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PAR 6361 2025§ 6361ABGELEHNT

Abhilfebeschluss zum Bürgerbegehren „Klimaentscheid Frankfurt am Main“

Beschluss zuM_88_2025
Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

42

Beschlussdatum

3. Juli 2025

Gremiensitzung

3. Juli 2025

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, den Abhilfebeschluss zum Bürgerbegehren "Klimaentscheid Frankfurt am Main" zuzustimmen. Dies geschieht, da die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften erreicht wurde und die Stadtverordnetenversammlung die Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen unterstützt. Das erwartete Ergebnis ist die Stärkung der klimapolitischen Maßnahmen in Frankfurt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1290 wird abgelehnt. 3. Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.