Toiletten am nördlichen Mainufer
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 19.12.2016, B 331
Betreff: Toiletten am nördlichen Mainufer Vorgang: l. Beschl. d. OBR 1 vom 06.10.2015, § 6355 - OI 85/10 OBR 1, l. B 324/15 - Zu 1.) Bereits seit Jahren werden zusätzliche mobile Toiletten am Mainufer aufgestellt. Die landläufig als "Dixi" bezeichneten Modelle haben sich im Alltagsbetrieb bewährt, wenngleich die Vandalismus-Problematik im Auge behalten werden muss. Aus stadtgestalterischer Sicht stellt die Aufstellung von temporären WCs keine Dauerlösung für das unter Denkmalschutz stehende Mainufer dar, wird aber zur zeitnahen Überbrückung von Engpässen eingesetzt. Der Magistrat prüft weiterhin ansprechende Lösungen für temporäre WC-Anlagen, die aufgrund des öffentlichen Interesses auch zunehmend am Markt angeboten werden. Der Bereich zwischen Nizza und Spielplatz an der Untermainbrücke wird durch mobile WCs auf der westlichen Seite der Untermainbrücke (eine Damen/Herren-Kabine, eine behindertengerechte Kabine) abgedeckt. In den nächsten Monaten wird die stillgelegte Toilette neben dem Restaurant Nizza instandgesetzt und renoviert. Ein Betrieb durch den Pächter ist grundsätzlich besprochen. Darüber hinaus ist beabsichtigt, auf Straßenniveau am Nizza eine sogenannte Systemtoilette zu realisieren.
Zu 2.) Das Mainufer ist beliebt und wird, wie andere öffentliche Grünflächen auch, stark frequentiert. Der Magistrat plant über die Beteiligungsplattform "Frankfurt fragt mich" demnächst die Bedarfssituation für öffentliche Toilettenanlagen zu ermitteln. Die Prüfung möglicher Standorte erfolgt dabei auch unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten und baurechtlichen Bestimmungen.
Zu 3.) Am Eisernen Steg neben dem Kartenverkauf der Primus-Linie und im Literaturhaus direkt an der Ignatz-Bubis-Brücke gibt es bereits eine Vertragstoilette. Weitere Verträge mit bestehenden gastronomischen Einrichtungen im Bereich des nördlichen Mainufers über die Zurverfügungstellung von WC-Anlagen als Vertragstoilette werden angestrebt.
Zu 4.) Das Betreiben von Vertragstoiletten erfolgt stets durch den Eigentümer der gastronomischen Einrichtung. Das Betreiben anderer Anlagen wird regelhaft ausgeschrieben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 19. Dezember 2016Sie sind hierBB 331Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
- 29. Januar 2017OFOF 233/1VertragstoilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Januar 2017OFOF 232/1Schilder für Vertragstoiletten aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Februar 2017OMOM 1270Schilder für Vertragstoiletten aufstellenDirektanregung
- 14. Februar 2017VV 353VertragstoilettenAnfrage
- 19. Mai 2017STST 953Schilder für Vertragstoiletten aufstellenStellungnahme
- 29. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 965VertragstoilettenStellungnahme
- 3. August 2017OFOF 384/1Kostenlose Vertragstoiletten?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 3. August 2017OFOF 385/1Schilder für Vertragstoiletten am Mainufer anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. August 2017VV 554Kostenlose Vertragstoiletten?Anfrage
- 22. August 2017OMOM 2045Schilder für Vertragstoiletten am Mainufer anbringenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme