Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vertragstoiletten

Vorlagentyp: STMagistrat
51 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2017, ST 965

Betreff: Vertragstoiletten Die Nutzung der sogenannten 'Vertragstoiletten' durch die Allgemeinheit ist in den jeweiligen Mietverträgen über Liegenschaften der Stadt Frankfurt am Main geregelt. Es gibt daher keinen einheitlichen Vertragsbeginn und Vertragspartner. Die Nutzung der bestehenden Vertragstoiletten ist für die Bürgerinnen und Bürger kostenfrei. Der Magistrat prüft derzeit auf Grundlage einer bis Ende April 2017 durchgeführten Bürgerbefragung im Internet, an welchen Stellen der Stadt neue Toiletten sinnvoll sind und entweder mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand neu gebaut oder als zusätzliche Vertragstoiletten zur Verfügung gestellt werden können. In diesem Zusammenhang ist konkret vorgesehen, den Bürgerinnen und Bürgern die Toilettenanlage der Gastronomie 'Mainstrand' südlich des Eisernen Steges im Rahmen einer Reaktivierung der dortigen Trinkhalle zugänglich zu machen. Darüber hinaus steht im Bereich des nördlichen Eisernen Steges die Toilette des Maincafés am Schaumainkai als Vertragstoilette zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2016BB 331Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  2. 29. Januar 2017OFOF 233/1VertragstoilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 14. Februar 2017VV 353VertragstoilettenAnfrage
  4. 29. Mai 2017Sie sind hier
    STST 965Vertragstoiletten
    Stellungnahme
  5. 3. August 2017OFOF 384/1Kostenlose Vertragstoiletten?Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 22. August 2017VV 554Kostenlose Vertragstoiletten?Anfrage
  7. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 2410Kostenlose Vertragstoiletten?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen