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Westumgehung Unterliederbach

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 295

Betreff: Westumgehung Unterliederbach Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2773 - OA 275 und OA 479 OBR 6, l. B 964/07 - Zwischenbericht: Wie in den bisherigen Zwischenberichten dargelegt, besteht eine inhaltliche Abhängigkeit zwischen der Planung und Abstimmung der Westumgehung und dem Bebauungsplanverfahren Nr. 824 " Pfaffenwiese-Silogebiet". Auf Grund des vorliegenden Gutachtens zur Bewertung der Wechselwirkungen der Planung der Stadt Frankfurt am Main für das Silogebiet mit dem Industriepark Höchst und der Stellungnahmen des Regierungspräsidiums Darmstadt bzw. der Vermerke des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zum Bebauungsplanverfahren wird der Magistrat vor der Sommerpause 2008 seine Überlegungen zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen im Bauleitplanverfahren vorstellen.Nebenvorlage: Antrag vom 06.08.2008, OF 905/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2008Sie sind hier
    BB 295Westumgehung Unterliederbach
    Magistratsbericht
  2. 6. August 2008OFOF 905/6Westumgehung UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. August 2008OMOM 2458Westumgehung UnterliederbachDirektanregung
  4. 9. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1419Westumgehung UnterliederbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 2458 2008 1. Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 905/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 295 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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