Sportplatz Dornbusch endlich sanieren! Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254

Anregung vom 24.01.2008, OA 581

entstanden aus Vorlage: OF 590/9 vom 14.01.2008

Betreff:

Sportplatz Dornbusch endlich sanieren! Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254

Vorgang:

M 223/04; Beschl. d. Stv.-V. v. 27.01.2005, § 8577; M 212/05; Beschl. d. Stv.-V. v. 17.11.2005, § 10317; OM 928/07 OBR 9; ST 861/07

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Mit Annahme der Magistratsvorlagen aus den Jahren 2004 und 2005 wurde beschlossen, dass in den Jahren 2005 und 2006 die Umkleidegebäude auf dem Sportplatz Dornbusch saniert und erweitert, eine Beleuchtungsanlage gebaut sowie der Rasenplatz mit Beregnungsanlage saniert werden sollen.

Da in der Ortsbeiratssitzung vom 25.01.2007 Nutzer berichteten, dass bisher nichts von den Vorhaben verwirklicht worden ist, forderte der Ortsbeirat den Magistrat u. a. auf, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Maßnahmen endlich durchzuführen. In der Antwort des Magistrats steht dazu: "Die ebenfalls vorgesehene Verlagerung des Betriebssportverbandes Hessen und die damit verbundene Errichtung von zusätzlichen Umkleideeinheiten und Büroräumen werden nicht durchgeführt. Die Planungen für die Sanierung des bestehenden Gebäudes, den Neubau des Erweiterungsgebäudes sowie die Errichtung der zweiten Trainingsbeleuchtungsanlage sind im Gange. Die Raumprogrammvorlage wurde bereits am 01.12.2006 vom Magistrat beschlossen. Sobald Planungsentwürfe fertiggestellt sind, werden sie dem Ortsbeirat und den Vereinen zusammen mit den Zeitplänen vorgestellt.“

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

1. mitzuteilen, warum die von der Stadtverordnetenversammlung für 2005 und 2006 beschlossenen Maßnahmen nicht durchgeführt wurden;
2. zu begründen, warum bis heute noch nicht einmal die Planungsentwürfe vorgestellt wurden;
3. die in der Anlage 1 des Vortrags des Magistrats M 254 genannten Maßnahmen für 2008 “Neubau Umkleidegebäude - Mehrkosten“ zu erläutern;
4. die von der Stadtverordnetenversammlung für 2005 und 2006 beschlossenen Maßnahmen jetzt endlich durchzuführen;
5. die schon für 2006 vorgesehene Maßnahme “Sanierung Rasenplatz mit Beregnungsanlage“ nicht erst im Jahr 2009, sondern bereits 2008 auszuführen;
6. mitzuteilen, an welcher Stelle der jährlichen Bewertung der Sportplatz in den Jahren 2006 und 2007 stand und weshalb.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254