Westumgehung Unterliederbach
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Bericht des Magistrats vom 02.11.2012, B 471
Betreff: Westumgehung Unterliederbach Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2773 - OA 275/07 und OA 479/07 OBR 6, l. B 291/11 - Die offenen Fragen zur immissionsschutzrechtlichen Bewertung der Siedlungs- und Straßenplanung im Silogebiet hinsichtlich möglicher Auswirkungen von Störfällen der im angrenzenden Industriepark Höchst ansässigen Betriebe konnten auch im vergangenen Jahr nicht geklärt werden. Das Bebauungsplanverfahren und damit auch die Planungen für die Westumgehung Unterliederbach ruhen daher weiterhin. Da nach wie vor nicht mit einer kurzfristigen Änderung des Sachverhalts gerechnet werden kann, wird der Magistrat weiterhin zu diesem Vorgang im Jahresturnus berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. November 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 479 zurück — Anregung, beschlossen am 18. September 2007. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)