Westumgehung Unterliederbach

Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 283

Betreff: Westumgehung Unterliederbach Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2773 - OA 275/07 OBR 6, OA 479/07 OBR 6, l. B 190/16 - Anknüpfend an den Bericht des Magistrats vom 25.07.2016, B 190, stellt sich der Sachstand aktuell wie folgt dar: Der Magistrat hat seine Prüfung zur Durchführbarkeit des Silo-Gebiets noch nicht abschließen können, da die erforderliche vorauslaufende Abstimmung mit dem Betreiber des Industrieparks Höchst wegen grundsätzlicher Vorbehalte der dort ansässigen Störfallbetriebe nicht im ursprünglich anvisierten Zeitrahmen durchgeführt werden konnte. Trotz dieser Bedenken geht der Magistrat weiterhin davon aus, dass es ihm gelingt, mit den Anlagenbetreibern des Industrieparks Höchst zu einem einvernehmlichen Interessenausgleich zu kommen. Erst nach Abschluss einer solchen Vereinbarung zwischen Stadt und Industrie macht eine Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Darmstadt mit dem Ziel, den Regionalen Flächennutzungsplan zu ändern, Sinn. Dennoch werden zurzeit Entwurfsänderungen für den zweiten Teil des Silogebietes/ Parkstadt Unterliederbach bearbeitet und in diesem Zusammenhang die Westumgehung Unterliederbach und mögliche Varianten betrachtet. Allerdings sind umfangreiche Untersuchungen notwendig, bevor eine konkrete Trassierung und eine entsprechende regionalplanerische Abstimmung vorgenommen werden kann Der Magistrat wird weiterhin im Jahresturnus berichten.