Sanierung städtischer Sportanlagen 2005/2006
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 07.10.2005, M 212
Betreff: Sanierung städtischer Sportanlagen 2005/2006 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9603 (M 124) - M 190/05 -
- Es dient zur Kenntnis, dass
- a)der Magistrat beabsichtigt, die in der Ziffer 1 der Anlage genannten Sanierungsmaßnahmen in den Jahren 2005 und 2006 im Rahmen der im Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 sowie im Entwurf des Nachtrages zum Investitionsprogramm 2005 - 2008 vorhandenen Mittel von insgesamt 8 Mio. EURO zu realisieren,
- b)der Magistrat für Einzelmaßnahmen mit einem Kostenaufwand ab 250.000,00 € entsprechende Bau- und Finanzierungsvorlagen vorlegen wird,
- c)Projekte unter 250.000,00 € erst nach Rechtskraft der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 sowie des Nachtrages zum Investitionsprogramm 2005 - 2008 begonnen werden. Begründung: In Fortführung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005, § 8577 (M 223), werden die im Haushaltsnachtrag 2005 und 2006 (M 190 vom 09.09.2005) für den Sport vorgesehenen Mittel in Höhe von 3 Mio. EURO in 2005 und 5 Mio. EURO in 2006 zur weiteren Sanierung von Sportfreiflächen und Umkleidegebäuden verwendet. Anlage 1 (ca. 10 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Oktober 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.11.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf11 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Ablehnung)