Westumgehung Unterliederbach
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 11.09.2015, B 340
Betreff: Westumgehung Unterliederbach Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2773 - OA 275/07 und OA 479/07 OBR 6, l. B 333/14 - Wie im letzten Bericht des Magistrats vom 25.08.2014, B 333, angekündigt, lässt der Magistrat zurzeit angemessene Abstände im Sinne des Artikels 12 der Seveso-II-Richtlinie unter Einbeziehung aller störfallrelevanten Betriebsbereiche im Industriepark Höchst ermitteln. Dazu wurde zusammen mit dem für die Überwachung der Störfallbetriebe zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt ein Prüfrahmen erstellt. Dieser Prüfrahmen erfasst alle im Industriepark Höchst ansässigen Betriebsbereiche, deren Achtungsabstände nach jetzigem Kenntnisstand im Westen und Nordwesten über das Gelände des Industrieparks hinausreichen. Der Untersuchungsauftrag umfasst außerdem auch die Entwicklung von Maßnahmen zur Reduzierung von Achtungsabständen. Der Magistrat wird die Ergebnisse zu gegebener Zeit mitteilen. Sofern die Ergebnisse aus der Seveso-II-Betrachtung nicht bereits früher signifikante Änderungen des Sachverhalts zur Westumgehung Unterliederbach erkennen lassen, wird der Magistrat zu diesem Vorgang weiter im Jahresturnus berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. September 2015 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 479 zurück — Anregung, beschlossen am 18. September 2007. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und RÖMER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)