Westumgehung Unterliederbach
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 16.01.2007, OA 275 entstanden aus Vorlage: OF 338/6 vom 05.01.2007
Betreff: Westumgehung Unterliederbach Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich mit allen ihm möglichen Mitteln dafür einzusetzen, dass die Westumgehung Unterliederbach zeitnah realisiert wird.
Begründung: Selbst wenn die Wohnbebauung im Silogebiet nicht realisiert werden sollte, ist es unumgänglich, am Bau der Westumgehung festzuhalten. Nur diese Straße kann die dringend erforderliche wirksame Entlastung vom Kfz-Verkehr für die Bewohner von Unterliederbach und Höchst bringen. Deshalb ist das Projekt ja auch in den Gesamtverkehrsplan aufgenommen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Januar 2007 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.03.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 29. Juni 2007 mit dem Bericht B 485. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 23 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
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Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und NPD gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)