei auch noch Kosten für Arbeiten im angrenzenden Gehwegbereich (Beseitigung von Senken im Pflaster oder der Austausch beschädigter Bordsteine) enthalten. Die Arbeiten werden vom zuständigen Baubezirk des Amts für Straßenbau und Erschließung im Rahmen der laufenden Unterhaltungsarbeiten ausgeführt und mit Unterhaltungsmitteln beglichen. Zu 3. Für eine Umgestaltung des genannten Knotenpunkts liegt keine Planung vor und wird derzeit auch nicht erarbeitet. Eine Umgestaltung wäre gegebenenfalls im Rahmen einer Grunderneuerung denkbar. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 20.01.2022, V 289

    Weiter lesen
  • Etwaiges VGF-Depot nahe des Alten Flugplatzes
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1185 Betreff: Etwaiges VGF-Depot nahe des Alten Flugplatzes Im Zuge der Projektierung eines neuen Betriebshofs für Stadtbahnfahrzeuge wurden die potenziellen Flächen entlang der A-Strecke ermittelt. Hierbei wurden 4 potentielle Standorte, unter anderem auch die Fläche in der Nähe des alten Flugplatz Bonames, identifiziert. Alle möglichen Standorte müssen vollumfänglich vergleichend betrachtet und unter verschiedenen Aspekten bewertet werden. Diese vergleichende Betrachtung ist eine unabdingbare Voraussetzung zur Beantragung der Planfeststellung. Insofern kann der Standort in der Nähe des alten Flugplatzes derzeit aus formalen Gründen noch nicht von der vergleichenden Betrachtung ausgenommen werden. Es zeichnet sich jedoch bereits jetzt sehr deutlich ab, dass diese Fläche mit großen Problemen verbunden ist und nicht mit oberster Priorität weiterverfolgt wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.11.2021, OM 1229

    Weiter lesen
  • Rolli-Karussell
    STOB 1
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1186 Betreff: Rolli-Karussell Der Magistrat begrüßt die Unterstützung des Ortsbeirates, die Aufstellung eines integrativen Rollstuhl-Karussells ("Rolli-Karussells") am Quäkerplatz zu fördern. Aus Sicht des Fachamtes ist der Standort grundsätzlich gut geeignet und das vorgeschlagene Gerät ergänzt das vorhandene Spielplatzangebot. Direkt im Anschluss zum Spielplatz befindet sich jedoch das Areal des zukünftigen Bildungscampus Gallus. Für dieses Bauvorhaben wird aktuell ein umfangreicher städtebaulicher Wettbewerb ausgelobt. Die Ergebnisse dieses Wettbewerbs werden voraussichtlich auch einen wesentlichen Einfluss auf Gestaltung, Ausstattung und notwendige Durchwegung des vorhandenen Spielplatzes Quäkerplatz haben. Der Magistrat schlägt daher vor, das Karussell noch nicht aufzustellen und die Wettbewerbsergebnisse abzuwarten, bevor eine teure Investition an einem ungünstigen Standort des Spielplatzes erfolgt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 23.11.2021, OIB 60 Antrag vom 15.06.2024, OF 1315/1 Antrag vom 13.08.2024, OF 1331/1 Antrag vom 09.12.2025, OF 1817/1 Anregung an den Magistrat vom 20.01.2026, OM 7945

    Weiter lesen
  • Fotovoltaikmodule an Lärmschutzwänden der S-Bahn-Neubaustrecke
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1187 Betreff: Fotovoltaikmodule an Lärmschutzwänden der S-Bahn-Neubaustrecke Der Magistrat hat sich mit der Deutschen Bahn und Mainova AG zur Anregung abgestimmt. Für das Streckenausbauvorhaben der Main-Weser-Bahn (S 6) sind keine Fotovoltaik-Anlagen an den neuen, planfestgestellten Lärmschutzwänden geplant, da diese - im Gegensatz zu neuerrichteten Lärmschutzwänden in der Schweiz - bautechnisch leider nicht von vorneherein auf diese Fragestellung ausgerichtet wurden. Perspektivisch teilt der Magistrat mit, dass die Mainova AG ihr eigenes Angebot an Erneuerbaren Energien-Anlagen stetig ausbaut und dabei auch die Rahmenbedingungen für Fotovoltaik-Anlagen an Lärmschutzwänden prüft. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.01.2022, OM 1439

    Weiter lesen
  • Überflutungen im Bereich der Straße Am Kalten Berg
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1188 Betreff: Überflutungen im Bereich der Straße Am Kalten Berg Im Bereich des Straßenzugs "Am Kalten Berg" sind Straßengräben vorhanden, die das anfal-lende Wasser aus Richtung Heiligenstockweg auffangen. Die Gräben werden regelmäßig ge-reinigt. Die letzte Reinigung erfolgte im vierten Quartal 2021. Darüber hinaus befindet sich dort eine Sinkkastensammelleitung, die die Straßenoberfläche und die angrenzenden Außengebie-te entwässert und im weiteren Verlauf an den öffentlichen Abwasserkanal in der Straße "Am Dachsberg" anbindet. Für den Stadtteil Berkersheim liegt eine Kanalnetzberechnung für die Kanalisation aus dem Jahr 2018 vor. Die o. g. Sinkkastensammelleitung und die Außengebiete wurden in dieser Untersuchung berücksichtigt. Die Ergebnisse waren unauffällig. Bemessungsniederschläge mit einer Jährlichkeit kleiner gleich 5-jährlich, werden folglich regelkonform abgeleitet. Die Kanäle können aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht für Starkregen mit selteneren Eintrittswahrscheinlichkeiten ausgebaut werden. Der Straßenzug "Am Kalten Berg" ist im östlichen Abschnitt tiefer liegend, wodurch eine Geländesenke mit geringer Tiefe vorliegt. Zudem ist der Straßenzug beidseitig durch den vorliegenden Hang und abschnittsweise durch eine Einfriedungsmauer gefasst. Eine Ausnahme stellt der Fußgängerweg hangabwärts in Richtung des Straßenzuges "Am Honigberg" dar. Dort liegt eine Unterbrechung der Einfriedung mit abgesenktem Bordstein vor. Die im Sommer 2021 veröffentlichten Starkregengefahrenkarten der Stadt weisen bei einem 30-jährlichen Starkregen an der Örtlichkeit eine Senke mit geringen Einstautiefen aus. Mit zunehmender Beschickung erschöpft sich das zur Verfügung stehende Volumen im Straßenkörper und es erfolgt eine diffuse Weiterleitung in das Siedlungsgebiet von Berkersheim hinein. Es zeichnet sich ab, dass durch das Zusammentreffen von Außengebieten, Hanglage und Siedlungsgebiet eine komplexe Ausgangssituation vorliegt, was im Rahmen der kommunalen Gemeinschaftsaufgabe Starkregenvorsorge eine anspruchsvolle Sanierungsstrategie erfordert. Es ist zu berücksichtigen, dass die Berechnungen für die Starkregengefahrenkarten mit wesentlich höheren Niederschlagsbelastungen (30-,100-jährlich, Extrem) durchgeführt wurden, die jenseits der für die Kanalisation maßgebenden Bemessungsniederschläge liegen. Aktuell befasst sich die Stadt mit der Auswertung und Priorisierung der kritischen Bereiche aus den Starkregengefahrenkarten und mit den Methoden zur zukünftigen Abarbeitung. Ihre Hinweise zum Bereich "Am Kalten Berg" werden bei der Bewertung und Priorisierung berücksichtigt werden. Ungeachtet dessen stellen die zukünftigen Aufgaben zur Prävention vor den Gefahren aus extremen Starkregen eine Herausforderung für alle Beteiligten dar. Im Sinne der kommunalen Gemeinschaftsaufgabe Starkregenvorsorge sind nicht nur die städtischen Ämter und Betriebe in der Pflicht zum zielgerichteten und konstruktiven Handeln, sondern gleichermaßen Bürger*innen und Gewerbetreibende im Rahmen der Eigenvorsorge. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.11.2021, OM 1009

    Weiter lesen
  • Güterbahnverkehr
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1189 Betreff: Güterbahnverkehr Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr geht in der Tat von mehr Güterzügen auf der Strecke durch das Niddatal aus - allerdings verläuft diese Entwicklung unabhängig vom Ausbau der S-Bahn-Linie 6. Auch ohne den Ausbau auf vier Gleise würde der Schienengüterverkehr in den Fahrplan der zwei bestehenden Gleise integriert, beispielsweise nachts, wenn keine Personenzüge fahren oder außerhalb der Hauptverkehrszeiten. Klares Ziel des Streckenausbaus ist es jedoch, die Qualität des Personenverkehrs zu verbessern, nicht mehr Platz für den Güterverkehr zu schaffen. Zum besseren Verständnis, möchte der Magistrat im Folgenden die Gesamtzusammenhänge des Projektes "Eigene Gleise für die S6" darstellen: In den vergangenen Jahren hat das Angebot im Regionalverkehr zugenommen. Gerade zu den Hauptverkehrszeiten sind so viele Züge unterwegs, dass die Strecke an ihre Kapazitätsgrenzen stößt. Die Lösung: Systemeigene Gleise für die S6. Diese Gleise stehen ausschließlich der S-Bahn zur Verfügung. Die verschiedenen Zugarten können so getrennt voneinander abgewickelt werden und der S-Bahn-Verkehr ist nicht mehr von den Zeitfenstern der Fernverkehrs- und Regionalzüge abhängig. Das verspricht pünktlichere Züge und regelmäßige Abfahrtszeiten. Ein weiterer Vorteil: Da es sich bei dem viergleisigen Streckenausbau um eine wesentliche Änderung der Strecke handelt, greifen die gesetzlichen Vorschriften der Lärmvorsorge. Durch die hochabsorbierenden Schallschutzwände werden die Anwohner:innen deutlich vom Schienenverkehrslärm entlastet. Der Ausbau der S6 erfolgt in zwei Baustufen. Die erste Baustufe verläuft von Frankfurt West nach Bad Vilbel. Der Abschnitt wird auf einer Länge von rund 13 Kilometern von zwei auf vier Gleise ausgebaut, damit die S-Bahn auf eigenen Gleisen fahren kann. Die S-Bahn verkehrt künftig auf den östlichen Gleisen. Die zweite Baustufe verläuft von Bad Vilbel nach Friedberg. Der Abschnitt wird auf einer Länge von 16,9 Kilometern von zwei auf vier Gleise ausgebaut. Die S-Bahn verkehrt künftig auch hier auf den östlichen Gleisen. Reisenden stehen dann auch neue Bahnsteige mit einer einheitlichen Länge von 210 Metern und Höhe von 96 Zentimetern zur Verfügung. Auf der Strecke von Frankfurt nach Friedberg verkehren täglich 30 bis 50 Güterzüge mit steigender Tendenz. Im Sinne des Schutzes von Natur und Umwelt ist eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene sinnvoll und wird von vielen Seiten unterstützt. Die Schiene ist schon heute einer der wichtigsten Transportwege; um die Verkehrswende voranzutreiben, wurde durch das heutige Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) das "Zukunftsbündnis Schiene" ins Leben gerufen - ein europaweit bisher einmaliger Zusammenschluss aus Politik, Wirtschaft und Verbänden. Ein Ziel des Bündnisses lautet, den Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 Prozent zu steigern. Heute liegt der Anteil zwischen 18 und 19 Prozent. Weichensteller für die Umsetzung dieser Vision in Deutschland ist der sog. Deutschlandtakt, dem die Deutsche Bahn mit ihrer Strategie "Deutschland braucht eine Starke Schiene" Rechnung trägt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.01.2022, OM 1444

    Weiter lesen
  • Berechtigung zum Befahren des Feldweges von Berkersheim, Am Hohlacker, unter der B 3 hindurch nach Bad Vilbel
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1190 Betreff: Berechtigung zum Befahren des Feldweges von Berkersheim, Am Hohlacker, unter der B 3 hindurch nach Bad Vilbel Der bezeichnete Feldweg wird unberechtigt durch Fahrzeugführende zum Abkürzen von Berkersheim nach Bad Vilbel, aber auch von Firmen, die im Auftrag der Deutsche Bahn (DB) mit dem Ausbau der Main-Weser-Bahn beauftragt sind, benutzt. Die Beschilderung vor Ort untersagt bereits den Verkehr solcher Fahrzeuge. Bei der DB wird darauf hingewirkt, dass dieser Verkehr eingestellt wird. Bei einer örtlichen Überprüfung durch die Stadtpolizei konnte der vom Ortsbeirat geschilderte Sachverhalt bestätigt werden. In einem kurzen Zeitraum konnten drei Fahrzeugführende beim widerrechtlichen Benutzen des Feldwegs angetroffen und angehalten werden. Da in keinem Fall eine Ausnahmegenehmigung vorgelegt werden konnte, wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Stadtpolizei wird dort den Fahrzeugverkehr vorübergehend verstärkt kontrollieren, um eine Entspannung der dortigen Verkehrslage, die sich durch die Nutzung durch Radfahrende, zu Fuß Gehende, Hunde- und Pferdeführer_innen ergibt, herbeizuführen. Eine dauerhafte Überwachung lässt sich jedoch nicht gewährleisten. Künftig wird im Rahmen der Stadtteilstreife, aber auch aufgrund möglicher eingehender Beschwerden eine kurzzeitige Überwachung erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.01.2022, OM 1454

    Weiter lesen
  • Begrünung der Main-Weser-Bahn im Ortsbezirk 10
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1191 Betreff: Begrünung der Main-Weser-Bahn im Ortsbezirk 10 Gemäß Bundesnaturschutzgesetz (§15 Abs. 2 BNatSchG) ist die DB Netz AG als Verursacherin des Eingriffs verpflichtet, unvermeidbare Beeinträchtigungen durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen. Im Landschaftspflegerischen Begleitplan des Planfeststellungsbeschlusses sind die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen entlang der Ausbaustrecke der Main-Weser-Bahn aufgeführt. Der Magistrat prüft dabei die Durchführung der festgesetzten Maßnahmen. Nach Rücksprache mit der DB Netz AG ist eine Begrünung der Schallschutzwände mit Kletterpflanzen auch an vorgesetzten Rankgerüsten aus bahnbetrieblichen Gründen ausgeschlossen. Dieser Punkt wurde von der DB Netz AG mit dem Regierungspräsidium Darmstadt besprochen. Daher hat die Obere Naturschutzbehörde zugestimmt, die Lärmschutzwände (im per Planfeststellungbeschluss definierten Abschnitt) nicht mit Kletterpflanzen zu begrünen, sondern eine Begrünung mit Gehölzen vorzunehmen. Das zuständige Fachamt wird die Begrünungsmaßnahmen begleiten. Der Magistrat weist zudem darauf hin, dass sich die Bahn-Trasse aus stadtklimatischer Sicht im Bereich der Luftleitbahn des Niddatals befindet. Der nächtliche Kaltluftabfluss im Gebiet des Ortsbeirates 10 ist 25 bis 50 Meter mächtig. Die Lärmschutzwand kann daher gut überströmt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.01.2022, OM 1460

    Weiter lesen
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Am Weißkirchener Berg/Altenhöferallee
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1192 Betreff: Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Am Weißkirchener Berg/Altenhöferallee Der Anregung wird entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2022, OM 1488

    Weiter lesen
  • Ortsbeiratsmittel zugunsten der Theobald-Ziegler-Schule
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1193 Betreff: Ortsbeiratsmittel zugunsten der Theobald-Ziegler-Schule Der Magistrat begrüßt die Unterstützung des Ortsbeirates für die Theobald-Ziegler-Schule und wird die Umsetzung veranlassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 15.09.2020, OIB 444

    Weiter lesen
  • a) Griesheim: Benennung der Clubräume im Bürgerhaus Griesheim b) Saalbauten im Frankfurter Westen: Neue Namen für die Veranstaltungsräume prüfen
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1194 Betreff: a) Griesheim: Benennung der Clubräume im Bürgerhaus Griesheim b) Saalbauten im Frankfurter Westen: Neue Namen für die Veranstaltungsräume prüfen Der Magistrat hat die ABG FRANKFURT HOLDING (ABG) gebeten, zu der vorbezeichneten Thematik Stellung zu nehmen. Die ABG teilt hierzu mit, dass alle betroffenen Ortsbeiräte, so auch der Ortsbeirat 6, mit Schreiben vom 16.06.2021 an die Ortsvorsteherin über die beabsichtigten Umbenennungen der Veranstaltungsräume in den Saalbauten informiert worden seien. Die ABG teilt weiter mit, dass sie die Saalbauten als Veranstaltungshäuser verstünde, die allen Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern offenstehen und nicht speziell für einen Stadtteil. Entsprechend sind einige Veranstaltungsräume nach historischen Frankfurter Persönlichkeiten benannt worden, ohne dass diese in einer direkten Beziehung zu einem betreffenden Stadtteil gestanden hätten. Im Vorfeld der nun an den Magistrat herangetragenen Anregungen des Ortsbeirats 6 (OM 1309 und 1310 aus dem Jahr 2022) habe sich nach Auskunft der ABG keiner der Ortsbeiräte mit Änderungswünschen an die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH gewandt. Die neue Beschilderung aller Veranstaltungsräume sei bereits beauftragt. Der Magistrat teilt grundsätzlich die Ansicht der ABG, dass die Saalbauten allen Frankfurterinnen und Frankfurtern offenstehen. Dies steht aus Sicht des Magistrats nicht im Widerspruch zu einer frühzeitigen Einbindung des zuständigen Ortsbeirats in die Namensfindung, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Aufgabe der Ortsbezirke zuvorderst ist, die Beziehungen der im Stadtteil ansässigen Bürgerschaft zu den Organen der Stadt zu fördern und eine Identifikation der Stadtteilbevölkerung mit dem örtlichen Saalbau wünschenswert ist. Dabei ist nach Auffassung des Magistrats auch die Benennung von Räumen nach bedeutenden Persönlichkeiten aus dem Stadtteil als ein, aber nicht als ausschließliches Kriterium, wünschenswert. Der Magistrat wird der ABG nahelegen, zeitnah den Dialog mit dem zuständigen Ortsbeirat 6 zu suchen und ggf. eine Neubenennung in die Wege zu leiten, wo sich kein unmittelbarer Bezug zu Griesheim oder den umliegenden Stadtteilen oder zur Stadt Frankfurt am Main insgesamt herstellen lässt. Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Veranstaltungsräume in den Saalbauten trugen bislang, mit Ausnahme des Saalbaus Gutleut und des Saalbaus Rathaus Seckbach, nur wiederkehrende Funktionsnamen, zum Beispiel Saal, Großer Saal, Kleiner Saal oder Clubraum 1, Clubraum 2 etc. Für eine zeitgemäße, ansprechende Vermarktung der Veranstaltungsräume - insbesondere auch für nichtbezuschusste Veranstaltungen - sowie die eindeutige Identifizierung der Veranstaltungsräume im Verbund aller Saalbauten wurden nun sprechende, nur einmal vorkommende Namen vergeben. Zu 2. und 3.: Ein einheitliches Vorgehen bei der Namensfindung ließ sich nach Auffassung der SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH angesichts der Fülle an Räumen nicht umsetzen. Häufig spielten die örtlichen oder historischen Gegebenheiten vor Ort eine zentrale Rolle. So sind beispielsweise für die Bezeichnungen Raum Hohengraben, Raum Lindenhag und Raum Sandkaute im Saalbau Nied historische Nieder Flurnamen die Namensgeber, die Veranstaltungsräume im Saalbau Stadthalle Zeilsheim dagegen sind nach Gipfeln des nahen Taunus benannt. Die Raumbenennungen im Saalbau BiKuZ Höchst, im Saalbau Volkshaus Sossenheim, im Saalbau Goldstein und im Saalbau Griesheim speisen sich aus der Geschichte des jeweiligen Stadtteils. Dabei wurden des Öfteren Veranstaltungsräume nach historischen Persönlichkeiten benannt, die entweder in dem jeweiligen Stadtteil gelebt hatten oder auf andere Weise mit diesem Stadtteil verbunden waren. Beispiele für das letztgenannte Benennungsmotiv sind zum Beispiel der Ernst May-Saal und der Heinrich Siesmeyer-Raum im Saalbau Goldstein sowie der Ludwig Hofmann-Raum im Saalbau Sossenheim. Zu 4.: Die Namensfindung erfolgte auf Grundlage von Vorschlägen von Mitarbeiter*innen des ABG-Konzerns, die Ortbeiräte wurden wie in der Vorbemerkung beschrieben einbezogen. Zu 5.: Chimborazo-Saal und August Euler-Raum Chimborazo lautet im Volksmund der Name einer Sanddüne in Griesheim bei Darmstadt. Dort starteten 1909 die in Deutschland ersten Flugversuche mit Motorflugzeugen. Doch auch der Exerzierplatz im heutigen Frankfurt-Griesheim wurde ab 1910/11 für frühe motorisierte Flugversuche genutzt. Bereits zuvor wurden vom Frankfurter Griesheim aus zahlreiche, von der Chemiefabrik Elektron Griesheim gesponserte Ballonfahrten zu wissenschaftlichen und später auch zu sportlichen Zwecken unternommen. Einer der wichtigsten Pioniere der motorisierten Luftfahrt in Deutschland war August Euler. Er gründete zunächst eine Fabrik für Motorflugzeuge in Griesheim bei Darmstadt, verlagerte diese jedoch 1912 nach Frankfurt. Hier wurde unter anderem der Gelbe Hund, ein Postflugzeug, gebaut. August Euler wurde in einem Ehrengrab auf dem Hauptfriedhof von Frankfurt am Main bestattet. Erwähnenswert ist außerdem, dass sich August Euler ausschließlich für die zivile Luftfahrt interessierte. Mit den Namen Chimborazo-Saal und August Euler-Raum wird auf die Bedeutung des Frankfurter Griesheim in den Anfängen der motorisierten Luftfahrt hingewiesen. Dabei war es die Intention der SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH, mit einem Augenzwinkern auch zu thematisieren, dass die "anderen" Griesheimer im Hinblick auf motorisierte Flugversuche ein wenig schneller waren. Auch, dass August Euler seine Fabrik nicht nach Frankfurt Griesheim verlagerte, sondern auf die andere Seite des Mains nahe Niederrad, ist kein Hinderungsgrund, einen Veranstaltungsraum im Saalbau Griesheim nach ihm zu benennen. So undurchlässig sollten die Stadtteilgrenzen in Frankfurt nicht sein. Ludwig Hofmann-Raum Ludwig Hofmann war Architekt und Denkmalpfleger. Von 1904 bis zu seinem Tod 1933 war er Kirchenbaumeister der Evangelischen Landeskirche in Nassau. Er plante und baute rund sechzig neue Kirchen, darunter die bereits 1889 fertiggestellte, denkmalgeschützte evangelische Kirche in Sossenheim, ein beeindruckender neugotischer Saalbau mit seitlichem Turm, der die Ortsmitte von Sossenheim entscheidend prägt. Raum Lindenberg Dieser Raum ist nicht nach einem noch lebenden Musiker benannt, sondern, ebenso wie alle Veranstaltungsräume im Saalbau Stadthalle Zeilsheim (Feldberg-Saal, Altkönig-Saal, Raum Rabenkopf und Raum Hohe Kanzel) nach einem Tanusgipfel. Der Lindenberg ist 541,3 Meter hoch, liegt bei Oberstedten im Hochtaunuskreis und ist ungefähr 13 Kilometer Luftlinie vom Saalbau Stadthalle Zeilsheim entfernt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1309 Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1310 Antrag vom 18.05.2022, OF 491/6 Anregung an den Magistrat vom 24.05.2022, OM 2184 Antrag vom 17.08.2022, OF 529/6 Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2557

    Weiter lesen
  • Brunnen auf dem H.-P.-Müller-Platz
    ST
    16.05.2022

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1195 Betreff: Brunnen auf dem H.-P.-Müller-Platz Der Magistrat begrüßt die Initiative des Ortsbeirates zur zukünftigen Umgestaltung des H.-P.-Müller-Platzes. Die entsprechende Umsetzung würde nach erfolgter Beauftragung durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) erfolgen. Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) befindet sich bereits in Gesprächen mit dem Ortsbeirat 08 über die zukünftige Umgestaltung des H.-P.-Müller-Platzes. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 08.07.2021, OIB 26

    Weiter lesen
  • Ausweitung des Konzeptes von festen Stellplätzen für E-Roller auf den Stadtteil Bergen -Enkheim
    OFOB 16
    15.05.2022 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 115/16 Betreff: Ausweitung des Konzeptes von festen Stellplätzen für E-Roller auf den Stadtteil Bergen -Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen, dass der Magistrat sich dafür einsetzt, dass das Konzept der festen Stellplätze von E-Rollern auf den Stadtteil Bergen Enkheim ausgeweitet wird. Begründung: Durch die lange Besiedlungsgeschichte des Stadtteils Bergen-Enkheim ist die Infrastruktur auch heute noch durch eine Vielzahl von historischen Gebäuden, zum Teil mittelalterlichen Ortsbefestigungen und Bauwerke gekennzeichnet. Dadurch entstehen im Stadtteil viele enge Straßen und Gehwege, die sich nicht verbreitern lassen. Durch das willkürliche und ungeordnete Abstellen der E-Roller entstehen deswegen häufig riskante Verkehrssituationen, weil Benutzer*innen von Rollatoren oder Kinderwagen den auf dem Gehweg abgestellten E-Roller ausweichen müssen. Weiterhin sind im angrenzenden Naturschutzgebiet auch schon liegengelassene Roller gesichtet worden, die, je nach Fundort, Flora, Fauna und Gewässer gefährden können. Für den Innenstadtbereich hat die Stadt mit den Betreibern genau vereinbarte Plätze definiert (F.A.Z 04.04.22 "Frankfurt geht mit festen Stellplätzen gegen E-Roller-Chaos vor"). Auch im Stadtteil-Bergen Enkheim würde die Festlegung von E-Roller Stellplätzen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit, Umweltschutz und zu einem konfliktfreien Miteinander beitragen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2022, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2229 2022 Die Vorlage OF 115/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Bessere Sichtbarkeit des Fußgängerüberwegs vor dem Kinderzentrum Rendeler Straße
    OFOB 4
    15.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 191/4 Betreff: Bessere Sichtbarkeit des Fußgängerüberwegs vor dem Kinderzentrum Rendeler Straße Der Ortsbeirat 4 bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, den Fußgängerüberweg vor dem Kinderzentrum Höhe Rendeler Straße Hausnummer 8 für den Autoverkehr besser sichtbar zu machen. Denkbar wäre hier eine Erhöhung des Überweges oder eine kleine Bodenwelle einzurichten, welche die Sicherheit für Fußgänger:innen und somit auch die der Kita-Kinder erhöht. Begründung: Der Zebrastreifen vor dem Kinderzentrum Rendeler Straße ist extrem abgefahren und daher für den motorisierten Verkehr schlecht sichtbar. An das Verbot, auf bzw. bis zu fünf Meter vor dem Zebrastreifen zu halten oder zu parken, hält sich zudem kaum jemand. Um die Sicherheit aller Fußgänger:innen rund um und auf besagtem Zebrastreifen zu gewährleisten, müssen dort Kfz-Fahrer:innen zum Abbremsen und langsameren Fahren gezwungen werden. Eine Erhöhung des Überweges oder eine kleine Bodenwelle könnten dies bewirken. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 4 am 31.05.2022, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2219 2022 Die Vorlage OF 191/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Komplette Einzäunung des Spielplatzes Am Nußberg
    OFOB 4
    15.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 193/4 Betreff: Komplette Einzäunung des Spielplatzes Am Nußberg Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz Am Nußberg an der Kettelerallee zeitnah komplett in kindgerechter Höhe zur Sicherung einzuzäunen. Begründung: Da sich schräg gegenüber dem Spielplatz die Hundewiese Bornheimer Hang befindet und der Spielplatz selbst nur teilweise und die Hundewiese gar nicht eingezäunt sind, kommt es an diesem Ort immer wieder zu negativen Begegnungen zwischen Kindern und Hunden. Vor allem Kleinkinder und Hunde sollten nie unbeaufsichtigt aufeinandertreffen, egal, wie brav das Tier oder vernünftig das Kind sein mag. Es ist das natürliche Verhalten der Hunde, dass sie etwa bei Bedrohung zuschnappen könnten. Weil jedoch weder die Eltern ihre Kinder noch die Halter:innen ihre Hunde stets hundertprozentig beaufsichtigen können, sollten hier Kinder und Hunde sicher voneinander getrennt sein. Ein kompletter Zaun rund um den Spielplatz Am Nußberg könnte dies gewährleisten und zugleich auch die Aufentshaltsqualität für alle am Bornheimer Hang erhöhen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 4 am 31.05.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2221 2022 Die Vorlage OF 193/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz Am Nußberg an der Kettelerallee zeitnah komplett mit zwei Eingangsmöglichkeiten in Form von Flügeltoren, einmal neben der Sitzbankgruppe sowie auf der gegenüberliegenden Seite hinter dem Balancierseil, in kindgerechter Höhe zur Sicherung einzuzäunen." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

    Weiter lesen
  • Unterstützung für Power am Tower 2022
    OFOB 4
    15.05.2022 · GRÜNE, SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 196/4 Betreff: Unterstützung für Power am Tower 2022 Der Ortsbeirat unterstützt aus seinem Budget den Stadtteilarbeitskreis Nordend/Bornheim bei der Ausrichtung seines Kinder- und Jugendfestes Power am Tower am 23.09.2022 am Bornheimer Uhrtürmchen mit 350 Euro für die Musikbühne (das entspricht der Hälfte dieser Kosten). Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Im September findet wieder das traditionelle Kinder- und Jugendfest statt, an dem über 25 Einrichtungen aus den Ortsbezirken 3 und 4 teilnehmen. An diesem Fest, das ein sichtbares Zeichen einer lebendigen und vielfältigen Kinder- und Jugendarbeit in den Stadtteilen darstellt, sollte sich der Ortsbeirat mit dem oben genannten Betrag beteiligen und sich die Bühnenkosten mit dem Ortsbeirat 3 teilen. Zu den Hauptaufgaben des Stadtteilarbeitskreises, der das Fest veranstaltet, zählen die Vernetzung der Kinder- und Jugendeinrichtungen und die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil. Darüber hinaus trägt die Veranstaltung zur Belebung der mittleren Berger Straße bei und gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich über die zahlreichen Einrichtungen und ihre Angebote in einem lockeren Umfeld zu informieren. Für Kinder und Jugendliche bietet es ein buntes Programm. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 4 am 31.05.2022, TO II, TOP 8 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 124 2022 Die Vorlage OF 196/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Anwohnerparken rund um den Beethovenplatz zeitlich ausweiten
    OFOB 2
    15.05.2022 · FDP

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 374/2 Betreff: Anwohnerparken rund um den Beethovenplatz zeitlich ausweiten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Anwohnerparken rund um den Beethovenplatz (Zone 13) zeitlich (24 Stunden), insbesondere auch aufs Wochenende und Feiertage, zeitlich auszuweiten. Begründung: Rund um den Beethovenplatz parken viele Auswärtige, um beispielsweise die Gottesdienste in der dortigen Kirche, den Palmengarten, den Grüneburgpark oder auch das Senckenbergmuseum zu besuchen. Dies führt regelmäßig auch außerhalb der Anwohnerparkzeiten (derzeit Mo-Fr 7-10 und 16-22h) zu Engpässen unter den Anwohnern und vermeidbarem Parksuchverkehr. Diesem Trend ist mit einem umfassenden Anwohnerparken entgegen zu wirken. Für Besucher des Palmengartens steht ein eigenes Parkhaus zur Verfügung und auch an der Bockenheimer Warte ist ein Parkhaus vorhanden (Adalbertstr.). Die Anwohnerparkzonen sollten den Anwohnern zur Verfügung stehen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 374/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 2 am 04.07.2022, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 374/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 2 am 12.09.2022, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 374/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 2 am 10.10.2022, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 374/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 2 am 07.11.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 374/2 wurde zurückgezogen.

    Weiter lesen
  • Sporthalle für die Holzhausenschule
    OFOB 2
    15.05.2022 · CDU

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 380/2 Betreff: Sporthalle für die Holzhausenschule Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob 1. in der Nähe des Übergangsquartiers der Holzhausenschule eine provisorische Turnhalle, z.B. auf dem ‚alten' Schulhof der Holzhausenschule (an Bremer Str.), errichtet werden kann; 2. am künftigen Standort des Adorno-Gymnasiums an der Miquelallee eine gemeinsame Halle für die beiden Schulen (Holzhausenschule und Adorno-Gymnasium) gebaut und der Bau dieser Halle vorgezogen werden kann; 3. die Holzhausenschule die Turnhalle der benachbarten Philipp-Holzmann-Schule (teilweise) als Übergangslösung mitnutzen kann; 4. es andere Möglichkeiten gibt, um zu ermöglichen, dass die Schüler der Holzhausenschule eine Sporthalle oder andere Sportmöglichkeiten in der näheren Umgebung nutzen können. Begründung: Seit 2017 ist die Turnhalle der Holzhausenschule wegen Schimmel geschlossen. Die Holzhausenschule an der Miquelallee hat keine eigene Sporthalle. Daher machen 500 Mädchen und Jungen ihre Leibesübungen im Sommer im Freien. Außerdem müssen Kinder mit Bussen zu Ausweichquartieren fahren, z.B. nach Rödelheim, wodurch sich die Zeit für den Sportunterricht deutlich reduziert und mehr Personal benötigt wird, da zwei Personen die Fahrt zur Halle begleiten. Sport ist für die motorische, kognitive und soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen von hoher Bedeutung. Daher wird der Magistrat gebeten, die Holzhausenschule bei der Suche nach verbesserten Möglichkeiten für den Sportunterricht mit Nachdruck zu unterstützen. Siehe auch die Begründung in der aktuell laufenden Online Petition des Personalrats der Holzhausenschule (https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-eine-sporthalle-fuer-di e-schuelerinnen-der-holzhausenschule#petition-main). Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 421 2022 Die Vorlage OF 380/2 wird als Eilanfrage gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die Worte "5. welche kurzfristigen Maßnahmen getroffen werden können, um Sportmöglichkeiten zum Schuljahr 2022/2023 ortsnah zu ermöglichen." ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Änderungsantrag: Mülleimerdeckel im neuen Rebstockpark
    OFOB 2
    15.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 381/2 Betreff: Änderungsantrag: Mülleimerdeckel im neuen Rebstockpark Vorgang: OM 482/21 OBR 2; ST 1794/21 Der Ortsbeirat möge beschließen den Antrag vom 16.6.2021 "Müllereimerdeckel im neuen Rebstockpark" wie folgt abzuändern: Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an 3 Stellen im neuen Rebstockpark Müllgaragen zu platzieren: - Straße zum Messeparkhaus/ Ecke Wilhelmine-Reichard-Weg - August-Euler-Straße/ Ecke Wilhelmine-Reichard-Weg (am Spielplatz) - Im Park, mitte der 1.Querstraße (siehe Foto) alle anderen, vorhandenen Mülleimer im neuen Rebstockpark mit Deckel auszustatten. Begründung: Die gut genutzten Mülleimer werden, bevor diese geleert werden, regelmäßig von Raben und Elstern, die hier Essensreste suchen und finden, leergeräumt. Der neue Rebstockpark wird zu jeder Uhrzeit von Joggern und Spaziergängern genutzt, die Vermüllung um die die Mülleimer herum schmälert den Erholungswert und die Lebensqualität, die ein solch schöner Park den Anwohnern sein soll. Zusatz: an den genannten 3 Stellen halten sich Parknutzer auf, Picknicken oder Essen ihre Pizza dort. Entsprechend groß ist der Müllanfall. Die vorhandenen Müllbehältnisse reichen nicht aus, um die Masse an Müll aufzunehmen. Foto: Google maps Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 174 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 482 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO II, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2258 2022 Die Vorlage OF 381/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Raum für alle im neuen Rebstockpark
    OFOB 2
    15.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 382/2 Betreff: Raum für alle im neuen Rebstockpark Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, eine Nutzer-Ordnung im neuen Rebstockpark wie folgt umzusetzen: Der Wilhelmine-Reichard-Weg ist ein ausgeschriebener Weg für Fußgänger und Fahrradfahrer. Die Pfade und Gehwege innerhalb des Parks sollten nicht von Fahrradfahrern, sowie E-Scooter-Nutzern durchfahren werden. Diese Wege sollten ausschließlich für kleine und große Fußgänger nutzbar sein. Begründung: Der Wilhelmine-Reichard-Weg ist ein ca. 4,20m (engste Stelle) breiter Weg für Fußgänger und Fahrradfahrer. Innerhalb des Parks sind die Gehwege mit ca. 2-2,30m wesentlich schmaler. Die Sicherheit, sowie die entspannte Nutzung des Parks für Spaziergänger, Jogger usw. kann nicht gewährleistet werden, wenn weiterhin E-Scooter und Fahrräder, die mit hohen bis sehr hohen Geschwindigkeiten die Nutzer zu Fuß aus dem Weg hupen und klingeln, und diese dann beiseite springen müssen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2253 2022 Die Vorlage OF 382/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE und FDP (= Enthaltung)

    Weiter lesen
  • Aufenthaltsqualität an Rollschuhbahn und im Wohngebiet an Zeppelinallee stärken
    OFOB 2
    15.05.2022 · CDU

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 388/2 Betreff: Aufenthaltsqualität an Rollschuhbahn und im Wohngebiet an Zeppelinallee stärken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. in dem Wohngebiet an der Zeppelinallee rund um die Rollschuhbahn das Verkehrszeichen 314 für Parken mit dem Zusatzschild "Nur für PKWs" aufzustellen; 2. falls der Magistrat das Aufstellen dieser Schilder nicht sinnvoll findet, zu prüfen und an den Ortsbeirat zu berichten, welche anderen Maßnahmen getroffen werden können, um das Parken von Kleintransportern und Campingwagen in diesem Wohngebiet zu unterbinden. Begründung: Anregung von Anwohnern aus dem Wohngebiet an der Zeppelinallee An der Zeppelinallee rund um die Rollschubahn stehen häufig und über längere Zeiträume Campingwagen und Kleintransporter. So standen dort z.B. am 12. Mai 2022 am frühen Abend dicht gedrängt 11 Kleintransporter bzw. Campingwagen, siehe die beigefügten Fotos. Hintergrund ist, dass dort kostenfrei geparkt werden kann. Diese beeinträchtigen aus optischen Gründen die Aufenthaltsqualität von Familien und Kindern an der Rollschuhbahn und Spaziergängern. Ganz besonders gewerblich genutzte Kleintransporter gehören nicht ins Wohngebiet. Außerdem stören sie Anwohnerinnen und Anwohner in ihrer Nachtruhe, wenn die gewerblich genutzten Kleintransporter in den frühen Morgenstunden lautstark den Motor anlassen. Um die Lebensqualität im Wohngebiet zu erhöhen, wird der Magistrat gebeten, Schilder in diesem Bereich der Zeppelinallee aufzustellen, die Parken nur für PKWs vorsehen, und zu prüfen und zu berichten, welche anderen Maßnahmen getroffen werden können, um das Parken von Kleintransportern und Campingwagen in diesem Wohngebiet zu unterbinden. Anlage mit Fotos an der Zeppelinallee vom 12. Mai 2022 Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 388/2 wurde zurückgezogen.

    Weiter lesen
  • Erneuerung vorhandener Piktogramme
    OFOB 2
    15.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 389/2 Betreff: Erneuerung vorhandener Piktogramme Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, noch in dieser Frühlingssaison, ansonsten so bald wie möglich, für eine Erneuerung der Fahrrad-Piktogramme auf der Adalbertstraße zu sorgen. Begründung: Die Fahrrad-Piktogramme sind in die Jahre gekommen, stark abgenutzt und teilweise kaum noch zu erkennen. Sie erlauben den Radfahrenden in südwestlicher Richtung, also von der Schloßstraßenkreuzung kommend in Richtung Bockenheimer Warte, die Benutzung des Autofahrstreifens. Es gibt zwar auch einen Radweg neben dem Fußweg, doch dieser ist holprig und in keinem guten Zustand und lädt zu Kollisionen mit den zu Fuß Gehenden ein und mit den Menschen, die aus abgestellten Autos rechts aussteigen (dooring-zone rechts). Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO II, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2260 2022 Die Vorlage OF 389/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Jordanstraße: Bitte Kurzzeitparken vor Hausnummer 17 umsetzen
    OFOB 2
    15.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 390/2 Betreff: Jordanstraße: Bitte Kurzzeitparken vor Hausnummer 17 umsetzen Vorgang: V 259/21 OBR 2; ST 799/22 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, mit Bezug auf die Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 799, wie vorgeschlagen in der Jordanstraße auf Höhe der Hausnummer 17 auf einer Länge von 10 Metern mittels Verkehrszeichen 283 -11/ -21 StVO i.V. mit den Zusatz- "werktags 7 - 19 h" sowie "Lieferverkehr frei" sowie "auf dem Seitenstreifen" entsprechend einzurichten und zu markieren. Begründung: Siehe ST 799 v. 25.03.2022 auf das Auskunftsersuchen des OBR-2, V 259, v. 01.12.2021. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.12.2021, V 259 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 799 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 390/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 2 am 04.07.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2435 2022 Die Vorlage OF 390/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Radfahrer auf Gehwegen trotz komfortabler Radwege
    OFOB 2
    15.05.2022 · BFF

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 391/2 Betreff: Radfahrer auf Gehwegen trotz komfortabler Radwege Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob es Pläne für Maßnahmen gibt, Fußgänger vor Radfahrern zu schützen, die trotz komfortabler paralleler Radwege auf den Gehwegen fahren, 2. wenn ja, welche Maßnahmen dabei angedacht sind, und 3. wann in diesem Fall mit der Einleitung und Wirksamwerdung dieser Maßnahmen zu rechnen ist, aber 4. wenn nein, warum es keine derartigen Pläne gibt, und speziell 5. ob der Grund dafür jahrzehntelang geübte Mißachtung der Fußgänger ist. Begründung: Selbst da, wo neue, überbreite, rot gefärbte Radwege angelegt sind, fahren viele Radfahrer parallel auf den Gehwegen und belästigen und gefährden Fußgänger. In der vergangenen Woche beobachtet - auf der Alten Brücke Richtung Sachsenhausen: kein Radfahrer auf dem Radweg, 1 Radfahrer auf dem Gehweg im Slalom um Fußgänger herum, - in der Kurt-Schuhmacherstraße zwischen Rechneigrabenstraße und Battonstraße: 2 Radfahrer auf dem riesigen breiten roten Radweg, 1 Radfahrerin parallel dazu auf dem Gehweg, - an der Konstablerwache neben der Haltestelle auf der Platzseite: 1 Radfahrer im Slalom um Fußgänger neben unbenutztem Radweg. Auch besonders in der Bockenheimer Landstraße fahren zahlreiche Radfahrer auf den Gehwegen trotz vorhandenem Radweg. Und nein, das sind keine wenigen Ausnahmen, sondern es ist die Regel in der gesamten Stadt, daß Radfahrer Gehwege benutzen und daß die Stadt trotzdem seit Jahrzehnten es nicht für nötig hält, etwas dagegen zu tun. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 391/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 2 am 04.07.2022, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 391/2 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, 1 SPD und LINKE. gegen CDU, 1 SPD und BFF (= Annahme); FDP (= Enthaltung)

    Weiter lesen
  • Wie lange noch E-Roller-Blockaden?
    OFOB 2
    15.05.2022 · BFF

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 392/2 Betreff: Wie lange noch E-Roller-Blockaden? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, - welche Maßnahmen gegen die Blockade von Gehwegen durch abgestellte eRoller ergriffen wurden und noch ergriffen werden sollen, - wann mit der Wirksamwerdung dieser Maßnahmen zu rechnen ist. Begründung: Aktuelles Beispiel: Grüneburgweg, 14. Mai 2022, 10 Uhr 55: (Bildquelle: Antragstelle) Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 392/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 2 am 04.07.2022, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 392/2 wird abgelehnt. Abstimmung: 3 GRÜNE, SPD, 1 FDP und LINKE. gegen CDU, 1 FDP und BFF (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

    Weiter lesen
  • Effiziensteigerung und Ausbau der Onlineterminvergabe der für den Ortsbezirk 2 zuständigen Bürgerämter
    OFOB 2
    15.05.2022 · CDU

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 399/2 Betreff: Effiziensteigerung und Ausbau der Onlineterminvergabe der für den Ortsbezirk 2 zuständigen Bürgerämter Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. Zeitnah eine flexible, leistungsfähige Online-Terminvergabe in den für den OBR 2 zuständigen Bürgerämtern sicherzustellen und die Effizienz nachhaltig zu erhöhen 2. Online-Antragsstellung und -bearbeitung in das System zu integrieren 3. Zeitnah dem OBR Bericht zu erstatten: Kosten, Umsetzungszeitraum, schon angestossene Maßnahmen, Anzahl bereits heute möglicher Online-Antragsbearbeitungsprozesse Begründung: Beschwerden von Bürgern aus dem Ortsbezirk. Das Bürgeramt ist für die meisten Bürger in unserem Ortsbezirk DER städtische Dienstleister, den sie regelmäßig in Anspruch nehmen; gleichsam die Visitenkarte unserer Stadtverwaltung. Eine effiziente, kundenorientierte Online-Terminbuchung sollte für alle Bürger und Steuerzahler eine Selbstverständlichkeit sein. Der gegenwärtige Online-Terminvergabeprozess macht fassungslos: Morgens um 07.00 Uhr werden die Termine für die nächste (und auch nur eine einzige Woche freigeschaltet). Wer sich um 07.03 Uhr oder 07.04 Uhr einwählt, hat verloren - es gibt dann keine freien Termine mehr. Zum Glück können die Bürger dann noch auf den "Jackpot" zurückgreifen: Beim Einloggen um 24.00 (Mitternacht!) werden dann ggf. einige Termine für den Folgetag freigeschaltet. Weder ist eine Terminbuchung mit längerem Vorlauf möglich, die für viele Bürger (z.B. Berufstätige mit weniger Flexibilität) hilfreich wäre; auch ein spontanes Erscheinen im Bürgeramt ist nicht möglich. Die einfachsten Verwaltungsakte (Ummeldung, Anmeldung, Personalausweisantrag) werden zur Tortur. Laut den Ergebnissen der Umfrage "Leben in Frankfurt 2021" (Erscheinungsdatum 31.3.2022) hat die Digitalisierung für die Bevölkerung gerade im Hinblick auf ihre konkrete Umsetzung eine große Bedeutung (siehe Bericht S. 44/45): 80 Prozent der Bürger wünschen sich eine stärkere Digitalierung der Verwaltung. Den Ausbau der Möglichkeit, Termine bei den Ämtern online zu vereinbaren halten 57% für wichtig; bzw. Anträge online zu stellen und eine digitale Antwort zu erhalten (54%), finden mehr als die Hälfte sehr wichtig." Neben der desaströsen Terminvergabe ist die Möglichkeit, alle Anträge online beim Bürgeramt einzureichen, noch nicht gegeben. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 399/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 2 am 04.07.2022, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2439 2022 Die Vorlage OF 399/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "den Ortsbezirk 2" durch den Wortlaut "alle Ortsbezirke" zu ersetzen. Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 SPD

    Weiter lesen
  • Weitere Infotafel zum Gedenken an Arthur von Weinberg
    OFOB 5
    15.05.2022 · GRÜNE, CDU, FDP, BFF

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 464/5 Betreff: Weitere Infotafel zum Gedenken an Arthur von Weinberg Vorgang: OA 92/21 OBR 5 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, in der Buchenrodestraße 24 eine weitere Infotafel zum Gedenken an Arthur von Weinberg aufzustellen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2500 Euro. Begründung: Der Ortsbeirat hat sich in einem gemeinsamen Antrag einstimmig dafür ausgesprochen, eine weitere Infotafel zum Gedenken an Arthur von Weinberg aufzustellen. (siehe OF 213/5) Die bestehende Gedenktafel zum Wohnhaus Buchenrode von Arthur von Weinberg ist durch die niedrige Platzierung sehr schlecht zu erkennen. Auch sind die Informationen darauf sehr dürftig. Das wird dem Wirken und Ansehen Arthur von Weinberg nicht gerecht. Deshalb sollte eine weitere Infotafel neben der bestehenden Gedenktafel hinzugestellt werden. Die aktuelle kleine Grünfläche, auf der die Tafel steht, wäre hierfür hervorragend geeignet, sie sollte nur von der jetzigen Rückseite aus zugänglich gemacht werden. Dann wäre es auch möglich, unter Verwendung der erhaltenen Relikte der früheren Einfahrt und im Vergleich zu einem historischen Foto aus der gleichen Perspektive, eine Vorstellung davon zu bekommen, wo das Gebäude stand und welche Dimensionen das Grundstück hatte. Antragsteller: GRÜNE CDU FDP BFF Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 29.10.2021, OA 92 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2022, TO I, TOP 30 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 135 2022 Die Vorlage OF 464/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Sindlingen: Zukünftige Nutzung des Geländes an der Mainbrücke/B 40
    OFOB 6
    15.05.2022 · GRÜNE

    S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2022, OF 492/6 Betreff: Sindlingen: Zukünftige Nutzung des Geländes an der Mainbrücke/B 40 Der Verein new medicine tribe e.V.i.G macht eine wichtige soziokulturelle Arbeit u.a. mit geflüchteten Jugendlichen, erhält Fördergelder von Stadt und Bund und ist in Kooperation u.a. mit dem Permakulturverein Schwanheimer Dünen, der AWO Hessen Süd, der AWO Perspektiven Bildung gGmbH, und dem Verein "Überbrücken e.V.". Die Schwerpunkte der Vereins liegen bei Permakultur, Naturpädagogik, soziokulturellen Projekten, Kunst und Kreativität als pädagogische Schnittstelle, zwischen Nachhaltigkeits- und Achtsamkeitsbewusstsein, verschiedene Kulturveranstaltungen, Kommunikation und Begegnung, sowie die Förderung der Integration Benachteiligter oder unterstützungsbedürftiger Menschen. Für diese Aktivitäten nutzt der Verein ein Gelände in Sindlingen in der Weinbergstraße, das er von einem privaten Vermieter gepachtet hat. Dieses geht ohne erkennbare bauliche Abgrenzung in ein Grundstück über, das der Stadt gehört. Diesen Grund hat der Verein nicht gepachtet, aber aus Unwissenheit mitbenutzt und sogar mit temporären Bauten für die Vereinsaktivitäten versehen. Erst durch die Räumungsaufforderung der Stadt wurde dem Verein klar, dass er unrechtmäßig den Grund mitbenutzt. Die Vereinsmitglieder hatten bis Montag, dem 16.05.2022 das Gelände von Schutt und ihren Bauten geräumt. Das Gelände war ein wichtiger Ort für Veranstaltungen und das Vereinsleben. Der Verein ist daran interessiert im geordneten Rahmen das Grundstück weiterhin zu nutzen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen zu bitten: - Für welche Nutzung ist das Gelände vorgesehen? Gibt es schon konkrete Pläne für das Grundstück? - Besteht die Möglichkeit, dass der Verein das Grundstück offiziell pachten kann? - Falls der Verein das Grundstück nicht pachten kann, könnte dem Verein ein alternatives Grundstück angeboten werden? Begründung: Es ist wünschenswert, wenn der Verein weiterhin genügend Platz für seine Aktivitäten hat. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 24.05.2022, TO I, TOP 54 Beschluss: Auskunftsersuchen V 413 2022 Die Vorlage OF 492/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Mittelweg fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten
    OFOB 3
    14.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2022, OF 286/3 Betreff: Mittelweg fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten Vorgang: OM 1388/17 OBR 3; ST 1046/17; OM 6668/20 OBR 3; ST 350/21; B 128/22 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die bereits Planungen wie in ST 350 vorgesehen, unverzüglich umzusetzen und den Mittelweg fußgänger- und fahrradfreundlich zu gestalten. Begründung: Der Mittelweg als wichtige Verbindung zwischen Eckenheimer Landstraße und Oederweg ist eine enge Straße, in der es trotz hohen Bedarfes keine Fahrradständer gibt, und die zudem noch aufgrund der Innenstadtnähe von Schleichverkehr "Fremdparkern" stark belastet ist. Die Folge ist, dass Fahrräder kaum sicher abgestellt werden können und jeder verfügbare Platz (Straßenschilder, Drängelgitter) genutzt wird, um Fahrräder abzuschließen. Der sehr enge Bürgersteig wird damit für Fußgänger noch weiter zugestellt, was zusätzlich zu den zugeparkten Kreuzungen den Mittelweg für Fußgänger und gerade auch für Kinder sehr unübersichtlich macht. Die kleine Straße muß dringend umgestaltet werden, um dem Bedarf an Fahrradparkplätzen zu entsprechen und auch der Straße als Verbindung für Fußgänger von der Eckenheimer Landstraße zum Oederweg gerecht zu werden. Zudem hat durch die Umwandlung des Oederwegs in eine Fahrradstrasse die Verkehrsbelastung nicht nur der Eckenheimer Landstraße enorm zugenommen, sondern auch vor allem der Nebenstraßen, durch die alle Fahrzeuge fahren, die über den Mittelweg einen Weg in den Oederweg bzw. überhaupt einen Parkplatz suchen. Dadurch werden gerade so kleine enge Straßen wie der Mittelweg in Mitleidenschaft gezogen, in die Motorräder und Autos mit stark erhöhter Geschwindigkeit einbiegen und durchfahren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.03.2017, OM 1388 Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1046 Anregung an den Magistrat vom 24.09.2020, OM 6668 Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2021, ST 350 Bericht des Magistrats vom 21.03.2022, B 128 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 02.06.2022, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2276 2022 Die Vorlage OF 286/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz der Begründung um folgenden Satz ergänzt wird: "Dazu gehört die Schaffung einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger über das Plätzchen an der Sternstraße." Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)

    Weiter lesen
  • Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer in der Hebelstraße
    OFOB 3
    14.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2022, OF 294/3 Betreff: Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer in der Hebelstraße Vorgang: B 128/22 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, für deutlich mehr Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer in der Hebelstraße zu sorgen. Darüberhinaus soll geprüft werden, ob die Hebelstraße sich für die Umwandlung in eine verkehrsberuhigte Spielstraße eignet. Begründung: Auch die Hebelstraße ist eine der engen Straßen des Nordends, die von hohem Verkehrsaufkommen und Fahrzeugen auf der Suche nach Parkplätzen in Mitleidenschaft gezogen wird. Die Lichtigfeldschule in der Hebelstraße hat ein enorm hohes Einzugsgebiet und trägt so sowieso schon zu erhöhtem Autoverkehr in der Hebelstraße bei. Verschärft wird die Situation durch illegal parkende Fahrzeuge und Parksuchverkehr. Die enge Straße wird schnell unübersichtlich und für Schulkinder auf dem Schulweg und kleine Kinder auf dem Weg zum Spielplatz zu einer Gefahrenquelle. Da die Straße hinter der Haltestelle Musterschule auch von vielen Fußgängern und Fußgängerinnen genutzt wird, die mit der U5 fahren, ist in der Hebelstraße besonders dringend geboten, den Fußgängerbereich stärker zu auszubauen und zu schützen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2022, B 128 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 02.06.2022, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 294/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 3 am 07.07.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2529 2022 Die Vorlage OF 294/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Ortsangabe "die Hebelstraße" um die Worte "zwischen Eckenheimer Landstraße und Weberstraße" ergänzt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

    Weiter lesen
  • Pakt für den Nachmittag in der nachschulischen Betreuung im Nordend
    OFOB 3
    14.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2022, OF 298/3 Betreff: Pakt für den Nachmittag in der nachschulischen Betreuung im Nordend Vorgang: B 83/22 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, warum im Schuljahr 2020/2021 keine neuen Schulen im Pakt für den Nachmittag aufgenommen wurden, obwohl der Pakt für den Nachmittag "allen Kindern der jeweiligen Schule verlässliche Angebote von 07:30 Uhr bis maximal 17 Uhr inklusive Ferienprogramm bei 25 Schließtagen" anbietet. Dabei sollten folgende Fragen prioritär beantwortet werden: 1. Gibt es Erkenntnisse, warum Schulen das Angebot "Pakt für den Nachmittag" nicht wahrnehmen, obwohl großer Mangel an Angeboten für die nachschulische Betreuung herrscht? 2. Ist die mangelnde Resonanz ein finanzielles, personelles oder räumliches Problem? Kann dem Abhilfe geschaffen werden? 3. Welche Erfahrungswerte gibt es in Bezug auf den Pakt für den Nachmittag? Wo wird Verbesserungspotential gesehen? Angesichts fehlender nachschulischen Betreuung ist kaum nachzuvollziehen, warum Schulen das Angebot des Paktes für den Nachmittag nicht wahrnehmen - der B83: Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - ist auch kein Grund zu entnehmen, warum dieser "Pakt" nicht angenommen wird. Daher wäre es für die nachhaltige und bedarfsdeckende Entwicklung von Betreuungsplätzen wichtig, festzustellen, welche Gründe vorliegen, ob diese behoben werden können oder ob der Pakt für den Nachmittag schlicht den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer nicht entspricht. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2022, B 83 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 02.06.2022, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2282 2022 Die Vorlage OF 298/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Textpassage nach Ziffer 3. die Begründung darstellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

    Weiter lesen
  • Möglichkeiten des Freizeitsports für Jugendliche und Erwachsene fördern Tischtennisplatten im Holzhausenpark sinnvoll ausstatten
    OFOB 3
    14.05.2022 · SPD

    S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2022, OF 299/3 Betreff: Möglichkeiten des Freizeitsports für Jugendliche und Erwachsene fördern Tischtennisplatten im Holzhausenpark sinnvoll ausstatten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Tischtennisplatten im Holzhausenpark derart auszustatten, dass der hohen Nachfrage nach Tischtennisplatten auch entsprochen werden kann. Hier wird vor allem angeregt: 1. Anhand von Beleuchtung (unter Umständen mit Bewegungsmeldern) die Tischtennisplatzen länger nutzbar zu machen. Außerhalb der Sommermonate muss das Spiel im Holzhausenpark bereits um 16:30 bzw. 17:00 abgebrochen werden, was nicht dem Bedarf berufstätiger Menschen oder Schülerinnen und Schülern von Ganztagsschulen entspricht. 2. Die Überdachung einer der Tischtennisplatten zu entfernen. Die Pfeiler der Überdachung behindern Spielerinnen und Spielern und sind eine Verletzungsgefahr. Die Überdachung an sich ist für alle weiteren Zwecke sinnlos. Gerade in Innenstadtbezirken mangelt es an Infrastruktur für Sport, besonders auch für Erwachsene und Jugendliche gibt es kaum Möglichkeiten, sich außerhalb des Vereinssports zu treffen und einem Freizeitsport nachzugehen, wie z.B. Basketball, Volleyball, Skaten oder eben Tischtennis zu spielen. Daher ist es besonders erfreulich, dass sich die Tischtennisplatten derartig großer Beliebtheit erfreuen. Diese Nachfrage sollte allen zur Verfügung stehenden Mitteln gefördert werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 02.06.2022, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 299/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 3 am 07.07.2022, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2531 2022 Die Vorlage OF 299/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1. CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 2. GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD, FDP und Volt (= Annahme)

    Weiter lesen
ZurückSeite 838 Weiter