Westumgehung Unterliederbach
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 05.08.2013, B 389
Betreff: Westumgehung Unterliederbach Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2773 - OA 275/07 und OA 479/07 OBR 6, l. B 471/12 - Wie im Bericht des Magistrats vom 22.02.2013, B 100, dargelegt, sind punktuelle Veränderungen bei den Störfallbetrieben im Industriepark Höchst erkennbar. Eine grundsätzliche Neubewertung der offenen Fragen zur immissionsschutzrechtlichen Bewertung der Siedlungs- und Straßenplanung im Silogebiet hinsichtlich möglicher Auswirkungen von Störfällen der im Industriepark Höchst ansässigen Betriebe konnte jedoch auch im zurückliegenden Jahr nicht vorgenommen werden. Das Bebauungsplanverfahren und damit auch die Planungen für die Westumgehung Unterliederbach ruhen weiterhin. Da nach wie vor nicht mit einer kurzfristigen Änderung des Sachverhalts gerechnet werden kann, wird der Magistrat weiterhin zu diesem Vorgang jährlich berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. August 2013 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 479 zurück — Anregung, beschlossen am 18. September 2007. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Piraten (= Kenntnis)