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PAR 7092 2026§ 7092BERICHT 1 MONAT

Frankfurter Position gegen Abschiebungen von Minderjährigen und jungen Volljährigen

Beschluss zuNR_1303_2025
Gremium

Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Sitzung

41

Beschlussdatum

26. Januar 2026

Gremiensitzung

26. Januar 2026

Antragsteller

Jugendhilfeausschuss

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung von Maßnahmen zur Sicherstellung des Kinderschutzes bei Abschiebungen von Minderjährigen und jungen Volljährigen aus Frankfurt. Die Stadtverordnetenversammlung soll das dazugehörige Positionspapier zur Kenntnis nehmen und einen Bericht des Magistrats anfordern, um Empfehlungen zur Einhaltung der Kinderrechte zu erarbeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1303 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)