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Umwidmung der für die Errichtung eines Mahnmals für Frankfurter "NS-Euthanasie"-Opfer beschlossenen Mittel - Gestaltung einer Datenbank

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Umwidmung von 50.000 € für die Erstellung einer Datenbank vor, die die Erfassung der Frankfurter "NS-Euthanasie"-Opfer ermöglicht. Dies soll die Teilhabe und Beteiligung der Stadtgesellschaft fördern und eine umfassende Barrierefreiheit sicherstellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die mit dem E 116 vom 16.06.2023 zweckgebunden für die Gründung und Arbeit einer Projektgruppe zur Errichtung eines Mahnmals zum Gedenken an die von den Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistiger Behinderung und psychischen Erkrankungen zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 50.000 € werden für Möglichkeiten der Beteiligung und Teilhabe an der Gestaltung einer Datenbank, die die Erfassung aller Frankfurter "NS-Euthanasie"-Opfer zur Aufgabe hat sowie die Bekanntmachung der Datenbank in der Frankfurter Stadtgesellschaft verwendet. Die Mittelverwendung erfolgt gemäß der in B 367/24 skizzierten Vorschläge. Die Zweckbindung des E116/23 wird hiermit aufgehoben. Die Mittel bleiben der Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte zugesetzt. Der Magistrat wird über den weiteren Fortgang des Projektes informieren.

Begründung

Wie im Bericht 367/2024 ausgeführt, laufen aktuell bereits zwei größere Projekte zum Themenkomplex Frankfurter NS-"Euthanasie"-Opfer, bei denen stadtintern in unterschiedlichen Zusammensetzungen das Dezernat Kultur und Wissenschaft, das Kulturamt, das Institut für Stadtgeschichte, das Grünflächenamt und das Denkmalamt involviert sind. Ziel ist nun die Gestaltung einer Datenbank, die sich an den Bedürfnissen und Anforderungen aller interessierten Nutzerinnen und Nutzer orientiert und unter diesem Aspekt eine umfassende Barrierefreiheit der Nutzerplattform und Datenbestände sicherstellt. Darum sollen die Mittel aus der E 116/23 nun umgewidmet werden, um so die Erstellung einer solchen Datenbank zu gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2024BB 367Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen ErkrankungenMagistratsbericht
  2. 31. Oktober 2024Sie sind hier
    NRNR 1048Umwidmung der für die Errichtung eines Mahnmals für Frankfurter „NS-Euthanasie“-Opfer beschlossenen Mittel - Gestaltung einer Datenbank
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 12.11.2024
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Ältestenausschuss)Linke (Votum im Ältestenausschuss)AfD (Votum im Ältestenausschuss)ÖkoLinX-ELF (Votum im Ältestenausschuss)BFF-BIG (Votum im Ältestenausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION; CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Votum im Ältestenausschuss)

Ältestenausschusses
Sitzung 33 · 14.11.2024
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 14.11.2024
TO II, TOP 70
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 367 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONBFF-BIGGartenparteiÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung); ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

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