Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kostenlose Vertragstoiletten?

Vorlagentyp: STMagistrat
42 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2410

Betreff: Kostenlose Vertragstoiletten? Zu Frage 1 / 2 Im Gestattungsvertrag vom 01.04.2012 ist geregelt, dass die im Gebäude der Primus-Line befindlichen WC-Anlagen während der Öffnungszeiten öffentlich zugänglich gemacht werden. Es besteht die Möglichkeit, eine Benutzungsgebühr zu erheben, die sich an den Preisen der öffentlichen Toilettenanlagen orientiert. Der Magistrat wird den Gestattungsnehmer nochmals auf die Verpflichtungen aus dem Gestattungsvertrag hinweisen. Zu Frage 3 Das "Maincafe" befindet sich auf der Südseite des Mainufers unmittelbar am "Eisernen Steg". Die Verhandlungen mit dem Pächter bezüglich der öffentlichen Nutzung der WC-Anlage sind noch nicht abgeschlossen. Im Bereich des nördlichen "Eisernen Steg" befindet sich die KD-Agentur mit Sommergarten. In dem Gebäude befindet sich eine Räumlichkeit, die als öffentliche WC-Anlage mit genutzt werden könnte. Der Magistrat verhandelt derzeit über die Bereitstellung der Toilettenanlage für die Öffentlichkeit.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 2017VV 353VertragstoilettenAnfrage
  2. 29. Mai 2017STST 965VertragstoilettenStellungnahme
  3. 3. August 2017OFOF 384/1Kostenlose Vertragstoiletten?Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 22. August 2017VV 554Kostenlose Vertragstoiletten?Anfrage
  5. 8. Dezember 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    STST 2410Kostenlose Vertragstoiletten?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen