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Westumgehung Unterliederbach

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Westumgehung UnterIiederbach/Ostumgehung Zeilsheim ist seit drei Jahrzehnten im Gespräch, um die genannten Stadtteile vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Vor einigen Jahren wurde die Planung dafür aus damals sinnvollen Gründen an die Planung für die Bebauung des Silogebietes gekoppelt. Die seinerzeit sinnvollen Gründe sind jedoch inzwischen entfallen - siehe B 306!

Inhalt

Antrag vom 06.08.2008, OF 905/6

Betreff:

Westumgehung Unterliederbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Der Zwischenbericht B 295 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, die Planungen für die Westumgehung UnterIiederbach/ Ostumgehung Zeilsheim und Silogebiet zu entkoppeln. Begründung: Die Westumgehung UnterIiederbach/Ostumgehung Zeilsheim ist seit drei Jahrzehnten im Gespräch, um die genannten Stadtteile vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Vor einigen Jahren wurde die Planung dafür aus damals sinnvollen Gründen an die Planung für die Bebauung des Silogebietes gekoppelt. Die seinerzeit sinnvollen Gründe sind jedoch inzwischen entfallen - siehe B 306! Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 295 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2008BB 295Westumgehung UnterliederbachMagistratsbericht
  2. 6. August 2008Sie sind hier
    OFOF 905/6Westumgehung Unterliederbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. August 2008OMOM 2458Westumgehung UnterliederbachDirektanregung
  4. 9. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1419Westumgehung UnterliederbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO I, TOP 55
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2458 2008 1. Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 905/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

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