Umwidmung der für die Errichtung eines Mahnmals für Frankfurter „NS-Euthanasie“-Opfer beschlossenen Mittel - Gestaltung einer Datenbank
Beschluss zuNR_1048_2024Stadtverordnetenversammlung
35
14. November 2024
14. November 2024
Antragsteller
GRÜNE, SPD, FDP, Volt
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Umwidmung von 50.000 € für die Erstellung einer Datenbank vor, die die Erfassung der Frankfurter "NS-Euthanasie"-Opfer ermöglicht. Dies soll die Teilhabe und Beteiligung der Stadtgesellschaft fördern und eine umfassende Barrierefreiheit sicherstellen.
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Beschluss
1. Die mit der Vorlage E 116 vom 16.06.2023 zweckgebunden für die Gründung und Arbeit einer Projektgruppe zur Errichtung eines Mahnmals zum Gedenken an die von den Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistiger Behinderung und psychischen Erkrankungen zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 50.000 € werden für Möglichkeiten der Beteiligung und Teilhabe an der Gestaltung einer Datenbank, die die Erfassung aller Frankfurter "NS-Euthanasie"-Opfer zur Aufgabe hat sowie die Bekanntmachung der Datenbank in der Frankfurter Stadtgesellschaft verwendet. Die Mittelverwendung erfolgt gemäß der in der Vorlage B 367/24 skizzierten Vorschläge. Die Zweckbindung der Vorlage E 116/23 wird hiermit aufgehoben. Die Mittel bleiben der Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte zugeteilt. Der Magistrat wird über den weiteren Fortgang des Projektes informieren. (NR 1048) 2. Die Vorlage B 367 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.