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Westumgehung Unterliederbach

Vorlagentyp: B
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Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 291

Betreff: Westumgehung Unterliederbach Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2773 - OA 275/07 und OA 479/07 OBR 6, l. B 397/10 - Wie bereits in den vorangegangenen Berichten dargelegt, besteht eine enge inhaltliche und formale Koppelung der Planung der Westumgehung Unterliederbach an die Siedlungsplanung für das Silogebiet im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Nr. 824 "Pfaffenwiese-Silogebiet". Aufgrund der weiterhin offenen Fragen zur immissionsschutzrechtlichen Bewertung der Siedlungs- und Straßenplanung hinsichtlich der möglichen Auswirkungen von Störfällen der im angrenzenden Industriepark Höchst ansässigen Betriebe ruht das Bebauungsplanverfahren. Dementsprechend ruhen auch die Planungen zur Westumgehung Unterliederbach. Da keine kurzfristige Änderung des Sachverhalts zu erwarten ist, wird der Magistrat zu diesem Vorgang zukünftig im Jahresturnus berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 479 zurück — Anregung, beschlossen am 18. September 2007. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 16.08.2011
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

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