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Schilder für Vertragstoiletten aufstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
51 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 953

Betreff: Schilder für Vertragstoiletten aufstellen Der Magistrat ist bestrebt, Hinweisschilder im öffentlichen Raum auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren, um eine Übersichtlichkeit zu gewährleisten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass relevante Schilder wahrgenommen werden und nicht in einer Vielzahl von unterschiedlichen Hinweisen untergehen. Es ist daher bei jeder Beschilderung konkret zu prüfen, ob die jeweilige Information von wichtiger Bedeutung und absolut notwendig ist. Am Mainufer besteht bereits eine einheitliche Hinweisbeschilderung mit anthrazitfarbenen Schildern. Es ist grundsätzlich denkbar, diese durch ein angegliedertes, kleines Schild mit einem WC und Richtungspfeil zu ergänzen. Eine darüber hinausgehende Beschilderung wird vom Magistrat nicht als zielführend erachtet. Bei der Toilette im Kartenverkauf der Primus-Linie handelt es sich um ein sogenanntes Vertrags-WC. Das Betreiben von Vertragstoiletten erfolgt stets durch den Eigentümer der Einrichtung. Der Magistrat wird mit der Primus-Linie Kontakt aufnehmen und auf eine Instandsetzung der Toilettenanlage hinwirken. Im Übrigen können solche Vertragstoiletten selbstverständlich nur während der Öffnungszeiten der jeweiligen Einrichtungen genutzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2016BB 331Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  2. 29. Januar 2017OFOF 232/1Schilder für Vertragstoiletten aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 14. Februar 2017OMOM 1270Schilder für Vertragstoiletten aufstellenDirektanregung
  4. 19. Mai 2017Sie sind hier
    STST 953Schilder für Vertragstoiletten aufstellen
    Stellungnahme
  5. 3. August 2017OFOF 385/1Schilder für Vertragstoiletten am Mainufer anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 22. August 2017OMOM 2045Schilder für Vertragstoiletten am Mainufer anbringenDirektanregung
  7. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 2409Schilder für Vertragstoiletten am Mainufer anbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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