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Sportplatz Dornbusch endlich sanieren!

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: M 223/06; Beschl. d. Stv.-V. v. 27.01.2005, § 8577; M 212/05; Beschl. d. Stv.-V. v. 17.11.2005, § 10317; OM 928/07 OBR 9; ST 861/07 In den Magistratvorlagen der Jahre 2004 und 2005 und den dazu gehörenden Stadtverordnentenbeschlüssen wurde beschlossen, dass auf dem Sportplatz Dornbusch in den Jahren 2005 und 2006 die Umkleidegebäude saniert und erweitert, eine Beleuchtungsanlage gebaut und der Rasenplatz mit Beregnungsanlage saniert werden sollen. Da in der Ortsbeiratsitzung vom 25.1.07 Nutzer berichteten, dass bisher nichts von den Vorhaben verwirklicht worden ist, forderte der Ortsbeirat den Magistrat u.a. auf, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Maßnahmen endlich durchzuführen. In der Antwort des Magistrats steht dazu: „Die ebenfalls vorgesehene Verlagerung des Betriebssportverbandes Hessen und die damit verbundene Errichtung von zusätzlichen Umkleideeinheiten und Büroräumen werden nicht durchgeführt. Die Planungen für die Sanierung des bestehenden Gebäudes, den Neubau des Erweiterungsgebäudes sowie die Errichtung der zweiten Trainingsbeleuchtungsanlage sind im Gange. Die Raumprogrammvorlage wurde bereits am 01.12.06 vom Magistrat beschlossen. Sobald Planungsentwürfe fertiggestellt sind, werden sie dem Ortsbeirat und den Vereinen zusammen mit den Zeitplänen vorgestellt.“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert 1. zu beantworten, warum die von der Stadtverordnetenversammlung für 2005 und 2006 beschlossenen Maßnahmen nicht durchgeführt wurden? 2. zu begründen, warum bis heute noch nicht einmal die Planungsentwürfe dafür dem Ortsbeirat vorgestellt wurden? 3. die Bedeutung zu erläutern, dass als Maßnahme 2008 für die Sportanlage Dornbusch „Neubau Umkleidegebäude – Mehrkosten“ (M 254) aufgeführt ist. 4. die von der Stadtverordnetenversammlung für 2005 und 2006 beschlossenen Maßnahmen jetzt endlich durchzuführen. 5. M 254 wird dahingehend geändert, dass die schon für 2006 vorgesehenen Maßnahmen "Sanierung Rasenplatz mit Beregnungsanlage" nicht erst im Jahr 2009 sondern 2008 ausgeführt wird.

Inhalt

Antrag vom 14.01.2008, OF 590/9

Betreff:

Sportplatz Dornbusch endlich sanieren!

Vorgang:

M 223/06; Beschl. d. Stv.-V. v. 27.01.2005, § 8577; M 212/05; Beschl. d. Stv.-V. v. 17.11.2005, § 10317; OM 928/07 OBR 9; ST 861/07

In den Magistratvorlagen der Jahre 2004 und 2005 und den dazu gehörenden Stadtverordnentenbeschlüssen wurde beschlossen, dass auf dem Sportplatz Dornbusch in den Jahren 2005 und 2006 die Umkleidegebäude saniert und erweitert, eine Beleuchtungsanlage gebaut und der Rasenplatz mit Beregnungsanlage saniert werden sollen.

Da in der Ortsbeiratsitzung vom 25.1.07 Nutzer berichteten, dass bisher nichts von den Vorhaben verwirklicht worden ist, forderte der Ortsbeirat den Magistrat u.a. auf, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Maßnahmen endlich durchzuführen. In der Antwort des Magistrats steht dazu: "Die ebenfalls vorgesehene Verlagerung des Betriebssportverbandes Hessen und die damit verbundene Errichtung von zusätzlichen Umkleideeinheiten und Büroräumen werden nicht durchgeführt. Die Planungen für die Sanierung des bestehenden Gebäudes, den Neubau des Erweiterungsgebäudes sowie die Errichtung der zweiten Trainingsbeleuchtungsanlage sind im Gange. Die Raumprogrammvorlage wurde bereits am 01.12.06 vom Magistrat beschlossen. Sobald Planungsentwürfe fertiggestellt sind, werden sie dem Ortsbeirat und den Vereinen zusammen mit den Zeitplänen vorgestellt.“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert

  1. zu beantworten, warum die von der Stadtverordnetenversammlung für 2005 und 2006 beschlossenen Maßnahmen nicht durchgeführt wurden?
  2. zu begründen, warum bis heute noch nicht einmal die Planungsentwürfe dafür dem Ortsbeirat vorgestellt wurden?
  3. die Bedeutung zu erläutern, dass als Maßnahme 2008 für die Sportanlage Dornbusch "Neubau Umkleidegebäude – Mehrkosten“ (M 254) aufgeführt ist.
  4. die von der Stadtverordnetenversammlung für 2005 und 2006 beschlossenen Maßnahmen jetzt endlich durchzuführen.
  5. M 254 wird dahingehend geändert, dass die schon für 2006 vorgesehenen Maßnahmen "Sanierung Rasenplatz mit Beregnungsanlage" nicht erst im Jahr 2009 sondern 2008 ausgeführt wird.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2007MM 254Sanierung städtischer SportanlagenMagistratsvortrag
  2. 14. Januar 2008Sie sind hier
    OFOF 590/9Sportplatz Dornbusch endlich sanieren!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  3. 24. Januar 2008OAOA 581Sportplatz Dornbusch endlich sanieren! Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254Anregung
  4. 19. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 814Sportplatz Dornbusch endlich sanieren!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 18 · 24.01.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 581 2008 1. Die Vorlage M 254 dient unter Hinweis auf OA 581 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 573/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 590/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender sechster Punkt angefügt wird: "mitzuteilen, an welcher Stelle der jährlichen Bewertung der Sportplatz in den Jahren 2006 und 2007 stand und weshalb."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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