PAR_6719_2025
§ 6719 KENNTNIS
Abschiebungen in Frankfurt
Gremium
Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung
39
Beschlussdatum
3. November 2025
Gremiensitzung
3. November 2025
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Zuständigkeiten für Abschiebungen in Frankfurt, die seit 2018 ausschließlich beim Regierungspräsidium in Darmstadt liegen. Es wird darauf hingewiesen, dass Abschiebungen nicht statistisch erfasst werden und die Vorbereitung durch die Bezirksordnungsbehörden erfolgt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage B 374 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)