Sanierung städtischer Sportanlagen

Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254

Betreff: Sanierung städtischer Sportanlagen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1511 (M 14) H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat beabsichtigt, die in Ziffer 1 der Anlage genannten Sanierungsmaßnahmen in 2008 im Rahmen der im Entwurf des Investitionsprogramms veranschlagten Mittel zu realisieren. Der Magistrat wird für Einzelmaßnahmen mit einem Kostenvolumen ab 250.000,00 € entsprechende Bau- und Finanzierungsvorlagen vorlegen. Projekte unter 250.000,00 € werden erst nach Rechtskraft des Haushalts 2008 begonnen.
2. Durch die Umwandlung, Sanierung und Neuerrichtung von städtischen ungedeckten Sportstätten entsteht ein vermehrter Pflegeaufwand für die durch Vereine betreuten Sportanlagen. Zur Finanzierung des dafür benötigten beweglichen Vermögens wird daher eine Mittelverschiebung von dem Ansatz "Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten" zum "beweglichen Vermögen" in Höhe von 100.000,00 € zugelassen.
3. Es dient zur Kenntnis, dass für die Jahre 2009 ff. die in der Anlage unter Ziffer 2 genannten Sanierungsmaßnahmen erforderlich werden, über deren Prioritätensetzung im Rahmen der jeweiligen Etatberatungen zu entscheiden ist.
4. Es dient weiter zur Kenntnis, dass die unter Ziffer 2 aufgeführten Maßnahmen nach dem derzeitigen Erkenntnisstand alphabetisch aufgelistet sind. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Daraus können sich jährlich Veränderungen dieser alphabetischen Aufstellung ergeben. Dies trifft auch bei dem Eintritt von unvorhersehbaren Schäden und Erfordernissen zu. Begründung: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1511 ( M 14 ) wurden neben den darin festgelegten Sanierungsmaßnahmen für 2007 weitere zur Sanierung anstehende Sportfreiflächen und Umkleidegebäude aufgeführt. Neben den aus den Mitteln des Ergebnishaushaltes zu finanzierenden laufenden Unterhaltungsmaßnahmen ist es auch weiterhin erforderlich, kontinuierlich Sanierungsmaßnahmen bei Gebäuden und Sportflächen auf städtischen ungedeckten Sportstätten durchzuführen und über den Finanzhaushalt zu finanzieren, um eine sportgerechte Nutzung zu gewährleisten. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Die in der Ziffer 1 der Anlage aufgeführten Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von ca. 5 Mio. € sollen in 2008 begonnen werden und sind im Entwurf des Investitionsprogramms 2008-2011 unter der Projektdefinition 5.001363 "Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten" in den Veranschlagungen ab 2008 enthalten. Die nach derzeitigem Stand für die Jahre 2009 ff. erforderlichen Maßnahmen sind unter Ziffer 2 der Anlage alphabetisch aufgelistet. Über Prioritätensetzungen wird im Rahmen der Etatberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre entschieden. Anlage 1 (ca. 21 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 24.01.2008, OA 581 Antrag vom 06.12.2007, OF 573/9 Antrag vom 14.01.2008, OF 590/9