Westumgehung Unterliederbach
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Bericht des Magistrats vom 25.08.2014, B 333
Betreff: Westumgehung Unterliederbach Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2773 - OA 275/07 OBR 6, OA 479/07 OBR 6, l. B 389/13 - Eine grundsätzliche Neubewertung der offenen Fragen zur immissionsschutzrechtlichen Bewertung der Siedlungs- und Straßenplanung im Silogebiet hinsichtlich möglicher Auswirkungen von Störfällen der im Industriepark Höchst ansässigen Betriebe konnte auch im zurückliegenden Jahr nicht vorgenommen werden. Um zumindest mittelfristig Klarheit über einen möglichen Fortgang der Bebauungsplanverfahren für das Silogebiet und die Westumgehung Unterliederbach erlangen zu können, beabsichtigt der Magistrat jetzt selbst in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Darmstadt ein Gutachten zur Seveso-Thematik erstellen zu lassen. Da nach wie vor nicht mit einer kurzfristigen Änderung des Sachverhalts gerechnet werden kann, wird der Magistrat weiterhin zu diesem Vorgang jährlich berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. August 2014 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 479 zurück — Anregung, beschlossen am 18. September 2007. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und REP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)