Griesheim: Klarstellung zur Öffnung der Einbaumstraße

Relevant ist zuvorderst die Abwehr von Gefahren, die in Abhängigkeit der jeweiligen Baustellen- und Verkehrssituation in Griesheim-Süd eintreten könnten, wenn die Hilfsfristen für Rettungsdienst, Brandschutz und technische Hilfeleistung nicht mehr gewährleistet werden können. Darauf folgen, mit einigem Abstand, die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs.

Darunter ist zu verstehen, dass die zuständige Behörde auf Grundlage der unter 1. dargestellten Ausführungen ihr Ermessen ausüben und eine Entscheidung treffen wird.

Die zuständige Straßenverkehrsbehörde trifft und verantwortet ihre Entscheidungen auf Grundlage ihrer Fachlichkeit und, soweit verfügbar, empirischen Daten. Hinweise aus der Bevölkerung werden von der Behörde geprüft und bewertet. Für die fachliche Entscheidung zur Öffnung der Einbaumstraße sind diese jedoch nicht handlungsleitend.

Unter Punkt 1 sind die Kriterien aufgeführt, wann die Öffnung zwingend benötigt wird. Grundsätzlich wird keine Situation herbeigeführt werden, in der sich via Einbaumstraße Durchgangsverkehre durch Griesheim-Süd etablieren.

Zum aktuellen Zeitpunkt können noch keine Zeitfenster verbindlich benannt werden.

Auch die Maßnahmen des Höchstspannungs-Übertragungsnetzbetreibers TenneT im unmittelbaren Umfeld fließen in die Entscheidungen der Straßenverkehrsbehörde ein.

Das Logistikkonzept zur Andienung der Baustelle wird im Rahmen des anstehenden Planfeststellungsverfahren erarbeitet. Das Straßenverkehrsamt wird bei der TenneT darauf dringen, dass im Rahmen dieses Verfahrens Informationsformate sowohl mit dem Ortsbeirat als auch der Öffentlichkeit stattfinden.